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Filter Schlagwort: AfD

Mölzer darf weiter mölzern

Die Staat­san­waltschaft Wien wird kein Ermit­tlungsver­fahren wegen des Ver­dachts der Ver­het­zung gegen Andres Mölz­er, den früheren EU-Abge­ord­neten der FPÖ, führen. Zwei Monate haben Ober­staat­san­waltschaft und Jus­tizmin­is­teri­um nachgedacht, was mit dem Vorhabens­bericht der Wiener Staat­san­waltschaft passieren soll. Die Staat­san­waltschaft Wien hat vorher eben­falls zwei Monate gebraucht, um sich zu dafür zu entschei­den, nichts gegen Mölz­er ‚vorzuhaben‘. Weit­er…

Europas Rechtsparteien (IV) — FPÖ/Le Pen: Wer will mich?

Die Jun­gle World berichtet, dass sich Har­ald Vil­im­sky, der FPÖ-Gen­er­alsekretär, sein ital­ienis­ch­er Amt­skol­lege Mat­teo Salvi­ni (Lega Nord), der Nieder­län­der Geert Wilders (Par­tij voor de Vri­jheid), der Bel­gi­er Gerolf Anne­mans Dewin­ter (Vlaams Belang) und die Anführerin der Gruppe, Wahlsiegerin Marine Le Pen den Medi­en stell­ten und ankündigten, eine eigene Frak­tion im EU-Par­la­ment bilden zu wollen: „Wir haben eine solide Basis von 38 Mit­gliedern und sind opti­mistisch, uns zu ver­größern.” So ein­fach ist die Frak­tions­bil­dung der Rechtsparteien aber dann doch nicht. Weit­er…

Publikative: Nichts Neues von der AfD

Die rechte „Alter­na­tive für Deutschland“(AfD) ist knapp an der Fünf-Prozent-Hürde bei den deutschen Bun­destagswahlen gescheit­ert. Für Stra­che hat die AfD den­noch eine „her­vor­ra­gende Leis­tung“ erbracht, für Andreas Mölz­er ist sie gar die „poli­tis­che Entsprechung“ der FPÖ. Die AfD will aber von der FPÖ nichts wis­sen. Dabei gibt es dur­chaus auch Gemein­samkeit­en – wie etwa die Prob­leme mit dem recht­en Rand, wie Pub­lika­tive berichtet. Hier weiterlesen.