Filter Schlagwort: FPÖ

FPÖ Aus – und Rücktritte

Zur Nachahmung empfohlen! Die FPÖ und ihre Ableger (BZÖ, FPK usw.) zeichnen sich traditionell durch zahlreiche Aus- und Übertritte aus. Der wohl bekannteste und folgenreichste war der Austritt der FPÖ-Spitze unter Jörg Haider und Ursula Haubner am 4.4. 2005 und die Gründung des BZÖ. „Lässig, flott und jung“ sollte nach Haider das BZÖ werden. Als… Weiter »

Der „Bund Freier Jugend“ und seine Nazis

In den jüngsten Monaten wurden wir an vieles gewohnt: ein Burschenschafter der rechtsextremen „Olympia“ als 3. Nationalratspräsident, seine Büromitarbeiter, die beim Neonazi-„Aufruhr“-Versand bestellt haben, Funktionäre des RFJ (Ring Freiheitlicher Jugend), die ebenfalls beim „Aufruhr“-Versand bestellt haben oder „zumindest“ antisemitische oder rassistische Sprüche von sich gegeben haben. Allerdings: die offene und unverhohlene Unterstützung einer rechtsextremen Organisation,… Weiter »

Die Verharmloser vom BVT

Die Verfassungsschutzberichte des BMI muss man querlesen. Hinter den einlullenden Versicherungen der Verfassungsschützer, dass die Aktivitäten der rechtsextremen Szene keine Veränderungen zum jeweiligen Vorjahr zeigten, verbergen sich dramatische Veränderungen. Im neuen Verfassungsschutzbericht 2010 (für das Jahr 2009) heißt es zur Gesamteinschätzung der rechtsextremen Szene: „Die Agitationen des in Partei- und Vereinsform organisierten ideologisch motivierten Rechtsextremismus… Weiter »

ÖVP als „Martin-Graf-Schutzverein“!

http://haraldwalser.twoday.net/stories/6346830/ Gestern in den späten Abendstunden haben wir im Nationalrat wieder das leidige Thema diskutiert: Soll es eine Abwahlmöglichkeit für einen Nationalratspräsidenten geben? Der „Martin-Graf-Schutzverein“ – also die ÖVP – ist dagegen und macht dem feinen blauen Herren nach wie vor die Mauer. Man kann ja nie wissen, ob diese Burschen(schafter) nicht doch noch einmal… Weiter »

Graf Abwahl vorerst im Parlament durch rot-schwarz-blau verhindert

http://albertsteinhauser.at/2010/05/21/graf-abwahl-vorerst-im-parlament-durch-rot-schwarz-blau-verhindert/ SPÖ und ÖVP haben in der gestrigen Parlamentssitzung im Gleichschritt mit der FPÖ unseren Antrag auf Abwahlmöglichkeit der Nationalratspräsidenten abgelehnt. Damit kann ein Nationalratspräsident weiter nicht abgewählt werden. Egal, ob er alkoholisiert Auto fährt, eine Mitarbeiterin belästigt oder ein enges Nahverhältnis zu rechtsextremen Organisation hat. Die Argumente der anderen sind wenig überzeugend. Der Verweis… Weiter »

Rechte Ladenhüter als glorreiche 7 der Blauen

http://albertsteinhauser.at/2010/05/11/rechte-ladenhuter-als-glorreichen-7-der-blauen/ Bei der Bundespräsidentschaftswahl hat es ein Debakel für die Blauen gesetzt. Jetzt arbeitet die FPÖ die Ursachen auf. Strache will angeblich den rechtsextremen (Burschenschafts)-Flügel stutzen und hat jetzt ein Team der „glorreichen Sieben“ vorgestellt. Das wollen wir auch, denn die die neuen glorreichen Sieben sind in Wirklichkeit alte rechte Ladenhüter:

Gedenktag ist Auftrag an Justiz und Polizei, mit Entschlossenheit gegen Naziumtriebe vorzugehen

http://www.gruene.at/justiz/artikel/lesen/61679/ „Der heutige Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus darf nicht nur in seiner historischen Dimension begangen werden. Er muss auch als Anlass genommen werden, heute mit politischer und strafrechtlicher Entschlossenheit gegen Naziumtriebe vorzugehen“, sieht der Justizsprecher der Grünen, Albert Steinhauser, die Republik und ihre RepräsentantInnen gefordert. Steinhauser sieht die Gefahr, dass Österreich, wie sich mit… Weiter »

Rechtsextreme Netzwerke und religiöse Fundis

http://haraldwalser.twoday.net/stories/6300215/ Gleich und gleich gesellt sich bekanntlich sehr gerne: Die „Pius-Bruderschaft“ will Walter Marinovic einladen. Das ist eine Geschichte mit nun wirklich sehr vielen Facetten. Zur Person Marinovic: Laut „Kath-Web“ ist er „ein in der rechtsextremen Szene gefragter Vortragender“. Kann man sagen! Nochmals Kath-Web: „Marinovic gilt laut ´Report` als einflussreicher Autor und Redner der rechtsextremen… Weiter »

Korneuburg (NÖ) : „Ataka“-Funktionär als Heurigenmörder verurteilt

Der wegen zweifachen Mordes, versuchten Mordes und schweren Raubes angeklagte 48-jährige Bulgare ist in Krems wegen des Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Wie sich am Rande des Prozesses herausstellte, ist Cvetan R., der schon zu einer 13-jährigen Freiheitsstrafe in der BRD verurteilt worden war, in seinem Heimatort Chiprovtsi Ortschef der rechtsextremen Partei „Ataka“…. Weiter »