Es gibt nicht nur Delikte und Prozesse zu NS-Wiederbetätigung und Verhetzung, die nach unseren Recherchen und Berichten in den Wochenrückblicken nicht abnehmen, wie das Innenministerium glauben machen will, sondern zunehmen. Es gibt auch die FPÖ, deren ehemalige und gegenwärtige Exponenten immer auffälliger werden. Weiter…
Eines ist bei den nunmehr groß bekannt gemachten Beziehungen des Tom Rohrböck in die Politik auffällig: Niemand in Österreich hat bislang darüber geredet. Dabei könnten vermutlich einige über das „System Rohrböck“ erzählen. Weiter…
Zugegeben: Die Recherchen von NDR, WDR und „Die Zeit“ über den „Strippenzieher“, das „Phantom“ Tom Rohrböck werfen mehr Fragen auf, als sie beantworten – zumindest, was Österreich betrifft. Da ist von einem die Rede, der ein Königsmacher sei, vor dem selbst hochrangige Politiker*innen Angst hätten. Aber die Recherchen machen das System Rohrböck sichtbarer. Das reicht auch in österreichische Parteien hinein. Wir haben uns die Österreich-Connections näher angesehen. Weiter…
Von der Politikwissenschafterin Kathrin Steiner-Hämmerle stammt die Vermutung, dass Haider – würde er noch leben – entweder Kanzler oder im Gefängnis sein könnte. Wir wollen nicht Spekulation betreiben, sondern Fakten sprechen lassen über Kriminalität und Korruption in Haiders personeller Umgebung. Dazu haben wir uns sein engstes Umfeld vorgenommen: die „Buberlpartie“, aber auch so ziemlich alle anderen, mit denen Haider eng zusammengearbeitet hat. Weiter…
Grüne fordern Einrichtung einer unabhängigen Rechtsextremismus-Forschungsstelle. Weiter…
Er war Sicherheitssprecher. Und Verkehrssprecher. Und karenzierter Polizeibeamter. Und Landtagsabgeordneter der FPÖ in Niederösterreich. Nachdem er am 29. September 2016 in alkoholisiertem Zustand von Polizeikollegen hinter dem Steuer seines PKW gestoppt wurde, hat Erich Königsberger seine Funktionen als Verkehrs- und Sicherheitssprecher und den Führerschein verloren. Bei den Blauen ist er damit das jüngste Glied in einer langen Kette von Blauen. Weiter…
Kurz vor dem Landesparteitag der FPÖ-Kärnten, bei dem der Obmann neu gewählt wird, gibt es wieder einen Austritt eines nicht unbedeutenden Funktionärs aus der FPÖ. Peter Suntinger, Bürgermeister von Großkirchheim, gab öffentlich seinen Parteiaustritt wegen „immer größer werdender Differenzen“ (ORF-Teletext) bekannt. Der FPÖ- Bürgermeister war mehr als 25 Jahre Parteimitglied . Jetzt ist ihm die Partei zu rechts geworden. Weiter…
Es ist kein neues Phänomen bei den Blauen, aber eines, das immer wieder auftritt – das Unterhaltsproblem. Wir reden hier nicht von einfachen blauen Fans, die Schwierigkeiten mit ihren Unterhaltszahlungen haben, sondern von der gehobenen Klasse von Blauen. In der Vergangenheit war es schon mal ein Minister, in jüngerer Zeit sind es vermehrt Abgeordnete, die Probleme mit Unterhaltszahlungen haben. Neuerdings sogar weibliche Abgeordnete. Weiter…
Ob der 78-jährige Siegfried Kampl nicht nur rechtsextrem, sondern auch ein Nazi ist, untersucht gerade die Staatsanwaltschaft, die in Kürze ihre Ermittlungen abschließen will. Besser wär’s gewesen, sie wäre damit schon vor den Gemeinderatswahlen in Kärnten fertig geworden. Vermutlich hätte aber nicht einmal eine Anklage Kampl an der Kandidatur und die Gurker WählerInnen an seiner Wahl gehindert. Die FPÖ, so Kampl, habe ihn bisher auch nicht ausgeschlossen. Weiter…
Andreas Bors, der Tullner FPÖ-Bezirksparteiobmann und Gemeinderat, der 2006 mit zwei weiteren Kameraden nicht den Hitlergruß, sondern beim Saufen und Singen von Schlachtgesängen nur eine „Momentaufnahme“ abgeliefert haben will, hat kein schlechtes Gewissen, erklärte er „Österreich“ (19.11.2014) und fügte einen bemerkenswerten Satz hinzu. Weiter…
