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Demokratie durch „Ausscheidung des Heterogenen“ – Zur freiheitlichen Rezeption von Carl Schmitt (Teil 1)

Man soll­te doch mei­nen, dass FPÖ-Ideo­lo­gen ein­ge­denk ihrer Regie­rungs­be­tei­li­gung ein­mal damit begin­nen wür­den, sich in mehr Vor­sicht zu üben, was ihre intel­lek­tu­el­len Bezugs­quel­len angeht. Dem ist aber nicht so, wie die anhal­ten­de Rezep­ti­on von Carl Schmitt zeigt. So wird der intel­lek­tu­el­le Weg­be­rei­ter und Unter­stüt­zer des Natio­nal­so­zia­lis­mus wei­ter­hin glo­ri­fi­ziert und sei­ne Rechts­leh­re – oder weni­ger euphe­mis­tisch: sei­ne völ­ki­sche Gewalt­theo­lo­gie – wird nicht ein­mal in den übels­ten Details kri­ti­siert. Wei­ter…

Ein Verfassungsrichter und ein völkischer Paranoiker

Der Atter­see-Kreis, ver­meint­lich libe­ra­les Aus­hän­ge­schild inner­halb der frei­heit­li­chen Publi­zis­tik, zeigt sich in der letz­ten Ver­öf­fent­li­chung mit­un­ter von sei­ner rechts­extre­men Sei­te. Neben dem Inhalt ver­stört, dass der neue Rich­ter des Ver­fas­sungs­ge­richts­hofs (VfGh), Andre­as Hau­er, sich in so einem Kon­text für ein Inter­view her­gibt. Wei­ter…

Blaue Netzwerke in Oberösterreich

Über die Homo­pho­bie der Lin­zer FPÖ, die sie der­zeit an schwu­len Ampel­pär­chen aus­lebt, machen sich inter­na­tio­na­le Medi­en und die „Tages­pres­se“ lus­tig. Tho­mas Ram­mer­stor­fer beschreibt in sei­nem Bei­trag „Die Netz­wer­ke der blau­en Regie­rungs­mann­schaft“ die Ver­an­ke­rung der blau­en Regie­rungs­mit­glie­der im Milieu der Waf­fen­stu­den­ten und ihre Bezie­hun­gen zur ober­ös­ter­rei­chi­schen Indus­trie über den „Libe­ra­len Klub“ bzw. den „Atter­see-Kreis“.

FPÖ Haimbuchner: Attersee, Aufrüstung und Ausgleichszulage

Seit Tagen hat Man­fred Haim­buch­ner, der Spit­zen­kan­di­dat der FPÖ in Ober­ös­ter­reich, ein Pro­blem: eine Publi­ka­ti­on, die von ihm her­aus­ge­ge­ben wur­de und den auf­rüt­teln­den Titel „Mut zur Wahr­heit“ trägt. Mitt­ler­wei­le will Haim­buch­ner näm­lich mit dem „Mut zur Wahr­heit“ nicht mehr viel zu tun haben und spricht von einer „Schmutz­kü­bel­kam­pa­gne“ der SPÖ. Dabei könn­te Haim­buch­ners Bro­schü­re FPÖ-Fans tat­säch­lich die Augen öff­nen. Wei­ter…