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Filter Schlagwort: BZÖ

Wochenschau KW 22/20

Aus antifaschistischer Sicht gibt’s einmal etwas Erfreuliches: Dem rechtsextremen Ustascha-Aufmarsch in Bleiburg/Pliberk könnte mit einem im Nationalrat breit getragenen Antrag auf Verbot des Treffens endlich der Garaus gemacht werden. Und was ist von einem Bundesheer-Offizier zu halten, der gegen die eigene Bevölkerung (statt dem Corona-Virus) kämpfen will? Weiter…

Blaue Spesenritter (Teil 4): Der Spesenkaiser Jörg Haider

FPÖ-Wahlplakat 1994: "Er hat Euch nicht belogen!"

Auch wenn oder gerade weil Belege aus der Buchhaltung der FPÖ verschwunden sind: Sicher ist, dass Jörg Haider, Bundesparteiobmann der FPÖ bis 2000 und mit einer satten Spesenpauschale von rund 360.000 Euro (damals 5 Millionen ATS) von den Parteigremien ausgestattet, der ungekrönte Spesenkaiser der FPÖ ist. Da kommt vermutlich auch Strache samt den Zahlungen der Partei für Philippa und das traute Heim nicht drüber. Dabei war doch gerade Haider ein Vorkämpfer für klare Einkommens- und Spesenbegrenzung, oder? Weiter…

Blaue Spesenritter (Teil 3): Die „Königskobra“ und der Sauhaufen

Presseaussendung Kickl 2005: "Einbruch in der FPÖ-Bundsgeschäftsstelle"

Bei unserer mehrteiligen Fortsetzungsgeschichte über die blauen Spesenritter stehen wir vor der – zugegeben – schwierigen, wenn nicht sogar unlösbaren Aufgabe, die blauen Spesenritter zu bewerten, sie nach der Höhe ihrer Spesen, aber auch nach dem Ausmaß ihrer Unverfrorenheit zu gewichten. Es gibt also auch eine subjektive Komponente bei unseren Bewertungen, noch mehr aber das Problem vieler fehlender Fakten. Weiter…

Blaue Spesenritter (Teil 2): Ewald Stadler

Kürzlich hat Ewald Stadler in einer heftigen Auseinandersetzung Andreas Mölzer als „Oberspesenritter“ tituliert und uns damit zu der Serie über die blauen Spesenritter angeregt. Den „Ober“ haben wir dem Andreas Mölzer weggenommen, weil wir ihn noch für andere brauchen. Zweifel über diese Rückstufung sind uns gekommen, als wir den „Kurier“ vom 8.10.19 gelesen haben. Zweifel haben wir allerdings auch, ob Ewald Stadler als selbstloser Kämpfer gegen blaue Spesensucht geeignet ist. Weiter…

Haiders BZÖ rinnt aus

Von der Öffentlichkeit sträflich missachtet, spielen sich bei der Haider-Partei Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) aktuell die echten Dramen ab. Nach der Installation des mehrmals aus der FPÖ ausgeschlossenen Karlheinz Klement als Generalsekretär des BZÖ Kärnten ging alles Schlag auf Schlag. Zunächst die Absage des Oberidentitären heiligen Martin als Spitzenkandidat, dann die Zusage eines anderen Martin, dazwischen die Auflösung des BZÖ Wien aus Protest gegen das BZÖ Kärnten, dann ein Ausschluss der Spitzen des BZÖ-Kärnten, dem postwendend der Ausschluss der Ausschließer folgte. Großes Kino! Weiter…

Odem aus der Gruft

BZÖ-Vortrag: Jörg Haider – Selbstmord, Mord, Umfall oder Attentat

Allein die Nachricht ist schon ein Heuler und kommt gerade zur richtigen Zeit. Weil die FPÖ gerade mit sich und ihrem Ex-Obmann nicht so richtig ins Reine kommt, meldet sich die FPÖ-Abspaltung BZÖ aus dem Reich der Untoten und verkündet, dass sie zur Nationalratswahl im Herbst eigentlich wiederauferstehen will. Noch sensationeller ist allerdings der Verkünder dieser Botschaft: Karlheinz Klement, der Generalsekretär des BZÖ! Weiter…

Wochenschau KW 42

Banner Fa. Beissmann in Retz (© privat)

Viel Kärnten gibt’s in unserer Rückschau auf die letzte Woche: mehrere Nazi-Schmieraktionen und der Nachklang zu Josef Winklers Festrede anlässlich „500 Jahre Klagenfurt“, die der FPÖ gar nicht gefallen hat. In Graz sorgen 14 Mitglieder aus der Staatsverweigererszene für kuriose Momente vor Gericht, und kurios war auch ein Schlafzimmerwandschmuck eines Salzburger Ex-Ehepaars: ein selbstgebasteltes Aquarell mit SS-Runen. Und Obacht: Neuerdings können eindeutig antifaschistische Symbole zu einer Anzeige wegen Wiederbetätigung führen – zumindest in Tirol. Apropos Tirol: Unser Prädikat „das rechte Wort der Woche“ verleihen wir diesmal an den Tiroler FPÖ-Chef Markus Abwerzger. Weiter…

Haider (II): Kriminalität und Korruption im Umfeld

Von der Politikwissenschafterin Kathrin Steiner-Hämmerle stammt die Vermutung, dass Haider – würde er noch leben – entweder Kanzler oder im Gefängnis sein könnte. Wir wollen nicht Spekulation betreiben, sondern Fakten sprechen lassen über Kriminalität und Korruption in Haiders personeller Umgebung. Dazu haben wir uns sein engstes Umfeld vorgenommen: die „Buberlpartie“, aber auch so ziemlich alle anderen, mit denen Haider eng zusammengearbeitet hat. Weiter…

Wochenschau KW 41

"Zufallsfunde" bei BVT-Hausdurchsuchungen (https://derstandard.at/jetzt/livebericht/2000089090991/1000132227)

Diesmal bewegen wir uns zwischen „lustigem Geplänkel“ beim Austausch von Nazi-Content, Hakenkreuz-Graffiti „aus Langeweile“ bis zu einem Holocaustleugner, der sich dagegen wehrt, von Geschworenen als zurechnungsfähig bewertet zu werden. Ein Kabinettsmitarbeiter von Minister Kunasek wird sich nicht nur zu seinen Facebook-Aktivitäten erklären müssen, sondern auch, ob und warum er Grundwehrdiener für den FPÖ-Wahlkampf eingeteilt hat. Schließlich haben wir aus der Befragung der Leiterin des Extremismusreferats im BVT erfahren, dass es Zufallsfunde gegeben habe. Was uns gleich zum „rechten Wort der Woche“ führt, das wir diesmal Christoph Pöchinger, dem ehemaligen Kabinettsmitarbeiter von Ex-Justizministerin Gastinger zusprechen, denn der unterstellt der BVT-Mitarbeiterin „Wahnvorstellungen“. Weiter…

WKÖ-Funktionär vergleicht SPÖ-Kampagne mit NSDAP

Für eine rechte Entgleisung sorgte Christian Ebner, Funktionär der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), ehemaliger ÖVP-Politiker und danach BZÖ-Generalsekretär. Er behauptete auf Twitter: „Fakt ist der Slogan #HolDirWasDirZusteht hätte auch für die #NSDAP gepasst.“ Ebenfalls behauptete er, dass die „National Sozialistische Deutsche Arbeiter Partei eine sozialistische Partei war“. Stimmt das? Weiter…