Filter Schlagwort: FPÖ

Ulrichsberg (Kärnten) : Neonazi schlägerte

Bei einer von der FPÖ Kärnten am 20.9.09 veranstalteten Kranzniederlegung am Ulrichsberg tauchten auch die bekannten Neonazis Gottfried Küssel und Hans Jörg Schimanek jun. mit einigen weniger bekannten Neonazis (auch aus der BRD) auf. FPÖ-Kärnten-Chef Harald Jannach beteuerte, Küssel nicht eingeladen zu haben. Einer der Neonazis zettelte prompt eine Schlägerei mit einem Gegendemonstranten an. (Krone,… Weiter »

Klagenfurt: Klement (Ex-FPÖ) wegen Verhetzung verurteilt

Der ehemalige FPÖ-Abgeordnete Karlheinz Klement ist vom Landesgericht Klagenfurt zu fünf Monaten bedingter Freiheitsstrafe wegen Verhetzung verurteilt worden. Er hatte auf seiner Website zwischen Oktober und Dezember 2008 verhetzende, antisemitische Textpassagen veröffentlicht. Klement verantwortete sich nicht schuldig, gab aber zu, dass der Artikel auf seine Anweisung hin auf der Website erschienen sei. Staatsanwaltschaft und Verteidigung… Weiter »

Hof /Salzburg: Flachgauer RFJ-Mitglieder mischen auf: „Heil Hitler“ und Prügel

Die Massenschlägerei nach der „X-treme Party“ der Jungen Volkspartei (JVP) in Hof am 22. August hat nun auch den Verfassungsschutz auf den Plan gerufen: „Wir ermitteln gegen drei Personen wegen Verstößen gegen das Verbotsgesetz“, sagt der Leiter des Verfassungsschutzes in Salzburg. Konkret sollen mehrere junge Männer im Alter von 18 bis 20 Jahren aus Faistenau… Weiter »

Graz: Urteil gegen Susanne Winter wegen Verhetzung bestätigt

Die FPÖ-Abgeordnete Susanne Winter ist mit ihrer Berufung gescheitert. Sie muss 24.000 Euro Strafe bezahlen, weil sie unter anderem den Propheten Mohammed als Kinderschänder bezeichnet hat. Es gibt keine weiteren Rechtsmittel. (Die Presse)

Hartberg(Steiermark): Nazi – Propaganda auf Wahlplakaten

Plakatständer von SPÖ, ÖVP und Grünen wurden von Unbekannten mit der Aufforderung beklebt, der „nationalen Alternative“ (gemeint war die FPÖ) die Stimme zu geben. Unterhalb fanden sich Web-Adressen von Neonazi-Seiten. Der FPÖ-Stadtchef distanzierte sich von der Aktion:“Die FP hat damit nichts zu tun“. Für Parteimitglieder als Täter würde er den Ausschluss beantragen. Ob es zu… Weiter »

Graz: Hitlergruss bei Strache –Kundgebung

Bei einer Kundgebung der FPÖ haben Teilnehmende den rechten Arm zum Hitlergruss erhoben, was auch auf Videos und Fotos festgehalten wurde. Wie aus einer Anfragebeantwortung hervorgeht, wurden 2 Verdächtige ausgeforscht und nach dem NS-Verbotsgesetz angezeigt. Der steirische FPÖ- Obmann erklärte, dass die jungen Männer –einer davon soll ein RFJ-Shirt getragen haben – keine Parteimitglieder seien…. Weiter »

Graz: Susanne Winter (FPÖ) wegen Verhetzung verurteilt

Die FPÖ-Abgeordnete Susanne Winter ist am Donnerstag in Graz wegen Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren zu einer Geldstrafe von 24.000 Euro und einer bedingten Freiheitsstrafe von drei Monaten verurteilt worden. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Die Äußerungen gegen den Islam waren rund um das Neujahrstreffen der Freiheitlichen im Grazer Wahlkampf-Finale vor einem Jahr gefallen D… Weiter »