Kürzlich hat Ewald Stadler in einer heftigen Auseinandersetzung Andreas Mölzer als „Oberspesenritter“ tituliert und uns damit zu der Serie über die blauen Spesenritter angeregt. Den „Ober“ haben wir dem Andreas Mölzer weggenommen, weil wir ihn noch für andere brauchen. Zweifel über diese Rückstufung sind uns gekommen, als wir den „Kurier“ vom 8.10.19 gelesen haben. Zweifel haben wir allerdings auch, ob Ewald Stadler als selbstloser Kämpfer gegen blaue Spesensucht geeignet ist. Weiter…
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Haiders BZÖ rinnt aus
Von der Öffentlichkeit sträflich missachtet, spielen sich bei der Haider-Partei Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) aktuell die echten Dramen ab. Nach der Installation des mehrmals aus der FPÖ ausgeschlossenen Karlheinz Klement als Generalsekretär des BZÖ Kärnten ging alles Schlag auf Schlag. Zunächst die Absage des Oberidentitären heiligen Martin als Spitzenkandidat, dann die Zusage eines anderen Martin, dazwischen die Auflösung des BZÖ Wien aus Protest gegen das BZÖ Kärnten, dann ein Ausschluss der Spitzen des BZÖ-Kärnten, dem postwendend der Ausschluss der Ausschließer folgte. Großes Kino! Weiter…
Odem aus der Gruft
Allein die Nachricht ist schon ein Heuler und kommt gerade zur richtigen Zeit. Weil die FPÖ gerade mit sich und ihrem Ex-Obmann nicht so richtig ins Reine kommt, meldet sich die FPÖ-Abspaltung BZÖ aus dem Reich der Untoten und verkündet, dass sie zur Nationalratswahl im Herbst eigentlich wiederauferstehen will. Noch sensationeller ist allerdings der Verkünder dieser Botschaft: Karlheinz Klement, der Generalsekretär des BZÖ! Weiter…
Wochenschau KW 42
Viel Kärnten gibt’s in unserer Rückschau auf die letzte Woche: mehrere Nazi-Schmieraktionen und der Nachklang zu Josef Winklers Festrede anlässlich „500 Jahre Klagenfurt“, die der FPÖ gar nicht gefallen hat. In Graz sorgen 14 Mitglieder aus der Staatsverweigererszene für kuriose Momente vor Gericht, und kurios war auch ein Schlafzimmerwandschmuck eines Salzburger Ex-Ehepaars: ein selbstgebasteltes Aquarell mit SS-Runen. Und Obacht: Neuerdings können eindeutig antifaschistische Symbole zu einer Anzeige wegen Wiederbetätigung führen – zumindest in Tirol. Apropos Tirol: Unser Prädikat „das rechte Wort der Woche“ verleihen wir diesmal an den Tiroler FPÖ-Chef Markus Abwerzger. Weiter…
Haider (II): Kriminalität und Korruption im Umfeld
Von der Politikwissenschafterin Kathrin Steiner-Hämmerle stammt die Vermutung, dass Haider – würde er noch leben – entweder Kanzler oder im Gefängnis sein könnte. Wir wollen nicht Spekulation betreiben, sondern Fakten sprechen lassen über Kriminalität und Korruption in Haiders personeller Umgebung. Dazu haben wir uns sein engstes Umfeld vorgenommen: die „Buberlpartie“, aber auch so ziemlich alle anderen, mit denen Haider eng zusammengearbeitet hat. Weiter…
Wochenschau KW 41
Diesmal bewegen wir uns zwischen „lustigem Geplänkel“ beim Austausch von Nazi-Content, Hakenkreuz-Graffiti „aus Langeweile“ bis zu einem Holocaustleugner, der sich dagegen wehrt, von Geschworenen als zurechnungsfähig bewertet zu werden. Ein Kabinettsmitarbeiter von Minister Kunasek wird sich nicht nur zu seinen Facebook-Aktivitäten erklären müssen, sondern auch, ob und warum er Grundwehrdiener für den FPÖ-Wahlkampf eingeteilt hat. Schließlich haben wir aus der Befragung der Leiterin des Extremismusreferats im BVT erfahren, dass es Zufallsfunde gegeben habe. Was uns gleich zum „rechten Wort der Woche“ führt, das wir diesmal Christoph Pöchinger, dem ehemaligen Kabinettsmitarbeiter von Ex-Justizministerin Gastinger zusprechen, denn der unterstellt der BVT-Mitarbeiterin „Wahnvorstellungen“. Weiter…
WKÖ-Funktionär vergleicht SPÖ-Kampagne mit NSDAP
Für eine rechte Entgleisung sorgte Christian Ebner, Funktionär der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), ehemaliger ÖVP-Politiker und danach BZÖ-Generalsekretär. Er behauptete auf Twitter: „Fakt ist der Slogan #HolDirWasDirZusteht hätte auch für die #NSDAP gepasst.” Ebenfalls behauptete er, dass die „National Sozialistische Deutsche Arbeiter Partei eine sozialistische Partei war”. Stimmt das? Weiter…
Krems: Sheriff verurteilt!
Das Szenario hat was: Der vormalige BZÖ-Kandidat und selbsternannte Richter der Staatsverweigerer-Fraktion ICCJV („International Common Law Court of Justice Vienna“) will den ÖVP-Landeshauptmann von Niederösterreich, Erwin Pröll, verhaftet wissen und stellt einen Haftbefehl gegen ihn aus. Das war 2014. Jetzt stand der fiktive Richter am 29.5. vor einem echten Gericht und musste sich wegen schwerer Nötigung, Amtsanmaßung und beharrlicher Verfolgung verantworten. Weiter…
Salzburg: Hochfrequenzkrieg, Holocaust und Haider
Das ist wahrlich Wiederbetätigung! Zwei Tage, nachdem sie im November des Vorjahres wegen Wiederbetätigung von einem Salzburger Geschworenengericht zu 15 Monaten bedingt verurteilt worden ist, betätigte sich die „Unternehmens- und Lebensberaterin“ R. A. auf Facebook wieder als Holocaustleugnerin. Deshalb musste sie sich am 23.5.2017 neuerlich vor einem Geschworenengericht verantworten. Weiter…
Die Liste der blauen Blauen
Er war Sicherheitssprecher. Und Verkehrssprecher. Und karenzierter Polizeibeamter. Und Landtagsabgeordneter der FPÖ in Niederösterreich. Nachdem er am 29. September 2016 in alkoholisiertem Zustand von Polizeikollegen hinter dem Steuer seines PKW gestoppt wurde, hat Erich Königsberger seine Funktionen als Verkehrs- und Sicherheitssprecher und den Führerschein verloren. Bei den Blauen ist er damit das jüngste Glied in einer langen Kette von Blauen. Weiter…