Während der eine, Sascha Fülöp, der Sturmtreff-Wirt aus Zeltweg, unter Beschimpfung der Regierung sein Lokal offen halten wollte und dafür prompt den Weisel seines Bezirksparteichefs Wolfgang Zanger erhielt, meinte der andere, Gerhard Hirschmann aus Leibnitz, an einer „Corona-Party“ teilnehmen zu müssen. Aber der kam mit einer telefonischen Abmahnung durch Landesparteiobmann Mario Kunasek davon. Ein Dreifach-Fail. Weiter…
Manchmal kommen wir aus dem Wundern nicht mehr raus. Diesmal haben wir gleich zwei Anlässe: eine Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts Niederösterreich bezüglich eines Logos mit einem „ss“, das auch als SS-Rune interpretiert werden könnte, und jene der Grazer Staatsanwaltschaft zu einem hetzerischen RFJ-Sujet. Das eine Mal Geheimhaltung über den Ausgang des Verfahrens, das andere Mal die Einstellung des Verfahrens. Dazu wurden mit blauen Erinnerungslücken konfrontiert – auch schon ein Klassiker! Weiter…
Die FPÖ ist ja dafür bekannt, eng mit Burschenschaften verbunden zu sein. Entsprechend viele tummeln sich in den Reihen ihrer Funktionäre und MitarbeiterInnen. Sie gelten als die „intellektuellen“ Vorreiter der Partei – angesichts dessen, was aus dieser Richtung im Laufe der Zeit gekommen ist, wäre diese These ohnehin zu hinterfragen. Weniger beachtet wird, dass die FPÖ fleißig aus ihrer Jugendorganisation, dem „Ring Freiheitlicher Jugend“ (RFJ) rekrutiert. Relativ viele der parlamentarischen MitarbeiterInnen und KlubmitarbeiterInnen kommen aus dem Stall des RFJ und haben dort auch leitende Funktionen inne. Weiter…
In der FPÖ rumort es seit Ibiza und dem Rausflug aus der Regierung. Grund dafür sind weniger die Ungeheuerlichkeiten, die Strache mit seinem Freund Gudenus gegenüber der vermeintlichen Oligarchen-Nichte von sich gegeben haben, sondern personelle Kämpfe. Das zieht sich von der Parteispitze bis in die Ebene der MitarbeiterInnen hinunter, die im blauen Parlamentsklub teilweise Stundenkürzungen befürchten und – so der Standard – in den Widerstandsmodus getreten sein sollen. Überhaupt: Es lohnt sich, einen Blick auf die Liste der MitarbeiterInnen des freiheitlichen Parlamentsklubs zu werfen. Dort wimmelt es von MultifunktionärInnen, Familienangehörigen und natürlich auch einschlägig bekannten Rechtsextremen. Weiter…
Was die Geschworenen geritten hat, Markus Ripfl vom Verdacht der Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz freizusprechen und ihm damit die Absolution zu erteilen, können wir nicht einmal in unseren kühnsten Alpträumen fantasieren, aber es ist tatsächlich so passiert. Markus Ripfl, Olympia-Burschi, mit Jahreswechsel 2017 aus der FPÖ ausgeschlossener Gemeinderat, RFJ- und RFS-Funktionär, wurde im Juli nicht rechtskräftig mit 3:5 Stimmen freigesprochen, hat in der Folge allerdings seine Partei „Die Stimme“ bzw. die Wahlliste „Öxit“ stillgelegt. Vor dem Prozess hatte er noch pathetisch seinen Rückzug aus der Politik verkündet. Weiter…
Viel Kärnten gibt’s in unserer Rückschau auf die letzte Woche: mehrere Nazi-Schmieraktionen und der Nachklang zu Josef Winklers Festrede anlässlich „500 Jahre Klagenfurt“, die der FPÖ gar nicht gefallen hat. In Graz sorgen 14 Mitglieder aus der Staatsverweigererszene für kuriose Momente vor Gericht, und kurios war auch ein Schlafzimmerwandschmuck eines Salzburger Ex-Ehepaars: ein selbstgebasteltes Aquarell mit SS-Runen. Und Obacht: Neuerdings können eindeutig antifaschistische Symbole zu einer Anzeige wegen Wiederbetätigung führen – zumindest in Tirol. Apropos Tirol: Unser Prädikat „das rechte Wort der Woche“ verleihen wir diesmal an den Tiroler FPÖ-Chef Markus Abwerzger. Weiter…
Am 12. Juni 2018 kam es vor dem Wiener Landesgericht für Strafsachen endlich zum ersten Prozesstag gegen den ehemaliger Führungskader des Ringes Freiheitlicher Jugend (RFJ) und Burschenschafter bei der Grazer Germania, Richard P., wegen seiner Beteiligung bei alpen-donau.info. Endlich, denn die Seite ist seit 2011 offline, und ein Teil ihrer Betreiber seit 2013 verurteilt. Nur der Richard und einige andere laufen noch ohne Urteil herum. Weiter…
Eine Parlamentarische Anfrage mit 88 Fragen deckt die Strukturen von alpen-donau.info auf: Kontakte, Verbindungen, Namen, Aktionen, Verdachtsmomente … Weiter…
Der RFJ-Funktionär und FPÖ-Kandidat für die Nationalratswahl, Andreas Schmidt, ist dem Standard aufgefallen, weil er über WhatsApp Fotomontagen von sich als Nazi verschickt hat. Schmidt will sie nicht selbst erstellt, sondern von einem Grundwehrdiener erhalten haben. Weiter…
Im August hat das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) eine Broschüre über rechtsextreme Aktivitäten von FPÖ-Politikern veröffentlicht. Diese Broschüre stellt rund 60 „Einzelfälle” aus der jüngeren Vergangenheit dar. Ein enormes Medienecho und eine breite Debatte waren die Folge. Nun muss das Mauthausen Komitee diese Broschüre bereits ergänzen: In den acht Wochen seit Redaktionsschluss haben FPÖ-Politiker für gleich neun neue „Einzelfälle” gesorgt. Weiter…
