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Filter Schlagwort: AfD

Wochenschau KW 32/33

Zwei Anzeigen wegen Wiederbetätigung, eine in einem Salzburger Schwimmbad und die andere in einem Kärntner Lokal, und ein Freispruch in Tirol – das ist die Bilanz der letzten zwei Wochen, als Justiz und Exekutive wegen des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz zum Einsatz kamen. Ein Salzburger musste wegen Verhetzung auf der FB-Seite „Stolze FPÖ-Wähler“ vor den Kadi, der burgenländischen FPÖ ist ihre Parteigruppe in Neusiedl ziemlich abhanden gekommen, weil da einige erkannten, dass die FPÖ ausländerfeindlich agiere, und schließlich stellt sich die Frage, ob der Patriot, der vom Himmel fiel und der ebenso heimatliebende „VolksRock’nRoller“ der AfD finanziell unter die Arme gegriffen haben. Massive Ausschreitungen von slowakischen Hooligans gab’s vor dem Rapid-Spiel gegen Slovan Bratislava, Hitlergruß inklusive.
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Reaktionen zur Affäre Podgorschek

Unsere Recherche und die Berichterstattung zum Auftritt von Elmar Podgorschek, Landesrat der FPÖ in OÖ, bei der AfD Thüringen von „Bernd“ Höcke hat etliche mediale und politische Reaktionen hervorgerufen. Während sich Podgorschek selbst nur entlocken lässt, seine Aussagen seien „aus dem Zusammenhang gerissen“, bezeichnete sie ein Kommentar in der „Kleinen Zeitung“ als „reichlich starken Tobak“. Die ÖVP aber hat kein Problem damit. Weiter…

Wenn der Feuerwehr-Landesrat eine Reise tut …

Es war ein großer Auftritt, den der für das Feuerwehrwesen in Oberösterreich zuständige FPÖ-Landesrat da bei der AfD-Landtagsfraktion in Thüringen hatte. Beim Höcke! Der schon zweimal ein Ausschlussverfahren am Hals hatte wegen rassistischer und am Nationalsozialismus anstreifender Äußerungen. Das ist schon um einiges aufregender als etwa die FPÖ Suben neu aufzubauen, deren Gemeinderäte gerade wegen Hitlerbildern ihre Ämter zurücklegen mussten. Weiter…

AfD: Diskussionskultur mit Schweinen, Marionetten und Nazi-Vergangenheit

In den Umfragen zur Bundestagswahl liegt die Alternative für Deutschland (AfD) bei rund 10 Prozent. Und das, obwohl sich die Partei in einem atemberaubenden Tempo immer deutlicher von einer rechtskonservativen zu einer rechtsextremen Partei entwickelt. Spitzenkandidat Alexander Gauland, gegen den seit kurzem wegen Volksverhetzung ermittelt wird, will auf die Soldaten der Nazi-Wehrmacht stolz sein und Spitzenkandidatin Alice Weidel hat Probleme wegen einer offen rassistischen Hetzmail. Weiter…

Löschkalk, Fallbeil, Vergewaltigung und Nazis als Ordner

Bis vor wenigen Tagen war Holger Arppe stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Alternative für Deutschland (AfD) im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Dann veröffentlichten die TAZ und der Norddeutsche Rundfunk (NDR) Auszüge aus Chatprotokollen mit dem rechtsextremen Politiker. Vergewaltigungs-, pädophile Sex– und Mordphantasien und Umsturzpläne entlockten sogar seinem Fraktionschef Leif-Erik-Holm den Kommentar “Haarsträubend bis ekelerregend“. Weiter…

„Alternativen für Österreich und Deutschland?“

Der kürzlich erschienene Sammelband „AfD & FPÖ“ widmet sich nicht nur den beiden Parteien selbst, sondern versucht ihre Ideologien vor dem Hintergrund postnazistischer Gesellschaft offen zu legen und damit neue Impulse und Perspektiven für die Beschäftigung mit dem deutschsprachigen, parteiförmigen Rechtsextremismus zu liefern. Weiter…

Rechtsextreme Allianzen

Mit dem kürzlich im Falter Verlag erschienenen Buch „Putins rechte Freunde“ widmen sich der Europa-Abgeordnete Michel Reimon und die Journalistin Eva Zelechowski einem längst überfälligen Thema: den Allianzen unterschiedlicher rechtsextremer Parteien in Europa mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Als „fünfte Kolonne“ werden die – auf dem Buchcover im Schatten Putins abgebildeten – Unterstützer_innen Putins, Marine Le Pen, Heinz-Christian Strache, Viktor Orban und Frauke Petry, bereits im zweiten Abschnitt des Buchs bezeichnet. Dieser Metapher folgend versuchen die beiden Autor_innen in ihrer Analyse einerseits offen zu legen, worum es in dieser (geheimen) Mission eigentlich geht und andererseits herauszuarbeiten, auf welche Art und Weise rechte und rechtsextreme Parteien in Europa (aber auch den USA) von Russlands Präsidenten unterstützt werden. Dazu zählen neben großzügigen Einladungen und Vernetzung untereinander, vor allem auch Finanzierungen sowie (mediale) Propaganda. Weiter…