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Filter Schlagwort: FPÖ

Wochenschau KW 11/21

Ein Flach­gauer hat – nicht recht­skräftig – zwei Jahre bed­ingt erhal­ten. Ver­het­zung, Wieder­betä­ti­gung und Belei­di­gung des Bun­de­spräsi­den­ten wur­den ihm zur Last gelegt. Mit ein­er unbe­d­ingten Haft von zwei Jahren und neun Monat­en ist der Ex-FPÖ-NR-Abg. Schel­len­bach­er aus seinem ersten Prozess aus­gestiegen. Gut möglich, dass er noch weit­ere Male vor Gericht ste­hen muss. Schel­len­bach­ers Gön­ner und Ex-Parte­ichef Stra­che hat nun auch mit ein­er anony­men Sachver­halts­darstel­lung zu kämpfen, die bei der Staat­san­waltschaft ein­ge­langt ist. Und der dem Team Stra­che zugeneigte niederöster­re­ichis­che Land­tagsab­ge­ord­nete Huber legte eine blaue Fahrt mit seinem Auto hin und ist nun den Führerschein los. Eben­falls in Niederöster­re­ich: Heldenge­denken durch die Neon­azi-Partei „Der III. Weg“. Weit­er…

Wochenschau KW 10/21 (Teil 2)

Ein Vorarl­berg­er Trio mit braunen Vor­erfahrun­gen hat ver­sucht, eine Neon­azi-Gruppe aufzubauen – mit dem Ziel, sich inter­na­tion­al zu ver­net­zen. In Oberöster­re­ich hat sich ein blauer Coro­na-Clus­ter gebildet. Das Pikante: Vize-Lan­deshaupt­mann Haim­buch­n­er war zuvor bei ein­er ille­galen Baby-Par­tie. Zwei Ex-Poli­tik­er vor Gericht: Der ehe­ma­lige Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Schel­len­bach­er und der ehe­ma­lige Kärnt­ner Land­tagsab­ge­ord­nete Rut­ter. Weit­er…

Der Antisemitismus der Zurückgebliebenen

Das Tem­po der Radikalisierung bei den Frei­heitlichen ist ras­ant. Möglicher­weise kommt aber jet­zt nur das zum Vorschein, was ohne­hin schon immer in dieser Partei vorhan­den war. Die Allianz von Her­bert Kickl und vie­len anderen Blauen mit Neon­azis, Iden­titären, Anti­semiten und anderen Recht­sex­tremen bei der Coro­na-Demo am 6. März macht es sicht­bar. Die zuhause Zurück­ge­bliebe­nen ste­hen ihnen aber in Nichts nach. Weit­er…

Wochenschau KW 9/21

Auch am let­zten Sam­stag zogen wieder Tausende Teil­nehmende an den Protesten gegen die Coro­na-Maß­nah­men durch Wien und wieder mit mas­siv­er recht­sex­tremer Beteili­gung. Zum Teil kam es im zweit­en Bezirk zu wilden Szenen – inklu­sive Hit­ler­gruß, Sieg-Heil-Rufen – und das aus­gerech­net in einem jüdis­chen Vier­tel der Leopold­stadt. Weit­er…

Großes Kino in der FPÖ Burgenland

In sehr beein­druck­ender Art und Weise erhöht die FPÖ Bur­gen­land ihre Schlagdichte. Nach dem Auss­chluss der Obfrau des Frei­heitlichen Fam­i­lien­ver­ban­des hat es Ende Jän­ner 2021 auch den Bezirk­sob­mann der FPÖ Mat­ters­burg erwis­cht. Jet­zt muss Géza Mol­nár, Bezirk­sob­mann der FPÖ Eisen­stadt und Land­tagsab­ge­ord­neter, weichen. Ein har­ter Schlag für den schla­gen­den Burschen­schafter! Wir fiebern mit. Weit­er…

Wochenschau KW 8/21 (Teil 2)

