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Filter Schlagwort: FPÖ

FPÖ Aus — und Rücktritte

Die FPÖ und ihre Ableger (BZÖ, FPK usw.) zeich­nen sich tra­di­tionell durch zahlre­iche Aus- und Über­tritte aus. Der wohl bekan­nteste und fol­gen­re­ich­ste war der Aus­tritt der FPÖ-Spitze unter Jörg Haider und Ursu­la Haub­n­er am 4.4. 2005 und die Grün­dung des BZÖ. „Läs­sig, flott und jung“ sollte nach Haider das BZÖ wer­den. Als ein­er der Gründe für den Aus­tritt wurde auch die Tren­nung von den deutschna­tionalen Funk­tionären rund um HC Stra­che genan­nt. Mit sein­er Aus­sage über die Wehrma­chts­de­ser­teure und die „bru­tale Nazi-Ver­fol­gung“ nach 1945 kon­terkari­erte der Bun­desrat des BZÖ, Siegfried Kam­pl, gle­ich wieder dieses Motiv. Wenige Tage vor den Nation­al­ratswahlen 2006 trat dann die dama­lige Jus­tizmin­is­terin und Spitzenkan­di­datin des BZÖ in der Steier­mark, Karin Gastinger, aus dem BZÖ aus. Sie erk­lärte, dass sie „in kein­er poli­tis­chen Bewe­gung tätig sein will, die aus­län­der­feindlich ist, die mit Äng­sten operiert“. Weit­er…

Der „Bund Freier Jugend“ und seine Nazis

In den jüng­sten Monat­en wur­den wir an vieles gewohnt: ein Burschen­schafter der recht­sex­tremen „Olympia“ als 3. Nation­al­rat­spräsi­dent, seine Büromi­tar­beit­er, die beim Neonazi-„Aufruhr“-Versand bestellt haben, Funk­tionäre des RFJ (Ring Frei­heitlich­er Jugend), die eben­falls beim „Aufruhr“-Versand bestellt haben oder „zumin­d­est” anti­semi­tis­che oder ras­sis­tis­che Sprüche von sich gegeben haben. Allerd­ings: Eine offene und unver­hoh­lene Unter­stützung ein­er recht­sex­tremen Organ­i­sa­tion, deren wesentliche Funk­tionäre wegen des Ver­dachts der Wieder­errich­tung ein­er NS-Organ­i­sa­tion vor Gericht standen (§ 3a Ver­bots­ge­setz, in 1. Instanz freige­sprochen), das hat es noch nicht gegeben!

Weit­er­lesen SdR-Dossier: Der „Bund Freier Jugend“ und seine Nazis

Barbara Rosenkranz auf Nazitreffen?

Eine Per­son die Bar­bara Rosenkranz zum Ver­wech­seln ähn­lich sieht, auf einem inter­nen Tre­f­fen der Holo­caustleugn­er David Irv­ing, Robert Fau­ris­son und Ernst Zün­del. 2006 wurde David Irv­ing wegen Holo­caustleug­nung verurteilt. Weit­er…

Die Verharmloser vom BVT

Die Ver­fas­sungss­chutzberichte des BMI muss man quer­lesen. Hin­ter den ein­lul­len­den Ver­sicherun­gen der Ver­fas­sungss­chützer, dass die Aktiv­itäten der recht­sex­tremen Szene keine Verän­derun­gen zum jew­eili­gen Vor­jahr zeigten, ver­ber­gen sich drama­tis­che Verän­derun­gen. Weit­er…

ÖVP als „Martin-Graf-Schutzverein“!

Gestern in den späten Abend­stun­den haben wir im Nation­al­rat wieder das lei­di­ge The­ma disku­tiert: Soll es eine Abwahlmöglichkeit für einen Nation­al­rat­spräsi­den­ten geben? Der „Mar­tin-Graf-Schutzvere­in“ – also die ÖVP – ist dage­gen und macht dem feinen blauen Her­ren nach wie vor die Mauer. Man kann ja nie wis­sen, ob man diese Burschen(schafter) nicht doch noch ein­mal für eine Koali­tion brauchen kann. Weit­er…

Graf Abwahl vorerst im Parlament durch rot-schwarz-blau verhindert

SPÖ und ÖVP haben in der gestri­gen Par­la­mentssitzung im Gle­ich­schritt mit der FPÖ unseren Antrag auf Abwahlmöglichkeit der Nation­al­rat­spräsi­den­ten abgelehnt. Damit kann ein Nation­al­rat­spräsi­dent weit­er nicht abgewählt wer­den. Egal, ob er alko­holisiert Auto fährt, eine Mitar­bei­t­erin belästigt oder ein enges Nahver­hält­nis zu recht­sex­tremen Organ­i­sa­tion hat. Weit­er…

FPÖ & Kriminalität

Keine Partei kann davor sich­er sein, dass nicht irgendeine/r ihre Man­datarIn­nen oder Funk­tionärIn­nen einen Fehltritt macht oder bewusst die Partei hin­ters Licht führt. Alle Parteien haben Mech­a­nis­men, wie sie mit poli­tis­chen oder son­sti­gen, „dem Anse­hen“ der Partei schädlichen Vorgän­gen oder Ver­hal­tensweisen umge­hen. Die poli­tis­che Kul­tur, die in ein­er Partei gepflegt wird bzw. die sie ausstrahlt, bewirkt wohl auch die Attrak­tiv­ität für bes­timmte Per­so­n­en und Ver­hal­tensweisen. Auf­fäl­lig: Aus­gerech­net die Partei der selb­ster­nan­nten „Sauber­män­ner”, die FPÖ, weist eine beson­ders hohe Krim­i­nal­ität­srate auf. Weit­er…

Rechte Ladenhüter als glorreiche 7 der Blauen

Bei der Bun­de­spräsi­dentschaftswahl hat es ein Debakel für die Blauen geset­zt. Jet­zt arbeit­et die FPÖ die Ursachen auf. Stra­che will ange­blich den recht­sex­tremen (Burschenschafts-)Flügel stutzen und hat jet­zt ein Team der „glo­r­re­ichen Sieben“ vorgestellt. Das wollen wir auch, denn die die neuen glo­r­re­ichen Sieben sind in Wirk­lichkeit alte rechte Laden­hüter: Weit­er…

Gedenktag ist Auftrag an Justiz und Polizei, mit Entschlossenheit gegen Naziumtriebe vorzugehen

„Der heutige Gedenk­tag gegen Gewalt und Ras­sis­mus darf nicht nur in sein­er his­torischen Dimen­sion began­gen wer­den. Er muss auch als Anlass genom­men wer­den, heute mit poli­tis­ch­er und strafrechtlich­er Entschlossen­heit gegen Naz­i­umtriebe vorzuge­hen“, sieht der Jus­tizsprech­er der Grü­nen, Albert Stein­hauser, die Repub­lik und ihre Repräsen­tan­tInnen gefordert.

Weit­er…