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Filter Schlagwort: Parteien

Wochenrückblick KW 3/23 (Teil 2): FPÖ, Tyr & Donner

Der Sumpf, in dem sich die Graz­er FPÖ und zunehmend auch die steirische Lan­despartei befind­et, wird immer tiefer: Mario Kunaseks Immu­nität kön­nte aufge­hoben wer­den und ein „Strohmann“ gibt an, dass es über sein Unternehmen­skon­to dubiose Geld­flüsse gegeben habe. Apro­pos FPÖ: Die niederöster­re­ichis­che FP-Land­tagsab­ge­ord­nete Aign­er ruft dazu auf, ÖVP zu wählen. Die Recht­saußen-Burschen­schaft fällt wieder ein­mal auf: Dies­mal mit einem Foto, auf dem eine Tyr-Rune zu sehen ist. Moni­ka Don­ner fällt nicht auf, denn sie ist per­ma­nent auf­fäl­lig: Jet­zt wurde sie Opfer der Antifa. Weit­er…

FPÖ NÖ (Teil III): Eine sehr extreme Liste

Eines ist klar: Die Lan­desliste 2023 der FPÖ Niederöster­re­ich ist die extrem­ste Liste der FPÖ ever! Das kon­nten wir im wichtig­sten Teil unser­er Recherchen zur Kan­di­datur der FPÖ NÖ für die Land­tagswahl 2023, jen­er zu den Kandidat*innen, fest­stellen. Wir mussten darauf verzicht­en, die Kreiswahlvorschläge nach recht­sex­tremen Kandidat*innen zu check­en: zu umfan­gre­ich. Auch bei der Lan­desliste haben wir nur eine exem­plar­ische Auswahl geschafft. Das bedeutet nicht, dass es zu den nicht erwäh­n­ten Kan­di­dat­en (etwa Got­tfried Wald­häusl oder Wal­ter Rosenkranz) nichts zu sagen gäbe. Weit­er…

FPÖ NÖ (Teil I): Viel Exekutive, kaum Frauen

FPÖ-Liste Landtagswahl NÖ 2023: 30 Männer, 5 Frauen, davon nur eine auf einem wählbaren Platz

Wir haben die Lis­ten der FPÖ-Kan­di­da­turen für die Land­tag­wahl in Niederöster­re­ich Ende Jän­ner durchge­se­hen und dabei etliche Auf­fäl­ligkeit­en fest­gestellt. Wo sollen wir anfan­gen? Bei den Kandidat*innen, die deut­lich recht­sex­trem, ras­sis­tisch und/oder sex­is­tisch aufge­fall­en sind? Das sind sehr viele! Begin­nen wir zunächst mit den sozi­ol­o­gis­chen Auf­fäl­ligkeit­en. Die sind näm­lich auch nicht ohne. Weit­er…

Wochenrückblick KW 50, 51, 52/22 und 1/23 (Teil 3): FPÖ-News und rechtsextreme Medien

Die Graz­er bzw. steirische FPÖ liefert weit­er Schlagzeilen: Bei zwei ihrer (Ex?)-Mitglieder ist Nazi-Kram gefun­den wor­den, und eine Sitzung des Parteis­chieds­gerichts musste nach weni­gen Minuten abge­brochen wer­den. Im Bund hat die FPÖ nun nicht nur einen Fre­und­schaftsver­trag mit der Putin-Partei, son­dern auch einen über die Partei­ju­gend mit dem US-amerikanis­chen Trump-treuen Recht­saußen­net­zw­erk New York Young Repub­liken Club. Der „Wochen­blick“ musste zus­per­ren, jet­zt gibt’s den Ver­such, ein Nach­fol­gemedi­um zu etablieren, das sich „Der Sta­tus“ nen­nt. Weit­er…

Wochenrückblick KW 50, 51, 52/22 und 1/23 (Teil 2)

