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Filter Schlagwort: FPÖ

Wochenschau KW 36/22

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Inzwis­chen gibt es so viele Wieder­betä­ti­gung­sprozesse, dass sich die Art der Ausre­den, die am Vertei­dungs- bzw. Ausre­den­markt herum­schwirren, unen­twegt wieder­holen. Diese Woche wieder: Blöd­heit, Satire, Unwis­sen, nicht selb­st geschickt, im Aus­land geschickt, eine andere Per­son ist schuld … Gähn! Zores haben zwei Kan­di­dat­en der Gemein­der­atswahlen im Bur­gen­land: der FPÖ-Klubob­mann im Land­tag, Johann Tschürtz, und ein Spezi von Got­tfried Küs­sel, der mit anderen Recht­sex­tremen bei der Gemein­der­atswahl in Pur­bach antritt. Weit­er…

Wels: Mahnwache gegen Rechtsextremismus

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Bre­it unter­stützte Mah­nwache gegen Recht­sex­trem­is­mus am 15. Sep­tem­ber in Wels (Presseaussendung Welser Ini­tia­tive gegen Faschismus)

Am Don­ner­stag, dem 15. Sep­tem­ber, find­et um 18.30 Uhr auf dem Minoriten­platz vor dem Welser Rathaus eine Mah­nwache gegen Recht­sex­trem­is­mus statt. Sie ste­ht unter dem Mot­to „Wels ist kein Tum­melplatz für Ewiggestrige!“. Protestiert wird damit gegen den recht­sex­tremen „Burschen­tag“ und seine Förderung durch den Welser FPÖ-Bürg­er­meis­ter Andreas Rabl, aber auch gegen den lax­en Umgang von Poli­tik und Behör­den mit Recht­sex­trem­is­mus über­haupt. Weit­er…

Wochenschau KW 28–33/22 (Teil 4: Rechte Attacken und Schmierereien im Sommer)

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Seit ger­aumer Zeit müssen wir einen mas­siv­en Anstieg recht­sex­tremer Aktiv­itäten in Öster­re­ich fest­stellen. Einige davon lan­den dann vor Gericht (auch da ist der Anstieg beträchtlich), aber viele bleiben unaufgek­lärt oder kön­nen erst Jahre später konkreten Per­so­n­en zuge­ord­net wer­den. Hak­enkreuzschmier­ereien find­en nicht immer den Weg in die medi­ale Berichter­stat­tung, andere nicht ein­deutig zuor­den­bare Aktio­nen noch sel­tener. Auf­fäl­lig ist heuer, dass die Attack­en auch im Som­mer nicht nach­lassen. Weit­er…

Rechter Run auf die Hofburg

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So viele wie noch nie wollen Bundespräsident*in wer­den. In weni­gen Tagen wer­den wir wis­sen, wer die Hürde von 6.000 Unter­stützungserk­lärun­gen geschafft hat und am Stim­mzettel auf­scheint. Schon jet­zt ist allerd­ings klar, dass es einen recht­en Run auf das Amt gibt, der eng mit dem Wun­sch nach ein­er autoritären Staats­führung durch einen Präsi­den­ten ver­bun­den ist. Wir haben uns umge­se­hen. Weit­er…

Kickl, das Opfer

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ORF-Sommergespräch 2022 mit Kickl, Schmuck und Pötzelsberger

Darf er? Darf ein­er wie der Obmann ein­er Partei wie der FPÖ ein­fach die Unwahrheit sagen, schwurbeln, lügen, Fak­ten ver­drehen, andere lächer­lich machen, het­zen? Her­bert Kickl war am 22 August beim ORF in den „Som­merge­sprächen“ zu Gast. Wir haben uns das Gespräch noch ein­mal genauer ange­se­hen und stellen einiges richtig. Weit­er…

Wochenschau KW 28–33/22 (Teil 3: Prozesse: Verhetzung & staatsfeindliche Verbindungen)

