Drei JuristInnen und der SdR-Obmann Karl Öllinger diskutierten unter der Leitung von Raimund Löw beim „Falter“ über die von der FPÖ losgetretene Debatte zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und zu den EU-Grundrechten. Am Tisch saßen die Richterin am Europäischen Gerichtshof, Maria Berger, Oliver Scheiber (Leiter Bezirksgericht Meidling und Mitbegründer der Fachgruppe „Grundrechte“ in der Richtervereinigung), Ines… Weiter »
Rede zum 74. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz vor dem Thüringer Landtag (25.1.19, Erfurt) Es war eine ruhige, eine wissenschaftsbasierte Rede, die der Historiker Götz Aly im Thüringer Landtag anlässlich des internationalen Holocaust-Gedenktags hielt. Und dennoch berührte sie, weil Aly Fragmente von Biographien darlegte, von Opfern und von Tätern, wie die Normalität zum Grauen wurde… Weiter »
Die sehr klare und mutige Rede von Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) in München, bei einer Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus im bayerischen Landtag am 23. Jänner 2019 führte nicht nur dazu, dass Abgeordnete der „AfD“ aus Protest den Saal verließen, sondern in der Folge auch zu „wüsten Beschimpfungen, Drohungen und Beleidigungen“… Weiter »
Viel, sehr viel Wiederbetätigung ist in der letzten Woche zu notieren, von Vorarlberg bis nach Wien, von Kärnten bis nach Oberösterreich. Zentral dabei: die Verbreitung über Sozialen Netzwerke. Als Motivation werden oft „Schwarzer Humor“ und Alkoholeinfluss genannt – vergeblich, denn das erkennen Gerichte eher nicht als Entlastung an. Der Geschäftsführer des Linzer JKU-Alumni-Klubs ist dort… Weiter »
Als Ferienprogramm veröffentlichen wir hier Tipps für neuere Filme/Dokus. Wir melden uns spätestens am 7. Jänner 2019 wieder mit redaktionellen Texten zurück. Heute empfehlen wir die ARD-Doku „Am rechten Rand“ (Oktober 2018, 44 Minuten), in der nach monatelangen Recherchen das radikalisierte rechtsextreme Netzwerk innerhalb der AfD aufgezeigt wird.
Seit einigen Wochen hat die Partei, die sich Alternative für Deutschland (AfD) nennt, nicht bloß mit einem immer stärker werdenden Rechtsextremismus-Verdacht zu kämpfen, der sich nicht nur auf einige Randfiguren beschränkt, sondern auch mit massiven Korruptionsvorwürfen. Die 2013 als neoliberales Professorenprojekt entstandene Partei hat trotz mehrerer Spaltungen und einer mittlerweile gefestigten völkisch-nationalen Mehrheitsströmung ihre Geldgeber… Weiter »
Was war das nun in Chemnitz? Gehen wir nach den österreichischen Medien, waren die pogromartigen, neonazistisch dominierten Ausschreitungen vorwiegend etwas, was „rechte“, „rechtsradikale“, „rechtspopulistische“ und sehr viel seltener „neonazistische“ Gruppierungen veranstalteten. Während bereits am Sonntag (26.8.) in den Sozialen Medien – vor allem auf Twitter – sehr schnell erschreckende Bilder und Videos aus Chemnitz auftauchten… Weiter »
Um die Lebenszeit von zumindest einigen interessanten Interviews und starken Aussagen aus den Sommermonaten zu verlängern, verweisen wir hier in Auszügen auf sie. Diesmal bringen wir Teile der Rede des Schriftstellers Feridun Zaimoglu zur Eröffnung des Bachmann-Preis-Wettbewerbs in Klagenfurt, ein Interview, das der Spiegel mit dem Literaturwissenschafter Guy Stern führte und einen Beitrag des Schriftstellers… Weiter »
Zwei Anzeigen wegen Wiederbetätigung, eine in einem Salzburger Schwimmbad und die andere in einem Kärntner Lokal, und ein Freispruch in Tirol – das ist die Bilanz der letzten zwei Wochen, als Justiz und Exekutive wegen des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz zum Einsatz kamen. Ein Salzburger musste wegen Verhetzung auf der FB-Seite „Stolze FPÖ-Wähler“ vor den… Weiter »
Unsere Recherche und die Berichterstattung zum Auftritt von Elmar Podgorschek, Landesrat der FPÖ in OÖ, bei der AfD Thüringen von „Bernd“ Höcke hat etliche mediale und politische Reaktionen hervorgerufen. Während sich Podgorschek selbst nur entlocken lässt, seine Aussagen seien „aus dem Zusammenhang gerissen“, bezeichnete sie ein Kommentar in der „Kleinen Zeitung“ als „reichlich starken Tobak“…. Weiter »
