Filter Schlagwort: FPÖ

Wochenschau KW 10/20

Tätlicher antisemitischer Angriff auf einen Jugendlichen in Graz, die massive Beschädigung eines Mahnmals für Roma und Sinti in Salzburg und die FPÖ, die wieder einmal eine „Schmutzkübelkampagne“ wittert, wenn’s um einen „Einzelfall“ bei ihr geht; dabei zwar keine Erklärungen liefert, dafür aber Medien mit juristischen Konsequenzen droht.

„Die Grenzen der Demokratie“: nicht vergnügungssteuerpflichtig

Wie reagiert die österreichische Gesellschaft auf rechtsextreme Positionen? Welche Bedeutung haben sie und wie gehen die Abgeordneten im Nationalrat damit um? Eine Antwort auf diese Fragen gibt der Wiener Politikwissenschaftler Matthias Falter in seiner als Buch erschienenen überarbeiteten Dissertation über die „Grenzen der Demokratie“. Vergnügungssteuer musste er nicht bezahlen für die mühsame Aufarbeitung der Auseinandersetzungen… Weiter »

Die „Aula“ und die Republik Österreich – eine Chronique scandaleuse

Duswald als Stammautor bei "Die Aula"

Das österreichische Strafrecht kennt ein „Verschlechterungsverbot“. Das verhindert die Neuaufrollung eines Prozesses gegen die „Aula“, obwohl ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) genau das ermöglichen sollte. Es ist der vorläufige Endpunkt einer Chronique scandaleuse.

Wochenschau KW 9/20

Die Grazer Staatsanwaltschaft scheint dazu gelernt zu haben: 1. wird nun gegen die Aula ermittelt und 2. ein Sachverständigengutachten eingeholt. Ein Nazi-Gedenken gab’s in Bregenz, Küssel findet Weinkeller gemütlich, und man kann mit der Kombi „reichsraml“ & „Ostmark“ und primitiver Hetzerei Stadtrat in Linz bleiben.

Michael Raml (FPÖ): Wer andern eine Grube gräbt …

„Wer andern eine Grube gräbt, fällt selbst hinein!“ – Das abgedroschene und oft auch missbrauchte Sprichwort hat im Falle des Linzer FPÖ-Stadtrates und Burschenschafters Michael Raml seine volle Berechtigung. Es ist eine ziemlich dreckige Grube, in die sich Michael Raml selbst hineinbefördert hat. Seit Freitag, 21. Februar, hat er auf seiner Facebook-Seite nämlich ein Posting… Weiter »

Dagmar Belakowitsch im Kuratorium des Nationalfonds

Nachdem der FPÖ der jüdische Nationalratsabgeordnete David Lasar abhanden gekommen ist, musste es für das Kuratorium des Nationalfonds für Opfer des Nationalsozialismus eine Nachfolge geben. Grund genug, genauer zu schauen, wer nun in diesem hochsensiblen Gremium die FPÖ vertritt.

Wochenschau KW 5/20

Heute steht ein Unverbesserlicher in Ried/Innkreis vor Gericht: Der Ex-Chef von „Objekt 21“ hat selbst in seiner noch nicht lange zurückliegenden letzten Haft gegen das Verbotsgesetz und als Draufgabe auch noch gegen das Waffengesetz verstoßen. Im März werden sich jene drei einem Prozess stellen müssen, die mutmaßlich einen Brandsatz gegen ein Asylheim in Himberg geschleudert… Weiter »

Blaue Personalia: vorne raus, hinten rein

Hinter den Kulissen haben sich seit dem schmachvollen Ende der FPÖ als Regierungspartei und den Verlusten bei der Nationalratswahl interessante personelle Rochaden ergeben. Einige mussten gehen, andere wechselten in neue Positionen und tauchen an unvermuteten Stellen wieder auf.

Wochenschau KW 4/20

Es brodelt weiter in der FPÖ, „not amused“ zeigte man sich über Strache Angriffe auf seine Ex-Partei und stellt eine Klage in Aussicht. Der Streit zwischen Strache/DAÖ und FPÖ könnte auch Auswirkungen auf den Burschenschafterball gehabt haben. Dort vergnügte man sich zwar wieder mit gewohnt einschlägigem Publikum, darunter auch Neonazis, aber in reduzierter Zahl –… Weiter »

Wahlspecial: Im Tal der blauen Tränen

Zur Wahl im Burgenland und in Niederösterreich haben wir ein Special aufbereitet: Wie hat die FPÖ in den Gemeinden ihrer Nationalratsabgeordneten abgeschnitten? Spoiler: in acht Gemeinden verloren, nur in einer gewonnen. Wie war das Ergebnis in den Einzelfallsgemeinden? Bescheiden, können wir feststellen. Insgesamt findet sich die FPÖ im Tal der blauen Tränen wieder. Aber das Beste… Weiter »