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Filter Schlagwort: FAV

Freilich „neurechter“ Antisemitismus

Das FPÖ-nahe „Aula“-Nachfolgemagazin „Frei­lich“ ver­sucht seit sei­nem Start 2018 nicht mehr holz­ham­mer­mä­ßig anti­se­mi­tisch, son­dern „neu­rechts“ zu klin­gen. Ein ideo­lo­gisch beson­ders gefes­tig­ter Neo­fa­schist zeigt in „Frei­lich”, wie man den alten völ­ki­schen Anti­se­mi­tis­mus in neue Klei­der ver­packt. Wei­ter…

„Neurechter“ Verdachtsfall – Teil 2: Bis in die FPÖ

In Deutsch­land wird das Netz­werk des Götz Kubit­schek unter geheim­dienst­li­che Beob­ach­tung gestellt. In Öster­reich funk­tio­niert die Koope­ra­ti­on zwi­schen die­sem Netz­werk und dem FPÖ-nahen „Freilich“-Magazin prächtig.

Wei­ter…

Aula-Prozess: Ein gutes Ende? Noch nicht!

Der Justizpalast an jenem Tag, als der OGH den KZ-Überlebenden Recht gab

Es waren kla­re und ein­deu­ti­ge Wor­te, die der OGH-Senats­prä­si­dent Kurt Kirch­ba­cher sprach, als er der kla­gen­den Par­tei in der Cau­sa KZ-Über­le­ben­de gegen die „Aula“ Recht gab. Damit zeig­te sich der Jus­tiz­pa­last, in dem die Ver­hand­lung statt­fand, von sei­ner schö­nen, wohl auch gerech­ten Sei­te. Doch da wäre noch etwas zu tun! Wei­ter…

Identitäres Dreieck oder: Alte Liebe rostet nicht!

Ern­te­hel­fer sucht nun das Aula-Nach­fol­ge­ma­ga­zin „Frei­lich“, denn „[d]er Aus­fall von tau­sen­den Ern­te­hel­fern und Sai­son­ar­bei­tern stellt die hei­mi­schen Bau­ern in den nächs­ten Mona­ten jedoch vor rie­si­ge Pro­ble­me“. Logis­tisch abge­wi­ckelt wür­de der Ein­satz über die Bur­schen­schaft „Mar­ko-Ger­ma­nia“. Dahin­ter steckt ein altes Drei­eck von Iden­ti­tä­ren, Bur­schen­schaf­ten und FPÖ. Wei­ter…

Die „Aula“ und die Republik Österreich – eine Chronique scandaleuse

Duswald als Stammautor bei "Die Aula"

Das öster­rei­chi­sche Straf­recht kennt ein „Ver­schlech­te­rungs­ver­bot“. Das ver­hin­dert die Neu­auf­rol­lung eines Pro­zes­ses gegen die „Aula“, obwohl ein Urteil des Euro­päi­schen Gerichts­hofs für Men­schen­rech­te (EGMR) genau das ermög­li­chen soll­te. Es ist der vor­läu­fi­ge End­punkt einer Chro­ni­que scan­da­leu­se. Wei­ter…

Die Identitären: kriminell, bewaffnet und mit Blaustich

Delikte der rechtskräftig verurteilten Identitären (Screenshot ZiB 2, 11.4.19)

Die Infor­ma­tio­nen über die Iden­ti­tä­ren, die nun Stück für Stück an die Öffent­lich­keit gespült wer­den, haben es in sich, bestä­ti­gen jedoch alles, was schon vor­her (ten­den­zi­ell) bekannt war: Die Iden­ti­tä­ren sind das Gegen­teil von dem, was etwa Heinz-Chris­ti­an Stra­che mein­te, als er sie blau­äu­gig als fried­li­che, nicht-lin­ke zivil­ge­sell­schaft­li­che Initia­ti­ve tät­schel­te. Den neu­en Ver­öf­fent­li­chun­gen nach han­delt es sich bei den Iden­ti­tä­ren um eine Ver­ei­ni­gung mit hohem Kri­mi­na­li­täts- und Gefah­ren­po­ten­ti­al. Die als iden­ti­tä­re Mit­glie­der geoute­ten FPÖ-Funk­tio­nä­rIn­nen reagie­ren aber so: Kei­ne Ahnung, ganz sicher nicht, eine Frech­heit …  Wei­ter…

Von „stopptdielinken.at” bis „rechtsextremismus.at” – ein Verlag auf Domain-Einkaufstour

Google Trends "Asylindustrie" mit Spitze September 2015

Was haben die Domains „rechtsextremismus.at“ und „asylindustrie.at“ gemein­sam? Auf den ers­ten Blick könn­ten sie aus unter­schied­li­chen poli­ti­schen Rich­tun­gen kom­men. Aber: Sie gehö­ren mit zig ande­ren Domains einem ein­zi­gen Inha­ber, und den ken­nen wir sehr gut, denn der kommt aus der sehr rech­ten Ecke und wür­de auf einer Web­site „rechtsextremismus.at“ eine pro­mi­nen­te Rol­le spie­len. Wei­ter…

Verhetzung (IV): Anklage eines freiheitlichen Akademikers

Im August des Vor­jah­res wur­den die Vor­stel­lun­gen des Frei­heit­li­chen Aka­de­mi­ker­ver­ban­des (FAV) Salz­burg über Mas­sen­ab­schie­bun­gen und Arbeits­la­ger publik. Dazu auch noch die ras­sis­ti­schen Aus­las­sun­gen der frei­heit­li­chen Aka­de­mi­ker über „Neger“. Die Anzei­ge des Salz­bur­ger Lan­des­am­tes für Ver­fas­sungs­schutz hat jetzt zu einer Ankla­ge gegen den Obmann des FAV Salz­burg geführt. Am 23. Mai fin­det der Pro­zess statt. Wei­ter…

Harald Walser: Justizministerium muss Konsequenzen aus Aula-Affäre ziehen

Wien (OTS) — „Wir unter­stüt­zen den Auf­ruf von zahl­rei­chen Per­sön­lich­kei­ten unse­res Lan­des an den Jus­tiz­mi­nis­ter, in dem Kon­se­quen­zen aus der Aula-Affä­re gefor­dert wer­den, was Ach­tung und Anwen­dung des Ver­bots­ge­set­zes betrifft“, kom­men­tiert der Grü­ne Spre­cher für Ver­gan­gen­heits­po­li­tik, Harald Wal­ser, den heu­te ver­öf­fent­lich­ten Appell, in dem Jus­tiz­mi­nis­ter Wolf­gang Brand­stet­ter auf­ge­for­dert wird, Maß­nah­men zu ergrei­fen, um wei­te­re Jus­tiz­skan­da­le wie jenen von Graz zu ver­hin­dern. Wei­ter…

Kein Ende der Debatte über Verhöhnung der KZ-Insassen!

Die hef­ti­ge Kri­tik an der Ent­schei­dung der Staats­an­walt­schaft Graz, das Ver­fah­ren gegen den rechts­extre­men „Aula“-Schreiber und Bur­schen­schaf­ter Fred Dus­wald ein­zu­stel­len, an der skan­da­lö­sen Begrün­dung der Behör­de für die Ein­stel­lung und an der eben­so skan­da­lö­sen Stel­lung­nah­me des Rechts­schutz­be­auf­trag­ten, der kei­ne Fort­füh­rung des Ver­fah­rens bean­trag­te – sie reißt nicht ab, und das ist gut so! Wei­ter…