Filter Schlagwort: FPÖ

Österreich – Ungarn, die Rechte und die Pressefreiheit

Der Oberste Gerichtshof (OGH) fand ungewöhnlich scharfe und klare Worte. Der Vorwurf, dass der ORF – Redakteur Eduard Moschitz Beihilfe oder Anstiftung zur Wiederbetätigung geleistet habe, sei „geradezu ein Scherz“ und verwarf das Begehren auf Auslieferung aller weiteren Bänder. Für Harald Vilimsky, den Angstbeisser der FPÖ, ist Österreich damit eine „Bananenrepublik“ geworden: „Ein Skandal, wenn… Weiter »

Interview mit Heribert Schiedel: Verwischte Grenzen

stopptdierechten.at führte ein Interview mit dem Rassismus- und Antisemitismusforscher Heribert Schiedel*: Frage: Das Jahr ist fast zu Ende. Was waren bzw. sind für Dich als Experten in punkto Rechtsextremismus die wichtigsten Entwicklungen in diesem Bereich?

Klagenfurt: Die Nazi-Prügler vom Volxhaus

Vier Neonazis sind am 8.11.2009 bei einem Fest im Klagenfurter Volxhaus anwesend. Als der Sänger die Kärntner Landeshymne interpretiert, drehen die Neonazis durch. Sie brüllen „Sieg Heil“, zeigen den Hitler-Gruß, stürmen die Bühne, prügeln den Sänger mit Faustschlägen nieder, bis er bewusstlos am Boden liegt. Auch der Kellner bekommt Schläge ab. Dann flüchten die Neonazis,… Weiter »

Top Secret: Straches Gruselkabinett!

HC Strache fühlt sich im Aufwind. Seit Meinungsumfragen die FPÖ bei rund 25 Prozent sehen, denkt Strache nach – über ein Schattenkabinett, eine Ministerliste, konkret über die Regierungsübernahme. Das Motto hat er schon: „Unsere Bevölkerung zuerst.“ Sprachlich wird das sicher noch etwas geglättet, denn „Bevölkerung“ ist ja reichlich unbestimmt: das wären ja dann alle, die… Weiter »

Fekter und Oberwart: Mein Name ist Hase

Bundesministerin Fekter hat die parlamentarische Anfrage der Grünen zur Kundgebung ungarischer RechtsextremistInnen in Oberwart auf ihre Art beantwortet: alle heiklen Punkte wurden durch Schweigen und Ignoranz umgangen.

Strache, die FPÖ und Israel: Kotau und Kotzen

Drei Tage bereiste HC Strache mit Entourage Israel, besuchte israelische Siedler („Unser Herz ist mit euch“), das Parlament Knesset und in der Hauptsache einen „Anti-Terror“- Kongress, der sich gegen den islamischen Fundamentalismus richtete. Die Reise – so der „Krone“-Journalist und Mitreisende Claus Pandi – trug „bizarre Züge“.

Strache: Verfassungsschutz hinter Alpen-Donau?

HC Strache äusserte sich gegenüber den „Salzburger Nachrichten“ (SN, 3.12.2010) in einem Interview auch zu Alpen-Donau. Ebenso sensationell wie seine Behauptung, dass die FPÖ seit drei Jahren „regelmässig diese ‚alpen-donau‘-Seite“ anzeige („Man hat den Eindruck, es handle sich bei den Protagonisten dieser Internetseite um Agents provocateurs. Zum Schaden der FPÖ.“) ist seine Antwort auf die… Weiter »

Alpen-Nazis: Die Souveränität am Christkindlmarkt , „geheime“ und FPÖ-Quellen

Das ist so richtig nach dem Geschmack der Alpen-Nazis von Alpen-Donau: „Dokumenten (diese liegen uns vollständig und unzensiert vor), die uns aus Kreisen des Innenministeriums zugespielt wurden, entnehmen wir folgendes“. Es folgt das Faksimile eines Rechtshilfeersuchens der Staatsanwaltschaft Bozen und das Sicherstellungsprotokoll einer Hausdurchsuchung in NÖ – die Personalia brav geschwärzt.