Tal Silberstein ist – ähnlich wie George Soros – zu einem Synonym für offenen oder manchmal verklausulierten Antisemitismus geworden. Auch Sebastian Kurz bedient – bewusst oder unbewusst – diesen Code. Gleichzeitig empören sich auch türkise Parteigänger über den Auftritt des deutschen Sängers Herbert Grönemeyer in der Wiener Stadthalle und strapazieren im Gleichklang mit einigen deutsche AfD-Granden NS-Vergleiche. Weiter…
Die von der ÖVP autorisierte Biografie über Sebastian Kurz ist in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert: Nicht nur Schreibstil und ins Anbetende gehende Passagen haben zahlreiche, zwischen humoristisch und beißend angesiedelte Kommentare nach sich gezogen, sondern auch die offenbar falschen biografischen Angaben der Autorin über sich selbst. Mindestens so erwähnenswert ist jedoch der Verlag, in dem die Biografie erschienen ist, denn der verlegt reihenweise rechtsextreme Publikationen. Weiter…
Walter Lübcke wird mutmaßlich von einem Rechtsextremisten ermordet, hessische Polizisten schicken mit NSU 2.0 unterschriebene Drohbriefe, (Ex-)Eliteeinheiten der deutschen Polizei und Bundeswehr stehlen Munition, führen Todeslisten und planen Anschläge. Wie hängen diese Ereignisse zusammen? Weiter…
Viel wird derzeit in Deutschland über den Mordfall Lübcke diskutiert – endlich, muss man sagen, denn dass Politik und Medien sich damit überhaupt intensiver beschäftigen, hat viel zu lange gedauert. Wie sich manche nun äußern, zeigt, wie wenig Wissen und Problembewusstsein in Hinblick auf das Thema Rechtsterrorismus bei den Verantwortlichen da ist. Wir haben inzwischen auch genügend Hinweise, dass sich Österreich bei diesem Thema keinesfalls zurücklehnen darf. Weiter…
Der Populismus als Kampf- oder Schimpfbegriff, um missliebige politische Positionen zu denunzieren, ist sehr geläufig, hat aber mit einem wissenschaftlich fundierten Populismusbegriff wenig bis gar nichts gemein. Auch die in Österreich gebräuchliche Verniedlichung rassistischer und völkischer Positionen zu einem smarten Rechtspopulismus ist problematisch. Jan-Werner Müller („Was ist Populismus“, edition suhrkamp) ist einer der wenigen Wissenschafter, die den schon ziemlich abgedroschenen Begriff noch inhaltlich aufladen und so für eine Analyse nutzbar machen können. Weiter…
Schon einmal haben wir freche Plagiateure aufgedeckt. Ausgerechnet das rechtsextreme Magazin „Info-Direkt“, das regelmäßig über die „Lügenpresse“ herzieht, hat ausgiebig von dieser abgeschrieben – ohne Quellenangabe. Wenn jetzt eine vom EU-Spitzenkandidaten der FPÖ, Harald Vilimsky, bei einer blauen Beratungsgesellschaft in Auftrag gegebene Studie ebenfalls sehr deutliche Plagiate und Falsifikate aufweist, dann stellen sich gleich mehrere Fragen. Weiter…
Über den Prozess wegen Wiederbetätigung und Verhetzung gegen einen 45-jährigen Kärntner in der letzten Woche haben wir bereits ausführlich berichtet, das war es auch schon, was sich in der letzten Woche an der Gerichtsfront an einschlägigen Prozessen abspielte und in Medien rezipiert wurde. Vor Gericht matchen sich die FPÖ und die SPÖ Langenzersdorf, und der Extremismus-Experte Thomas Rammerstorfer klagt den FPÖ-Abgeordneten Roman Haider auf Unterlassung. Im Zuge des EU-Wahlkampfs entwickeln die österreichischen Blauen eine intensive Reisetätigkeit: Am Freitag war Gudenus bei der AfD in Pforzheim zu Gast, heute reist Strache zu Viktor Orbán nach Ungarn und wird wohl um die Mitgliedschaft von Orbáns Fidesz in der neuen rechtsextremen Allianz, die sich nach der Wahl im Europäischen Parlament bilden wird, werben. Weiter…
Die FPÖ-Denkfabrik Atterseekreis und ihr Periodikum, der „Attersee Report“, sind in der Debatte rund um die Verstrickungen der Freiheitlichen mit der „Identitären Bewegung“ (IB) noch kaum erwähnt worden. Zu Unrecht, auch hier gibt es ideologische und personelle Überschneidungen. Weiter…
„Politiker und Parteien, die Vorurteile schüren und einfache Lösungen versprechen, sind erfolgreich. Die Demokratie, wie wir sie kennen, steht vor einer gewaltigen Herausforderung. Doch warum sind Populisten so erfolgreich? Was ist ihr Geheimrezept? Gibt es eine Methode, die sie verbindet? Gibt es so etwas wie eine Populisten-Formel?” Weiter…
Die zweite Ausgabe der Aula-Wiedergeburt „Freilich“ beweist einmal mehr die inhaltlichen und personellen Überschneidungen von FPÖ mit identitär-„neurechten“ Akteuren und Inhalten. Das 100-seitige Heft zeigt schwarz auf weiß, wie unhaltbar die gegenwärtigen Distanzierungen der FPÖ-Spitze sind. Ein Streifzug durch „Freilich“ die II. Weiter…
