Am vergangenen Wochenende lief in Wien der außerordentliche Bundestag der Freiheitlichen Arbeitnehmer (FA) über die Bühne. Der alte und zuvor abgewählte Bundesobmann wurde zum neuen gewählt, der interimistische hingegen ist kurzfristig abgetaucht. Buchstäblich! In Tirol befinden sich die Freiheitlichen Arbeitnehmer im Stadium der Auflösung, und in Oberösterreich geht es ihnen auch nicht wirklich gut.
In der letzten Woche sorgte ein Blattsalat des Standard-Journalisten Günter Traxler zuerst für Ungläubigkeit, danach für Aufregung und die (vorläufige) Absage einer FPÖ-Veranstaltung im Parlament. Traxler zitierte aus einem Artikel der Mölzer-Postille Zur Zeit, in dem „Denkanstöße“ für die „Verbesserung im Leben eines Durchschnittsmenschen“ gegeben wurden. Dass am 8. November just Zur Zeit im Parlament… Weiter »
Viel Kärnten gibt’s in unserer Rückschau auf die letzte Woche: mehrere Nazi-Schmieraktionen und der Nachklang zu Josef Winklers Festrede anlässlich „500 Jahre Klagenfurt“, die der FPÖ gar nicht gefallen hat. In Graz sorgen 14 Mitglieder aus der Staatsverweigererszene für kuriose Momente vor Gericht, und kurios war auch ein Schlafzimmerwandschmuck eines Salzburger Ex-Ehepaars: ein selbstgebasteltes Aquarell… Weiter »
In der Bezirks- und Ortsgruppe der FPÖ Imst hat es in den letzten Jahren regelmäßig gekracht. Austritte, Ausschlüsse und Rücktritte waren immer wieder an der Tagesordnung. Im Zentrum standen dabei auch die tiefbraunen Umtriebe von einigen Ex(?)-Parteifunktionären. Zwei von ihnen wurden in den letzten Wochen wegen Wiederbetätigung verurteilt. Prozess und Urteil gegen den einen, Wolfgang… Weiter »
Aus den Oberösterreichischen Nachrichten erfährt man mehr über die strafrechtlichen Ermittlungen zur pennalen Burschenschaft „Germania Ried“ als durch eine parlamentarische Anfrage an den Innenminister. Das sollte eigentlich nicht so sein. Noch weniger allerdings, dass der Innenminister in seiner Anfragebeantwortung nicht die Wahrheit schreibt. Oder darf der Verfassungsschutz gewisse Zeitungen nicht einmal lesen?
Von der Politikwissenschafterin Kathrin Steiner-Hämmerle stammt die Vermutung, dass Haider – würde er noch leben – entweder Kanzler oder im Gefängnis sein könnte. Wir wollen nicht Spekulation betreiben, sondern Fakten sprechen lassen über Kriminalität und Korruption in Haiders personeller Umgebung. Dazu haben wir uns sein engstes Umfeld vorgenommen: die „Buberlpartie“, aber auch so ziemlich alle… Weiter »
Diesmal bewegen wir uns zwischen „lustigem Geplänkel“ beim Austausch von Nazi-Content, Hakenkreuz-Graffiti „aus Langeweile“ bis zu einem Holocaustleugner, der sich dagegen wehrt, von Geschworenen als zurechnungsfähig bewertet zu werden. Ein Kabinettsmitarbeiter von Minister Kunasek wird sich nicht nur zu seinen Facebook-Aktivitäten erklären müssen, sondern auch, ob und warum er Grundwehrdiener für den FPÖ-Wahlkampf eingeteilt hat…. Weiter »
Die 2009 erstellte Website „Jörg-Haider-Gebetsliga“ hat sich bereits 2012 offiziell als Scherz geoutet. Wenn jetzt – zehn Jahre nach dem Unfalltod Haiders – in zahlreichen Kommentaren und Diskussionsbeiträgen so getan wird, als ob mit Haider einer der seriösesten Politiker Österreichs aus dem Leben geschieden sei, könnte man vermuten, dass die Gebetsliga existent und kein Scherz ist…. Weiter »
Zu Beginn der Ära Haider, im Jahr 1986, wurde der Atterseekreis, ein Diskussionszirkel für (National)Liberale in der FPÖ, aufgelöst. Manfred Haimbuchner, der Chef der FPÖ OÖ, gründete ihn im Oktober 2012 wieder. Als „liberale Denkfabrik“ bejubelte die FPÖ-nahe Welser „Monatliche“ die Neugründung. Ähnlich Der Standard, der in ihm „eine intellektuelle Plattform für die Partei jenseits… Weiter »
Der Atterseekreis ist ein freiheitlicher Thinktank, der sich selbst als liberales und intellektuelles Aushängeschild im rechten Blätterwald gefällt. Das nach Außen kommunizierte Selbstverständnis steht allerdings in krassem Widerspruch zu großen Teilen der Texte, die dort geschrieben werden. Denn ganz im Zentrum dieser Theoriearbeit steht Carl Schmitts politische Mythologie, die völkisch und antisemitisch ist. Leider ist… Weiter »