Es existiert bei uns keine Wochenschau aus dem vergangenen Jahr, in der wir nicht die FPÖ getaggt hätten. Aus der letzten Woche gibt’s gleich drei Anlässe. Und diesmal ist auch die ÖVP an Bord: Die schwarz-türkise Bürgermeisterin von Gallneukirchen, Gisela Gabauer, liefert mit ihrer unrühmlichen Begründung für die Kürzung der Förderung fürs Mauthausen Komitee „das… Weiter »
„Zur Zeit“ vertritt auch abseits der vereinzelten Entgleisungen, die ein gewisses mediales Echo evozieren, durchgehend Positionen die entweder rechtsextrem sind, oder zumindest an Rechtsextremismus anschlussfähig sind. Dies lässt sich, mit Blick auf zentrale Kriterien unseres Rechtsextremismus-Begriffs, anhand der aktuellsten „Zur-Zeit“-Ausgaben aufzeigen.
Seit mehr als zwei Jahrzehnten arbeitet Andreas Mölzers Wochenzeitschrift „Zur Zeit“ an der Verbreitung von Hetze und völkischer Weltanschauung. Dabei kommt es immer wieder zu Entgleisungen, die öffentlich skandalisiert werden. Bei genauerer Betrachtung zeigt sich, dass die „Ausrutscher“ lediglich Zuspitzungen einer rechtsextremen Normalität sind, die „Zur Zeit“ durchgehend vertritt.
Die mittlerweile dritte Verurteilung wegen Leugnung des Holocaust fasste ein 75-jähriger pensionierter Zahnarzt aus dem Mühlviertel aus. Angeblich sei er in der letzten Haft zur Besinnung gekommen, jetzt kann er im Gefängnis weiter nachdenken. Ein seit Jahren kursierendes Sujet mit einer besonderen Interpretation des Wortes „Nazi“ brachte einen niederösterreichischen FPÖ-Funktionär in die Medien. Aber alles… Weiter »
Was haben die Domains „rechtsextremismus.at“ und „asylindustrie.at“ gemeinsam? Auf den ersten Blick könnten sie aus unterschiedlichen politischen Richtungen kommen. Aber: Sie gehören mit zig anderen Domains einem einzigen Inhaber, und den kennen wir sehr gut, denn der kommt aus der sehr rechten Ecke und würde auf einer Website „rechtsextremismus.at“ eine prominente Rolle spielen.
Anlässlich der Befragung von FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek im Untersuchungsausschuss zum Verfassungsschutz (BVT) wollen wir darauf hinweisen, dass Stopptdierechten die AfD-Rede von Podgorschek entdeckt und an die ihr gebührende Öffentlichkeit gebracht hat. Ähnliches gilt auch für den Auftritt von Podgorschek bei der Palm-Kundgebung der Burschenschafter in Braunau im Jahr 2006, an die er sich leider nicht… Weiter »
Wir kennen das: Da leidest Du an einer Schulterverletzung, willst Deinen Arm zum Jubel hochreissen, und raus kommt eine Art Hitlergruß. Ist einem Tiroler Hobbyradsportler gleich fünf Mal passiert. Und vor Gericht sind ihm dann auch noch drei Finger in die Höhe gefahren. Ein anderer Tiroler hat Adolf Hitler angerufen: „Adolf, bitte melde Dich!“ Natürlich… Weiter »
Eines haben die Mitglieder der österreichischen Bundesregierung gemeinsam: Bei der Beantwortung von parlamentarischen Anfragen werden sie plötzlich sehr schweigsam. Wenn es dann auch noch um Rechtsextremismus in der FPÖ geht, lässt die Auskunftsfreudigkeit noch mehr nach, dafür steigt proportional die Patzigkeit im Ton. Aber es gibt selbst hier Abstufungen, ein Lowlight hat jetzt Mario Kunasek… Weiter »
Wir erinnern uns: Mit großen Schmerzen hat sich die FPÖ von der „Aula“ getrennt, die Distanzierung hat sich in Schritten vollzogen, bis das publizistische „Flaggschiff des Dritten Lagers“ (Selbstbezeichnung) nach der skandalösen Juni-Nummer gänzlich Adieu sagen musste. Gestern wurde nun – zeitverzögert – das Nachfolgeprodukt für Anfang bis Mitte Dezember angekündigt. Doch was wurde aus… Weiter »
68 Fragen sollte Innenminister Kickl am 21. November im Nationalrat im Rahmen einer Dringlichen Anfrage der Liste „Jetzt“ mit dem Betreff „verlässliche“ Neonazis beantworten. Anlass für die Dringliche war die Beschäftigung des Neonazi Thomas K. als Mitarbeiter eines Security-Unternehmens im Parlament, im Besonderen beim Untersuchungsausschuss zum Bundesamt für Verfassungsschutz.