Von brutalen „Hells Angels“, blauem „Gedenken“, identitären Spenden, parlamentarischer Aberkennung, antisemitischen Angriffen und einem Hitlergrüßer bei der Viennale. Weiter…
Filter Schlagwort: FPÖ
Höbart, die zweite: Schuldspruch
Zweite Runde am 19.10.23 am Landesgericht Wiener Neustadt für den nebenberuflichen Generalsekretär des Team HC Strache und Gemeinderat der Liste FPÖ-Freiheitliche und Unabhängige Guntramsdorf, Christian Höbart. Der stand bereits eine Woche zuvor wegen des Verdachts der Verletzung eines Amtsgeheimnisses vor Gericht (SdR berichtete). Der Richter wollte noch weitere Zeug*innen befragen, die jedoch kaum zu neuen Erkenntnissen beitragen konnten. Weiter…
Rechtsextreme Talkrunde befürwortet Desinformation
„Runde der Chefredakteure“ nennen bekannte rechtsextreme Aktivist*innen ein neues Gesprächsformat, in dem sie Einblicke in ihr Selbstverständnis und ihre Strategien am (Des-)Informationsmarkt geben: etwa darin, den Einsatz von Verschwörungsmythen und Desinformation als Mittel der Manipulation zu befürworten. Weiter…
Hans-Henning Scharsach: Freiheitliche vor Gericht
Über Kriminalfälle innerhalb der FPÖ hat „Stoppt die Rechten” in unzähligen Beiträgen berichtet. Der Journalist und Publizist Hans-Henning Scharsach hielt beim großen Netzwerktreffen des „OÖ. Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus” am 14. Oktober 23 in Wels vor etwa 200 Teilnehmenden einen vielbeachteten Vortrag, in dem er kompakt über die „unglaubliche Zahl und die unglaubliche Vielfalt krimineller Aktivitäten von FPÖ-Politikern” referiert hat. Der Vortragende stellte uns das Manuskript dankenswerterweise zur Verfügung. Weiter…
Rückblick KW 41/23
Drei Verurteilungen nach dem Verbotsgesetz, zwei rechte Betrugs- und Korruptionsverdachtsfälle, ein rechtsextremer Ballveranstalter kann aufatmen und eine gelungene antifaschistische Intervention. Weiter…
Ex-FPÖ-Nationalratsabgeordneter Höbart vor Gericht
Manchmal tauchen Gestalten aus älteren Beiträgen völlig unerwartet wieder auf. Am 11.10., bei einem Prozess gegen den ehemaligen FPÖ-Nationalratsratsabgeordneten Christian Höbart, fielen plötzlich Namen, die wir bereits aus unserer Geschichte zum blaubraunen Immo-Business kennen, in der es um äußerst seltsame Geschäfte geht. Höbart steht vor Gericht, weil er im Zuge eines Grundstückverkaufs ein Amtsgeheimnis verraten haben soll. Weiter…
Rückblick KW 40/23 (II): Die FPÖ
Keine Woche mehr ohne Eklats durch die FPÖ – eine Auswahl: der Generalsekretär, der ein Neonazi-Event als „Feiertag” und „Andenken” schönredet, ein blauer Ministeriumsmitarbeiter, der suspendiert wurde und ein Security, der einen Journalisten körperlich attackierte.
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Hafeneckers Horror-Show
Eigentlich müsste ein „Stoppt die Rechten“-Redakteur, der die undankbare Aufgabe übernommen hat, über eine Pressekonferenz von FPÖ-Christian Hafenecker und FPÖ-Harald Stefan „gegen die Verharmlosung des Linksextremismus“ zu berichten, eine Erschwerniszulage von der Antifa erhalten. Die schwimmt nämlich laut Stefan im Geld und wird mit Zig-Millionen finanziert, um gegen Rechts zu mobilisieren. Sind wir damit auch gemeint? Weiter…
FPÖ-ler auf Neonazi-Rettungsmission bei den Taliban
Der blaue Ausflug nach Afghanistan zeitigt eine kleine Konsequenz und eine bizarre Erkenntnis: Kassegger legt eines seiner Ämter zurück, Mölzer gibt versuchte Neonazi-Rettung zu. Weiter…
Rückblick KW 39/23
Braune Tattoos und Neonazi-Gewalt vor Gericht, Ermittlungen gegen FPÖ-Nachwuchs eingestellt. Weiter…