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Filter Schlagwort: AfD

Klimawandelleugnung: das Geschäft aus der rechten Ecke

Sie erinnern sich noch, als Strache vom einstigen Weinanbau auf Grönland faselte, um damit vermeintlich zu belegen, dass der Klimawandel etwas Naturgegebenes sei und wir uns damit abzufinden hätten? Vor der letzten Nationalratswahl zog er dann zum wiederholten Mal auch noch die Sahara als einstige Kornkammer Roms aus seinem Hut, um seine kruden Thesen zu belegen. Hinter diesem Unsinn steht jedoch beinharte Politik von der rechtsextremen Seite, wie jetzt auch eine neue Studie belegt, in der u.a. das Abstimmungsverhalten von 21 rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien im europäischen Parlament analysiert wurde. Weiter…

Joschis Freund unter schwerem Verdacht

"Zuerst!": Lob für antisemitische Kampagne von Gudenus (Screenshot Facebook)

Es ist eine langandauernde Freundschaft, die den Klubobmann der FPÖ im Nationalrat, Johann Gudenus, mit Manuel Ochsenreiter, Chefredakteur des rechtsextremen Magazins „Zuerst!“ und bis vor kurzem Mitarbeiter des AfD-Abgeordneten Frohnmaier, verbindet. Ihre Weltanschauung war da sicher ein guter Kitt. Jetzt aber hat die recht extreme Ideologie Ochsenreiter in ziemliche Probleme gebracht. Weiter…

Die EU-Menschenrechtskonvention und wir

Falter Podcast "Die EU-Menschenrechtskonvention und wir"

Drei JuristInnen und der SdR-Obmann Karl Öllinger diskutierten unter der Leitung von Raimund Löw beim „Falter“ über die von der FPÖ losgetretene Debatte zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und zu den EU-Grundrechten. Am Tisch saßen die Richterin am Europäischen Gerichtshof, Maria Berger, Oliver Scheiber (Leiter Bezirksgericht Meidling und Mitbegründer der Fachgruppe „Grundrechte“ in der Richtervereinigung), Ines Rössl (Institut für Rechtsphilosophie an der Uni Wien) und Karl Öllinger. Wir haben das Gespräch zusammengefasst. Weiter…

Götz Aly: Sie befreiten die Deutschen von sich selbst

Rede Götz Aly Landtag Thüringen 25.1.2019

Rede zum 74. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz vor dem Thüringer Landtag (25.1.19, Erfurt)
Es war eine ruhige, eine wissenschaftsbasierte Rede, die der Historiker Götz Aly im Thüringer Landtag anlässlich des internationalen Holocaust-Gedenktags hielt. Und dennoch berührte sie, weil Aly Fragmente von Biographien darlegte, von Opfern und von Tätern, wie die Normalität zum Grauen wurde und das Grauen zur Normalität. Von der Geschichte holte Aly in die Gegenwart aus und zeigte, wie fragil die vermeintlich sichere Seite ist, auf der wir heute stehen – anschaulich nachvollziehbar am Beispiel des Feldwebels Werner Viehweg. Weiter…

Charlotte Knobloch (IKG): Die sogenannte AfD ist nicht demokratisch

Die sehr klare und mutige Rede von Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) in München, bei einer Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im bayerischen Landtag am 23. Jänner 2019 führte nicht nur dazu, dass Abgeordnete der „AfD“ aus Protest den Saal verließen, sondern in der Folge auch zu „wüsten Beschimpfungen, Drohungen und Beleidigungen“ (spiegel.de, 24.1.19). Es besteht jedoch die Vermutung, dass die AfD-Fraktion nur auf ein Stichwort gewartet habe, um den Saal zu verlassen. Also möglicherweise eine geplante Provokation. Weiter…

Wochenschau KW 3/19

Viel, sehr viel Wiederbetätigung ist in der letzten Woche zu notieren, von Vorarlberg bis nach Wien, von Kärnten bis nach Oberösterreich. Zentral dabei: die Verbreitung über Sozialen Netzwerke. Als Motivation werden oft „Schwarzer Humor“ und Alkoholeinfluss genannt – vergeblich, denn das erkennen Gerichte eher nicht als Entlastung an. Der Geschäftsführer des Linzer JKU-Alumni-Klubs ist dort Vergangenheit, nicht aber bei der ÖVP, dort bleibt er weiterhin Funktionär. „Zur Zeit“ hetzt wieder einmal gegen George Soros und auch gegen WissenschafterInnen wie Ruth Wodak. Schlussendlich die bittere Feststellung: Würden die Analysen des deutschen Verfassungsschutzes die AfD betreffend auch auf die FPÖ umgelegt, müssten die Blauen ebenfalls unter Beobachtung gestellt werden. Und das führt auch zu Herbert Kickl, der durch eine famose Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage besticht. Dafür widmen wir ihm „das rechte Wort der Woche“. Weiter…

Filmtipps IV: „Der rechte Rand“

Als Ferienprogramm veröffentlichen wir hier Tipps für neuere Filme/Dokus. Wir melden uns spätestens am 7. Jänner 2019 wieder mit redaktionellen Texten zurück. Heute empfehlen wir die ARD-Doku „Am rechten Rand“ (Oktober 2018, 44 Minuten), in der nach monatelangen Recherchen das radikalisierte rechtsextreme Netzwerk innerhalb der AfD aufgezeigt wird. Weiter…

AfD-Spendenskandal: Geldige Gönner

Grundsatzprogramm AfD zu Spenden (S. 22)

Seit einigen Wochen hat die Partei, die sich Alternative für Deutschland (AfD) nennt, nicht bloß mit einem immer stärker werdenden Rechtsextremismus-Verdacht zu kämpfen,  der sich nicht nur auf einige Randfiguren beschränkt, sondern auch mit massiven Korruptionsvorwürfen. Die 2013 als neoliberales Professorenprojekt entstandene Partei hat trotz mehrerer Spaltungen und einer mittlerweile gefestigten völkisch-nationalen Mehrheitsströmung ihre Geldgeber im Geldadel. Weiter…

Zur österreichischen Chemnitz-Berichterstattung – eine Medienkritik

Neonazi Chemnitz 27.8.18 (mit Hitlergruß und Quarzhandschuh)

Was war das nun in Chemnitz? Gehen wir nach den österreichischen Medien, waren die pogromartigen, neonazistisch dominierten Ausschreitungen vorwiegend etwas, was „rechte“, „rechtsradikale“, „rechtspopulistische“ und sehr viel seltener „neonazistische“ Gruppierungen veranstalteten. Während bereits am Sonntag (26.8.) in den Sozialen Medien – vor allem auf Twitter – sehr schnell erschreckende Bilder und Videos aus Chemnitz auftauchten und deutsche JournalistInnen berichteten, sich aus Angst vor Angriffen zurückziehen zu müssen, fiel österreichischen JournalistInnen die begriffsmäßige Einordnung der Geschehnisse recht schwer. Weiter…