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Filter Schlagwort: BZÖ

Wochenschau KW 13–14/21 (Teil 2)

Während die eine Ex-FPÖ/BZÖ-Poli­tik­erin bere­its wegen Betrugs verurteilt wurde, haben zwei andere Ex-Politkol­le­gen möglicher­weise noch einen Prozess vor sich. Gegen die bei­den ermit­telt die Staat­san­waltschaft wegen des Ver­dachts auf Wieder­betä­ti­gung. Iden­titären-Chef Sell­ner hat gegen Google den Kürz­eren gezo­gen: Sein YouTube-Kanal bleibt nach ein­er gerichtlichen Nieder­lage ges­per­rt. Weit­er…

Wochenschau KW 10/21 (Teil 2)

Ein Vorarl­berg­er Trio mit braunen Vor­erfahrun­gen hat ver­sucht, eine Neon­azi-Gruppe aufzubauen – mit dem Ziel, sich inter­na­tion­al zu ver­net­zen. In Oberöster­re­ich hat sich ein blauer Coro­na-Clus­ter gebildet. Das Pikante: Vize-Lan­deshaupt­mann Haim­buch­n­er war zuvor bei ein­er ille­galen Baby-Par­tie. Zwei Ex-Poli­tik­er vor Gericht: Der ehe­ma­lige Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Schel­len­bach­er und der ehe­ma­lige Kärnt­ner Land­tagsab­ge­ord­nete Rut­ter. Weit­er…

Wochenschau KW 6/21

Dem­nächst wer­den sich gle­ich zwei der Köpfe aus der Coro­na-Leugn­er-Szene vor Gericht ver­ant­worten müssen: Der eine, weil bei ihm Waf­fen und Dro­gen gefun­den wur­den, der andere wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung und Ver­leum­dung. Hit­ler­grüße vor der Polizei kön­nen sich ungün­stig auswirken. Das mussten zwei Män­ner in Dorn­birn und ein­er in Wien zur Ken­nt­nis nehmen. Ein Anti­semit und ein Neon­azi haben ihre Prozesse bere­its hin­ter sich – bei­de ende­ten mit Schuld­sprüchen. Weit­er…

Die Corona-Demo-Macher*Innen (Teil 3): Martin Rutter. Viel Antisemitismus, Verschwörung, Fake-News und Großer Austausch

Rutter, Tuma, Küssel (Presse Service Wien, 20.9.20)

Die Krisen und Spal­tun­gen inner­halb der Coro­na-Protest­szene hat er bish­er völ­lig unbeschadet über­standen. Mar­tin Rut­ter war zwar über­all dabei, aber nir­gend­wo wirk­lich ver­ant­wortlich. Das gilt auch für seine poli­tis­che Biogra­phie, die ihn von einiger­maßen links bzw. grün bis ganz nach Recht­saußen geführt hat. Jet­zt aber hat es Rut­ter geschafft und wird als Chefor­gan­isator der Coro­na-Proteste wahrgenom­men. Weit­er…

Wochenschau KW 52, 53/20, 1/21 (Teil 1)

Aus den let­zten drei Wochen: Zwei Prozesse und eine Anklage wegen Wieder­betä­ti­gung und zwei Ex-FPÖ-Poli­tik­er vor Gericht – der eine, Ste­fan Pet­zn­er, dürfte im ersten Durch­gang einen kuriosen Auftritt hin­gelegt haben, dem anderen, Thomas Schel­len­bach­er, flat­terte eine Anklageschrift ins Haus. Und dann gab’s quer übers Bun­des­ge­bi­et Schmier­ereien – vorzugsweise Hak­enkreuze –, alleine vier davon an diversen Wiener Orten, den Rest in Salzburg, Niederöster­re­ich und Tirol. Weit­er…

Wochenschau KW 22/20

Aus antifaschis­tis­ch­er Sicht gibt’s ein­mal etwas Erfreulich­es: Dem recht­sex­tremen Ustascha-Auf­marsch in Bleiburg/Pliberk kön­nte mit einem im Nation­al­rat bre­it getra­ge­nen Antrag auf Ver­bot des Tre­f­fens endlich der Garaus gemacht wer­den. Und was ist von einem Bun­desheer-Offizier zu hal­ten, der gegen die eigene Bevölkerung (statt dem Coro­na-Virus) kämpfen will? Weit­er…

Blaue Spesenritter (Teil 4): Der Spesenkaiser Jörg Haider

FPÖ-Wahlplakat 1994: "Er hat Euch nicht belogen!"

