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Filter Schlagwort: BZÖ

FPÖ 2010 gegen Mindestsicherung

Die im Juli beschlossene Min­dest­sicherung beträgt 744 Euro und die FPÖ ist dage­gen, weil sie ihr zu hoch ist. Der FPÖ Sozial­sprech­er Kickl betonte bei der Beschlussfas­sung im Juli, „die Min­dest­sicherung in der vor­liegen­den Form set­ze völ­lig falsche Anreize. So sei der Unter­schied zwis­chen Min­dest­sicherung ein­er­seits und Erwerb­seinkom­men auf der anderen Seite viel zu ger­ing“ (APA, 7.7.2010). Weit­er…

FPÖ und BZÖ bei OSCE wiedervereint

Am Woch­enende gab es nicht nur die Wahlen in Wien, son­dern in Paler­mo auch eine kleine Wiedervere­ini­gung von FPÖ und BZÖ. Bei der Kon­ferenz der par­la­men­tarischen Ver­samm­lung der OSCE gaben die Vertreter von FPÖ (Wern­er Neubauer) und Wolf­gang Spa­di­ut (BZÖ) bekan­nt, dass sie in Zukun­ft im Rah­men der Gruppe „Forum of Iden­ti­ties“ kooperieren „und gemäß dieses gemein­samen Auf­trages die Ideen der Frei­heit und gegen­seit­igem Respekt der Iden­tität der Völk­er“ (OTS-Presseaussendung) unter­stützen wür­den. Weit­er…

Klagenfurt: Das erbärmliche Ende einer Peinlichkeit

Mit der erbärm­lich niedri­gen Zahl von 11.500 BesucherIn­nen wurde nach einem Jahr Dauer die umstrit­tene Son­der­ausstel­lung über Jörg Haider im Kla­gen­furter Berg­bau­mu­se­um geschlossen. Die Ausstel­lung war schon vor ihrem Start im Okto­ber 2009 heftig umstrit­ten. Sie ist, nicht durch die über Haider aus­gestell­ten Objek­te, son­dern durch die Erzäh­lung über sich ein Abbild der ver­lot­terten poli­tis­chen Ver­hält­nisse unter der FPÖ/F­P­K/BZÖ-Riege. Weit­er…

Burschenschaften: Das Säbelwetzen hat begonnen

Langsam kommt Bewe­gung in die Bude(n)! Die Burschen­schaft Sile­sia, die inner­halb der recht­en Deutschen Burschen­schaften der noch weit rechteren Burschen­schaftlichen Gemein­schaft ange­hört, ist noch immer mit den Aufräu­mar­beit­en nach ihrem tur­bu­len­ten Fest im Puff beschäftigt. Hubert Keyl, Silese und Ref­er­ent von Mar­tin Graf (Burschen­schaft Olympia und Drit­ter Präsi­dent des Nation­al­rates) wurde, wie „pro­fil“ (Nr. 38, 20.9.2010) berichtet, von einem Schieds­gericht der Burschen­schaft aus­geschlossen. Der Schiedsspruch lautete: Dimis­sio cum infamia, also Auss­chluss in Unehren. Weit­er…

Original oder Kopie: FPÖ oder NPD ?

Wer schreibt von wem ab? Bei der „Sozialen Heimat­partei“ scheint es ein­fach: Die neon­azis­tis­che NPD dürfte von der FPÖ geklaut haben. Oder von den recht­sex­tremen „Repub­likan­ern“, die den gle­ichen Slo­gan schon vor eini­gen Jahren ver­wen­det haben. Weit­er…

Mandatsverkauf mit Alkoholeinfluss

Keine Frage – das poli­tis­che Leben des Sozial­sprech­ers der FPÖ, Kla­gen­furter Vize­bürg­er­meis­ters und Abge­ord­neten zum Kärnt­ner Land­tag und später zum Nation­al­rat, Rein­hart Gaugg, war ein bewegtes. Oder auch patschertes. Auf Gaug­gs Schul­tern wurde 1986 Jörg Haider als neuer FPÖ-Chef gefeiert. Etwas später rief er sich als inno­v­a­tiv­er Inter­pre­ta­tor des Wortes NAZI in die öffentliche Erin­nerung. Weit­er…

Der freiheitliche Alkoholspiegel

1,8 Promille wur­den bei der tödlichen Autoraserei des Kärnt­ner Lan­deshaupt­mannes Jörg Haider (FPÖ, BZÖ) im Okto­ber 2008 mehrfach fest­gestellt und damit die üppi­gen Ver­schwörungsphan­tasien der Haider-Jünger Lügen ges­traft. Weit­er…