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Einige Iden­titäre dreht­en – unfrei­willig – eine erste Runde vor dem Lan­des­gericht Wels, in dem es noch kein Urteil gab, einige, die Mit­glied bei staats­feindlichen Verbindun­gen waren, mussten Verurteilun­gen hin­nehmen. Und die FPÖ scheit­erte mit einem Ein­spruch beim Ver­fas­sungs­gericht­shof, der fest­stellte, dass das „Ali-Video“ geset­zeswidrig war. Weit­er…

Ein Teutone vor Gericht

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Landesgericht Wien (2022)

Nach vie­len Jahren der Beschäf­ti­gung mit öster­re­ichis­chen Recht­sex­tremen und Neon­azis kann’s uns den­noch passieren, dass wir Neues dazuler­nen. Gestern war wieder ein­mal so ein Tag der Erleuch­tung: erstaunlicher­weise in einem Prozess gegen einen Burschen­schafter, der sich wegen des Ver­dachts, gegen das Ver­bots­ge­setz ver­stoßen zu haben, vor dem Wiener Lan­des­gericht ver­ant­worten musste. Ein Prozess­bericht. Weit­er…

Presseaussendung MKÖ: Offener Brief an LH Stelzer

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Pressemel­dung MKÖ vom 09.08.2022

In einem Offe­nen Brief des Mau­thausen Komi­tees Öster­re­ich und des OÖ. Net­zw­erks gegen Ras­sis­mus und Recht­sex­trem­is­mus wen­den sich 95 Per­sön­lichkeit­en an Lan­deshaupt­mann Thomas Stelz­er. Sie ver­weisen darauf, dass in Oberöster­re­ich nicht nur seit Jahren die meis­ten recht­sex­tremen Straftat­en aller Bun­deslän­der began­gen wer­den, son­dern diese Straftat­en zulet­zt noch ein­mal drama­tisch zugenom­men haben. Und sie ver­lan­gen Maß­nah­men, um die braune Has­skrim­i­nal­ität sowie andere recht­sex­treme Aktiv­itäten endlich wirk­sam zu bekämpfen. Unter anderem fordern sie von Stelz­er ein klares Nein zum recht­sex­tremen „Burschen­tag“, den der Öster­re­ichis­che Pen­näler­ring (ÖPR) Mitte Sep­tem­ber in Wels ver­anstal­ten will – aus Steuergeld sub­ven­tion­iert durch den dor­ti­gen FPÖ-Bürg­er­meis­ter Andreas Rabl. Weit­er…

Proteste gegen Burschenschaftertreffen in Wels

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Burschenschafter Mensur

Vom 16. bis zum 18. Sep­tem­ber 22 soll in Wels der „Burschen­tag” des Öster­re­ichis­chen Pen­näler­rings (ÖPR) stat­tfind­en. Die frei­heitlich geführte Stadt will das Tre­f­fen fördern. Gegen die Ver­anstal­tung mit der Beteili­gung von recht­sex­tremen Kor­po­ra­tio­nen protestieren die „Welser Ini­tia­tive gegen Faschis­mus”, das „OÖ. Net­zw­erk gegen Ras­sis­mus und Recht­sex­trem­is­mus” und das „Mau­thausen Kom­mi­tee Öster­re­ich”. Weit­er…

Walter Rosenkranz: ein von den Identitären erfrischter Präsidentschaftskandidat mit schlappem Gedächtnis

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Walter Rosenkranz als Redner bei der Identitären-Demo im Februar 2016 in Wiener Neustadt (Screenshot YT)

Als gemäßigt und lib­er­al beze­ich­nete Kathrin Stain­er-Häm­mer­le in der ZiB 2 den frisch gekürten blauen Präsi­dentschaft­skan­di­dat­en Wal­ter Rosenkranz. Vielle­icht liegt die Ein­schätzung daran, dass die in Kla­gen­furt tätige Poli­tolo­gin aus Kärn­ten anderes gewöh­nt ist. Oder auch daran, dass Rosenkranz tat­säch­lich nicht als lauter Radaubrud­er aufge­treten ist und diverse Äußerun­gen von ihm stets unter der Wahrnehmungss­chwelle ein­er bre­it­eren Öffentlichkeit geblieben sind. Das macht den schla­gen­den Burschen­schafter allerd­ings nicht automa­tisch zum Lib­eralen. Weit­er…