Auch wenn oder ger­ade weil Belege aus der Buch­hal­tung der FPÖ ver­schwun­den sind: Sich­er ist, dass Jörg Haider, Bun­desparteiob­mann der FPÖ bis 2000 und mit ein­er sat­ten Spe­sen­pauschale von rund 360.000 Euro (damals 5 Mil­lio­nen ATS) von den Partei­gremien aus­ges­tat­tet, der ungekrönte Spe­senkaiser der FPÖ ist. Da kommt ver­mut­lich auch Stra­che samt den Zahlun­gen der Partei für Philip­pa und das traute Heim nicht drüber. Dabei war doch ger­ade Haider ein Vorkämpfer für klare Einkom­mens- und Spe­sen­be­gren­zung, oder? Weit­er…

Blaue Spesenritter (Teil 3): Die „Königskobra“ und der Sauhaufen

Presseaussendung Kickl 2005: "Einbruch in der FPÖ-Bundsgeschäftsstelle"

Bei unser­er mehrteili­gen Fort­set­zungs­geschichte über die blauen Spe­sen­rit­ter ste­hen wir vor der – zugegeben – schwieri­gen, wenn nicht sog­ar unlös­baren Auf­gabe, die blauen Spe­sen­rit­ter zu bew­erten, sie nach der Höhe ihrer Spe­sen, aber auch nach dem Aus­maß ihrer Unver­froren­heit zu gewicht­en. Es gibt also auch eine sub­jek­tive Kom­po­nente bei unseren Bew­er­tun­gen, noch mehr aber das Prob­lem viel­er fehlen­der Fak­ten. Weit­er…

Blaue Spesenritter (Teil 2): Ewald Stadler

Kür­zlich hat Ewald Stadler in ein­er hefti­gen Auseinan­der­set­zung Andreas Mölz­er als „Ober­spe­sen­rit­ter“ tit­uliert und uns damit zu der Serie über die blauen Spe­sen­rit­ter angeregt. Den „Ober“ haben wir dem Andreas Mölz­er weggenom­men, weil wir ihn noch für andere brauchen. Zweifel über diese Rück­stu­fung sind uns gekom­men, als wir den „Kuri­er“ vom 8.10.19 gele­sen haben. Zweifel haben wir allerd­ings auch, ob Ewald Stadler als selb­st­los­er Kämpfer gegen blaue Spe­sen­sucht geeignet ist. Weit­er…

Haiders BZÖ rinnt aus

Von der Öffentlichkeit sträflich mis­sachtet, spie­len sich bei der Haider-Partei Bünd­nis Zukun­ft Öster­re­ich (BZÖ) aktuell die echt­en Dra­men ab. Nach der Instal­la­tion des mehrmals aus der FPÖ aus­geschlosse­nen Karl­heinz Kle­ment als Gen­er­alsekretär des BZÖ Kärn­ten ging alles Schlag auf Schlag. Zunächst die Absage des Oberi­den­titären heili­gen Mar­tin als Spitzenkan­di­dat, dann die Zusage eines anderen Mar­tin, dazwis­chen die Auflö­sung des BZÖ Wien aus Protest gegen das BZÖ Kärn­ten, dann ein Auss­chluss der Spitzen des BZÖ-Kärn­ten, dem post­wen­dend der Auss­chluss der Auss­chließer fol­gte. Großes Kino! Weit­er…