Filter Schlagwort: FPÖ

Was darf sich der Verfassungsschutz noch leisten?

Das BVT agiert offensichtlich als politische Behörde für Verharmlosung und Vertuschung. Selbst die eigenen Statistiken werden nicht ernst genommen bzw. gegenteilig interpretiert. In der Causa Alpen-Donau ist es dem BVT bisher nur gelungen, über eine parlamentarische Anfrage der Grünen festzustellen, dass ein Beamter, der in der Observationseinheit beschäftigt war, mit einem in der Neonazi-Szene um… Weiter »

Kommentar: Alles in Ordnung? Alpen-Nazis mit besten Verbindungen

Das Statement des Pressesprechers des Innenministerium hatte es in sich. Auf Nachfrage der APA bestätigte er, dass ein Mitarbeiter des BVT (Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung) eine enge familiäre Beziehung zu einem Mitarbeiter von Alpen-Donau hat. Als diese im Sommer 2010 bekannt wurde, wurde der Beamte gebeten, seinen Dienst beim BVT zu beenden und woanders… Weiter »

Ex-Verfassungsschützer mit Verbindung zu Alpen-Donau

Wie die APA berichtet, wird ein (nun ehemaliger) Beamter des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) verdächtigt, in Verbindung zu dem Neonazi-Netzwerk alpen-donau.info zu stehen. Der Sprecher des Innenministeriums, Rudolf Gollia, bestätigte am Samstagabend den Sachverhalt. Im Sommer 2010 verließ der betroffene Beamte das BVT. Gollia bestätigte des weiteren 18 Hausdurchsuchungen, die Durchsuchungen wurden unter anderem… Weiter »

FPÖ turtelt weiter mit Jobbik

Das Treffen der FPÖ mit den angeblich „gemäßigten“ rechtsextremen Parteien unter Ausschluss von Jobbik (Ungarn) und Ataka (Bulgarien) ist noch keine paar Tage alt, da erreicht uns die Meldung, dass eine FPÖ- Delegation in Ungarn in der Region der Giftschlammkatastrophe unterwegs war, und bei einem gemeinsamen Mittagessen in Ajka ( zu dem Jobbik eingeladen hatte)… Weiter »

Hellas Kagran: Halloween in der Kantine mit einem Klopfer

Halloween? Da gruselt’s Deutschnationale und Neonazis gleichermaßen. Mit den heidnischen Ursprüngen könnte man ja vielleicht noch zurechtkommen, aber ein Fest, das aus den USA importiert wurde – nein danke! So ganz will aber der neue Pächter der Kantine des FC Hellas Kagran, der frühere Mitarbeiter von Martin Graf und „Aufruhr“-Besteller Marcus Vetter auf Halloween-Spuren nicht… Weiter »

FPÖ Baden (NÖ): Ungeschickte Handbewegungen

Wie üblich! Da macht die FPÖ Baden einen netten Ausflug auf die Burg Lockenhaus – mit Burgführung, Ritteressen und einem Erinnerungsfoto – und schon ist es passiert! Eine einzige Handbewegung, fotografisch festgehalten, die nicht durch das Hirn, sondern durch das Zentralnervensystem gesteuert wurde, führt zu den üblichen Verdächtigungen, die – ganz klar – entschieden zurückgewiesen… Weiter »

Malmö: 15 Anschläge, 1 Tote durch rassistisch motivierte Heckenschützen

Bisher sind alle Spuren im Sand verlaufen. Bei den Ermittlungen gegen jenen Heckenschützen, der seit einem Jahr in möglicherweise 15 oder mehr (zusammenhängenden) Attentaten gezielt auf Personen mit dunkler Hautfarbe schoss, ist die Polizei offensichtlich noch keinen entscheidenden Schritt weiter.

sueddeutsche.de: „Helfer aus Österreich“

Ein Artikel der sueddeutsche.de: FPÖ will rechte Populisten in Deutschland unterstützen München – Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) plant offenbar, mittelfristig ein eigenes Büro in Deutschland zu eröffnen, um hier die Entstehung einer neuen bundesweit aktiven Rechtspartei zu unterstützen. Die FPÖ will dabei eng mit einer rechtspopulistischen Gruppe aus Nordrhein-Westfalen – der sogenannten Pro-Bewegung –… Weiter »

Burschis im Stellungskampf

Der Vorgang war ja bemerkenswert: der parlamentarische Mitarbeiter der Abgeordneten Harald Stefan (FPÖ, Burschenschaft Olympia) und Johannes Hübner (FPÖ, Jobbik-Gratulant), Jan Ackermeier (Burschenschaft Teutonia) organisiert eine rechtsextreme Wanderungs- und Schulungswoche am Packer Stausee in der Steiermark und wird deswegen vom FPÖ-Klub entlassen.

Treffen der „gemäßigten“ Rechtsparteien – eine Drohung?

Dieses Wochenende findet in Wien auf Einladung der FPÖ ein Treffen rechtsextremer Parteien statt. Eingeladen wurden der Vlaams Belang, die Schwedendemokraten, die dänische Volkspartei, die italienische Lega Nord und die slowakischen SNS.