2x die FPÖ, 2x in Kärn­ten: Die einen haben zweis­prachige Ort­stafeln beschmiert, ein ander­er find­et, es sei notwendig, schießen zu ler­nen. Zwei plöt­zliche Kehrtwen­dun­gen sind bei Gemein­de­v­er­ant­wortlichen zu verze­ich­nen, bei­des nur durch mas­siv­en Druck von außen: In Stillfüss­ing ist der Bürg­er­meis­ter nun doch dafür, dass bei einem Grab für Mit­glieder der Waf­fen-SS auch eine Info kommt, dass die SS eine ver­brecherische Organ­i­sa­tion war, und in Imst hat sich der Gemein­der­at samt Bürg­er­meis­ter dazu durchrin­gen kön­nen, eine nach einem schw­eren Nazi benan­nte Straße umzube­nen­nen. Weit­er…

Das Corona-Protestbusiness (Teil 4): eine Firma für Selbstmarketing

Manche wie der Busun­ternehmer Alexan­der Ehrlich sind als Fir­ma, Vere­in und Einzelper­son unter­wegs. Die Linz­erin Edith Brötzn­er agiert unter dem Label „Öster­re­ichist­frei“ mit ihrer Wer­beagen­tur „Blue Markent­ing“ im Back­ground. Sie set­zt auf das Sam­meln von Einzel­spenden, die – so lässt es sich zumin­d­est aus dem auf Pay­Pal angegebe­nen Empfänger schließen – aufs Geschäft­skon­to ihrer Agen­tur gehen. Brötzn­er bleibt in der Ver­wen­dung der Gelder eben­so vage wie all die anderen in der Szene. Eine Abgren­zung zum recht­sex­tremen Rand find­en wir bei ihr eben­so wenig wie bei vie­len anderen aus der Protest­szene. Weit­er…

Prozess „Europäische Aktion“ (Teil 2): Das Netzwerk wird sichtbar

Der zweite Prozesstag im Ver­fahren der Repub­lik Öster­re­ich gegen fünf mut­maßliche Neon­azis der Europäis­chen Aktion war fast genau­so inter­es­sant wie der erste. Es gibt nur ein Prob­lem: Ich war nicht vor Ort. Es gibt aber ein aus­geze­ich­netes Pro­tokoll der Mitarbeiter*innen von „prozess.report“, das mich in die Lage ver­set­zt, die Aus­sagen und Erken­nt­nisse aus dem zweit­en Prozesstag zusam­men­z­u­fassen. Ein Bericht von Karl Öllinger. Weit­er…

Wochenschau KW 5/21

Sehr viel schlechter ist für einen jun­gen deutschen Hitler-Fan­boy eine Beru­fungsver­hand­lung aus­ge­gan­gen; aus der ursprünglich bed­ingten Haft wurde eine unbe­d­ingte. Dafür ist ein Niederöster­re­ich­er straf­los davon gekom­men, weil er behauptet hat­te, braune Nachricht­en bei Deutsch­landurlauben und nicht in Öster­re­ich ver­schickt zu haben. Es gibt auch gute Nachricht­en: Im Bur­gen­land schre­it­et der Selb­stver­nich­tungskampf der FPÖ hoff­nungs­froh voran. Weit­er…

Der rechtsextreme Spruch des Brigadiers

Ein Brigadier des Bun­desheeres dro­ht über sein T‑Shirt denen da oben, die vom Feind bezahlt wür­den, mit Volks­gericht­en. Seine Min­is­terin sus­pendiert ihn daraufhin vom Dienst: Der Spruch stammt von ein­er Neon­azi-Tante. Der Brigadier entschuldigt sich damit, dass er ihn fälschlicher­weise einem deutschen Dichter des 19. Jahrhun­derts, Theodor Körn­er, zugeschrieben und nichts mit Recht­sex­trem­is­mus am Hut habe. Also alles palet­ti? Sich­er nicht. Weit­er…