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Filter Schlagwort: FPÖ

Königshofer: Aufräumen nach der Rehab

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Wer­ner Königs­ho­fer, Abge­ord­ne­ter der FPÖ, hat’s nicht leicht. Da wird ihm zunächst ein codier­tes Mail geschickt, das sich über sei­nen PC an die Alpen-Donau-Nazis wei­ter­ver­sen­det haben soll und dann wird ihm noch von einem Gericht ver­bo­ten, wei­ter zu behaup­ten, dass der Lin­zer Kri­mi­nal­be­am­te Uwe Sai­ler das alles gesteu­ert haben soll. Und dann ist der noch so frech, wei­te­re Kla­gen nach­zu­rei­chen. Des­halb wird sich im Herbst auch der Immu­ni­täts­aus­schuss des Natio­nal­rats mit der Fra­ge beschäf­ti­gen müs­sen, ob Königs­ho­fers Immu­ni­tät auf­ge­ho­ben wer­den soll. Wei­ter…

Politik gegen die Menschen – Teil IX: Freiheitliche fordern: Mit der Freiheit muss Schluss gemacht werden!

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Luis Buñuel mag Pate gestan­den sein oder die Aus­sendung des Wie­ner FPÖ-Abge­ord­ne­ten Her­zog via Zeit­rei­se bereits gekannt haben: In einer Pres­se­aus­sendung vom 15. Juli 2011 beschwert sich der „Frei­heit­li­che“ Land­tags­ab­ge­ord­ne­te, „dass es in die­sem Drang nach unge­zü­gel­ter Frei­heit offen­bar über­haupt kei­ne Gren­zen mehr gibt.“ Her­zog sieht den Staat Öster­reich in Gefahr, der ein „bemit­lei­dens­wer­tes Bild“ abge­be. Damit müs­se nach Ansicht der Frei­heit­li­chen „jeden­falls Schluss gemacht wer­den. Der Staat und sei­ne Behör­den sol­len ja nicht zu Kas­perln ver­kom­men, mit denen jeder machen kann, was er will”. Wei­ter…

Werner Königshofers neue Freunde

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Wer­ner Königs­ho­fer, Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­ter der FPÖ, der sich vom Schick­sal, codier­ten Mails, links­grü­nen Chao­ten und einem Poli­zis­ten beson­ders schwer ver­folgt wähnt, braucht jetzt eine Pau­se. Auf Face­book ver­ab­schie­det er sich von sei­nen Freun­den für ein Monat, weil er auf „Rehab“ geht. Daher war­ten wir ver­mut­lich wei­ter ver­geb­lich auf sei­nen „Königstiger“-Kommentar, den er schon am 21. Juni für den nächs­ten Tag ange­kün­digt hat. Wei­ter…

Die „Große Armee” wird immer größer und größer …

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Wäh­rend der Deut­sche Ver­fas­sungs­schutz von einer klei­ner wer­den­den, aber auch gewalt­be­rei­te­ren rechts­extre­men Sze­ne in Deutsch­land spricht, wird dafür die „Gro­ße Armee” in Wal­hal­la immer grö­ßer und grö­ßer. Wei­ter…

ORF-Doku: Strache in der Klemme?

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Über Wochen hat es Stra­che geschafft, im Früh­jahr 2010 die Öffent­lich­keit für den angeb­li­chen „Künigl-Gate-Skan­dal“, „den größ­ten Medi­en­skan­dal der 2. Repu­blik“ zu inter­es­sie­ren. Am 12.3.2010 woll­te er bei einer Wahl­kampf­ver­an­stal­tung der FPÖ in Wie­ner Neu­stadt gehört haben, wie „bezahl­te Nazi-Sta­tis­ten“ (Stra­che) eine Nazi-Paro­le geru­fen hät­ten. Die­se Woche wur­den von der Staats­an­walt­schaft Wie­ner Neu­stadt die Ermitt­lun­gen gegen den der Anstif­tung zum Ver­bre­chen der NS-Wie­der­be­tä­ti­gung beschul­dig­ten ORF-Jour­na­lis­ten ein­ge­stellt. Ein Rück­blick. Wei­ter…

Junge Patrioten – ein RFJ-Klon?

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In unre­gel­mä­ßi­ger Fol­ge beschäf­ti­gen wir uns mit rechts­extre­men und auch neo­na­zis­ti­schen Struk­tu­ren in Öster­reich. Begon­nen haben wir mit der Hei­mat­par­tei Öster­reich (HPÖ). Dies­mal geht’s um die Jun­gen Patrio­ten, einen Ver­ein, der die „Erzie­hung zur poli­ti­schen Ver­ant­wor­tung“ im Ver­eins­ti­tel trägt.  Wei­ter…

FPÖ verzweifelt auf Brautschau

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Es wird immer bes­ser! Die FPÖ hat offen­kun­dig ernst­haf­te Sor­gen, bei ihrem Wer­ben um inter­na­tio­na­le Ver­bün­de­te im natio­na­len Lager auf der Stre­cke zu blei­ben. Jetzt hat sie nach dem streng gehei­men Tref­fen Stra­ches in Ita­li­en, das nur von Stra­che bestä­tigt, von allen ande­ren aber demen­tiert wur­de und nach dem pein­li­chen Auf­tritt Stra­ches (mit Gefolg­schaft) mit Mari­ne Le Pen in Straß­burg eine neue Hoch­zeit aus­ge­ru­fen: Die FPÖ ist bei der „Euro­pean Alli­ance for Free­dom“ (EAF) unter die Hau­be gekom­men. Wei­ter…

Wo war Martin Graf am Gedenktag 2011?

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Seit es den „Gedenk­tag für die Opfer des Natio­nal­so­zia­lis­mus – gegen Gewalt und Ras­sis­mus” gibt, der im öster­rei­chi­schen Par­la­ment seit 1998 am 5. Mai, dem Tag der Befrei­ung des Kon­zen­tra­ti­ons­la­gers Maut­hau­sen jähr­lich began­gen wird, ist es der glei­che Krampf: Ein­zel­ne Reprä­sen­tan­tIn­nen der FPÖ neh­men an die­ser Gedenk­ver­an­stal­tung teil, wäh­rend sich das Gros der FPÖ-Abge­ord­ne­ten weni­ge Tage spä­ter, am 8. Mai am Hel­den­platz ver­sam­melt, um die Nie­der­la­ge des Deut­schen Reichs zu betrau­ern. Wei­ter…