Ein starkes Stück, dass da ein Ex-ÖVP-Poli­tik­er in der Steier­mark geliefert hat. Denn für ihn ver­di­ene die Kriegs­gen­er­a­tion (jene aus dem Zweit­en Weltkrieg) „Dank, Anerken­nung und Respekt“, und auch in Bezug auf die Waf­fen-SS sieht er eine generelle Verurteilung als „gren­zen­lose Feigheit und unmoralis­ches Vorge­hen“. Zwei starke Stücke hat auch Kärn­ten beizu­tra­gen: ein­mal beim Grab­mal für den ehe­ma­li­gen Gauleit­er Friedrich Rain­er und ein zweites bei ein­er Grabtafel für den NS-Ver­brech­er Odi­lo Globoc­nik. Zudem im Ange­bot: zwei Tirol­er Braune, die es irgend­wie darauf anlegten, erwis­cht zu wer­den. Weit­er…

Der Antisemit Stelzhamer und das Land Oberösterreich

Das Land Oberöster­re­ich – vor allem in der Gestalt sein­er poli­tis­chen Spitzen – tut sich noch immer schw­er im Umgang mit dem Dichter und schw­eren Anti­semiten Franz Stelzhamer, Ver­fass­er der oberöster­re­ichis­chen Lan­deshymne. Darauf ver­weist ein Beitrag aus dem Antifa-Net­zw­erk-Info Nr. 832 des oö. Net­zw­erks gegen Ras­sis­mus und Recht­sex­trem­is­mus. Wir empfehlen dazu außer­dem die Lek­türe des Gastkom­men­tars von Lud­wig Laher („Wider die Ver­harm­lo­sung“) in der „Süd­deutschen Zeitung“. Weit­er…

„Wochenblick“ am Ende: eine statistische Einordnung

In fast 50 Beiträ­gen von „Stoppt die Recht­en“ taucht das im März 2016 gegrün­dete recht­sex­treme Medi­um „Wochen­blick“ (WB) auf. Eine Charak­ter­isierung war von Beginn an dom­i­nant: Es war ein recht­sex­tremes Het­zmedi­um, gepaart mit sys­tem­a­tis­ch­er Desin­for­ma­tion. Nun ist Schluss mit dem WB. Von der Reich­weite her war er im Sink­flug, aber auch andere Desin­for­ma­tion­ss­chleud­ern müssen Fed­ern lassen. Weit­er…

Wochenschau KW 49 (Teil 1): Rund um die FPÖ

Ein alter FPÖ-Parteigänger und als aktueller BZÖ-Gen­er­alsekretär Nach­lassver­wal­ter von Jörg Haiders parteipoli­tis­chem Erbe will den Freis­taat Kärn­ten aus­rufen. Das hat er mit­tels eines auf­fäl­li­gen Trans­par­ents verkün­det. Die Graz­er FPÖ beutelt es weit­er durch: Nun wurde bekan­nt, dass bei den Haus­durch­suchun­gen im Okto­ber, die auch Burschen­schaften betrof­fen hat­ten, Nazi-Kram gefun­den wurde. Apro­pos Graz­er Burschen­schaften: Auch die sind in der Krise, der Graz­er Akademiker­ball musste wegen man­gel­nden Inter­ess­es abge­sagt wer­den. Und die FPÖ-Vize­bürg­er­meis­terin aus Wels hat ein juris­tis­ches Ver­fahren gegen die SJ ver­loren. Die Kosten trägt ihre Partei. Weit­er…

Wochenschau KW 48/22

Während es in Ried bei dem Prozess gegen den Ex-Boss der Neon­azi-Truppe von „Objekt 21“ in die dritte Runde geht, weil nun neue Chats aus­gew­ertet wer­den sollen, gab’s in Wiener Neustadt eine ver­gle­ich­sweise schnelle Entschei­dung. Ein Ehep­aar aus dem (dig­i­tal­en) Net­zw­erk des Neon­azis Peter Binder wurde nach dem Waf­fen- und Ver­bots­ge­setz nicht recht­skräftig verurteilt. Eben­falls einen Schuld­spruch kassierte ein ehe­ma­liger Pegi­da-Ord­ner aus Schwechat. Der FPÖ-Recht­saußen Mar­tin Graf will nun zum drit­ten Mal in ein Gremi­um des Nation­al­fonds der Repub­lik Öster­re­ich für Opfer des Nation­al­sozial­is­mus und ist bis­lang zum drit­ten Mal gescheit­ert. Weit­er…