Filter Schlagwort: FPÖ

Der FPÖ-Parlamentsklub und seine MitarbeiterInnen (Teil 1)

In der FPÖ rumort es seit Ibiza und dem Rausflug aus der Regierung. Grund dafür sind weniger die Ungeheuerlichkeiten, die Strache mit seinem Freund Gudenus gegenüber der vermeintlichen Oligarchen-Nichte von sich gegeben haben, sondern personelle Kämpfe. Das zieht sich von der Parteispitze bis in die Ebene der MitarbeiterInnen hinunter, die im blauen Parlamentsklub teilweise Stundenkürzungen… Weiter »

Strache, das System, der Hund und die Wanze

Das fehlte noch! Der zurückgetretene Vizekanzler Strache wird vom „Wochenblick“ interviewt und brabbelt dabei von fassungslosen Entwicklungen und einem politischen Attentat, das auf ihn ausgeführt worden sei. Der Interviewer nickt, man versteht sich! Kein Wunder, denn es handelt sich um Stefan Magnet, in den 2000er Jahren Kader beim neonazistischen Bund freier Jugend, der in den… Weiter »

Kickl und der „Bevölkerungsaustausch“

In der letzten Ausgabe des Aula-Nachfolgemagazins „Freilich“ findet sich ein Interview mit Ex-Innenminister Herbert Kickl. Darin fällt nicht nur eine zutiefst autoritäre Rhetorik auf, sondern er bezieht sich auch ganz unverhohlen auf die identitäre Propagandaformel vom „Bevölkerungsaustausch“.

Exit für „Öxit“

Was die Geschworenen geritten hat, Markus Ripfl vom Verdacht der Wiederbetätigung nach dem Verbotsgesetz freizusprechen und ihm damit die Absolution zu erteilen, können wir nicht einmal in unseren kühnsten Alpträumen fantasieren, aber es ist tatsächlich so passiert. Markus Ripfl, Olympia-Burschi, aus der FPÖ mit Jahreswechsel 2017 aus der FPÖ ausgeschlossener Gemeinderat, RFJ- und RFS-Funktionär, wurde… Weiter »

Verfassungsschutzbericht 2018: neues Cover – alte Oberflächlichkeit

Um’s vorwegzunehmen: Der Verfassungsschutzbericht 2018 liest sich, insbesondere was die Kapitel Links- und Rechtsextremismus betrifft, wie eine Uni-Arbeit aus dem ersten Semester, die einen Mindestumfang aufzuweisen hat und bei der der schreibenden Person der Stoff ausgegangen ist. Das Zahlenmaterial zu den rechtsextremen Straftaten war durch diverse parlamentarische Anfragen vorher großteils bekannt, aber wer erwartet hatte,… Weiter »

Braune Problembären im Dienst der Polizei?

Einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ-Abgeordneten Sabine Schatz bzw. ihrer Beantwortung durch Innenminister Wolfgang Peschorn verdanken wir spannende Einsichten, wie man im Innenministerium bzw. bei der Polizei mit wegen Wiederbetätigung verurteilten Polizisten umgeht. Dass 2018 und in der ersten Jahreshälfte 2019 insgesamt fünf PolizistInnen mit Verfahren bzw. Ermittlungen wegen NS-Wiederbetätigung konfrontiert sind, ist auch nicht gerade… Weiter »

Der Fassadenreiniger beim FPÖ-Historikerbericht

Nein, das wird kein Bericht über den fehlenden Bericht der FPÖ-Historikerkommission. Es wird auch keine Analyse der geschönten 32-seitigen „Zusammenfassung“ des zurückgehaltenen Rohberichts. Wobei – so ganz stimmt das nicht! Wir beziehen uns nämlich auf die Presseaussendung von SOS-Mitmensch, wonach ein FPÖ-Mitarbeiter mit Neonazi-Vergangenheit Hand an die „Zusammenfassung“ des unfertigen Rohberichts gelegt hat. Darauf hingewiesen… Weiter »

Starke Medikamente

Die oberösterreichische Landesregierung hat mutmaßlich nicht unter dem Einfluss starker Medikamente die großzügige Kulturförderung für KTM beschlossen, sondern ist wohl anderen Einflüsterungen erlegen. Wenn aber eine Staatsanwaltschaft davon ausgeht, dass eine Drohung gegen hunderte Kulturschaffende straffrei bleiben kann, weil der Beschuldigte sein inkriminiertes Posting „unter Einfluss starker Medikamente“ geschrieben hat, dann sagt das auch viel… Weiter »

Blauer Handel

"Wochenblick" und "Baron von Handel"

Bei der FPÖ ist schon wieder was passiert! Diesmal kein neuer brauner Exzess, kein Ibiza-Video, sondern die Kandidatur eines echten Monarchisten. Norbert van Handel, Prokurator des habsburgischen St. Georgs-Ordens, vom extrem rechten „Wochenblick“ in höchster Devotion als „Baron“ tituliert, steigt in die Niederungen plebejischer Politik herab und kandidiert auf Platz 8 der FPÖ-Bundesliste. Chapeau!

Wochenschau KW 26/19

Immobilienkauf Linz (@neuerechtewatch)

Identitäre, die mit verschachtelten Vereins- und Firmenkonstruktionen anonyme Investoren zum Ankauf von Immobilien, darunter eine in Linz, locken wollen, brachte die oberösterreichische Politik etwas in Aufruhr. Keine Resonanz gab’s auf eine Bande von mindestens 26 Mitgliedern aus dem Raum Wels/Land, denen neben Wiederbetätigung noch eine Reihe von weiteren Delikten vorgeworfen werden. Ansonsten: NS-Tattoos und -Devotionalien… Weiter »