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Filter Schlagwort: Parteien

Kuglers Traum: ein Dinner mit Jordan Peterson

Ein Traum von Gudrun Kugler, der Men­schen­rechtssprecherin der ÖVP, ist in Erfül­lung gegan­gen: ein Abend mit Jor­dan Peter­son, dem stramm recht­en kanadis­chen Psy­cholo­gen. Gegen den „Lieblingsautor der Neuen Recht­en“ (tagesspiegel.de, 29.9.22) demon­stri­erten vor weni­gen Tagen in Berlin Hun­derte. Seine Vis­ite in Wien ver­lief hinge­gen gesit­tet – sehr gesit­tet und von der Öffentlichkeit unbe­merkt. Weit­er…

Wochenschau KW 39/22

Das war keine gute let­zte Woche für die FPÖ: Wal­ter Rosenkranz stolperte auf Puls 24 u.a. über ille­gale Nazis, die er als „Leis­tungsträger“ tit­uliert hat­te, gegen den FPÖ-NR-Abge­ord­neten Hafe­neck­er wird ermit­telt, weil er gefälschte Covid-Testzer­ti­fikate bestellt haben soll, und gestern set­zte es für die Blauen im Bur­gen­land eine heftige Nieder­lage. Dafür ist zu ver­melden, dass die Küs­sel-Spezis, die für den Pur­bach­er Gemein­der­at kan­di­diert hat­ten, mit nur mageren 17 Stim­men meilen­weit weg von einem Man­dat lan­de­ten. Weit­er…

Meloni, Fratelli, Vilimsky, Rosenkranz und Südtirol

Während die erzkon­ser­v­a­tive katholis­che Südtirol­er Tageszeitung „Dolomiten“ den „Fratel­li“ und Gior­gia Mel­oni schon die Abso­lu­tion erteilt hat, ver­steck­en heimis­che Medi­en ihre stille Genug­tu­ung über den Wahlsieg der Recht­sex­tremen in Ital­ien hin­ter der ver­lo­ge­nen Beruhi­gungspille „Mitte-Rechts-Bünd­nis“. Bei den blauen Recht­sex­tremen schreiben Har­ald Vil­im­sky, Wal­ter Rosenkranz & Co in ihrem Jubel über Mel­oni & Co Südtirol neuer­lich ab, während die alten recht­en Reck­en vor Mel­oni verge­blich war­nen. Weit­er…

Wenn die blauen Fetzen fliegen

Bei der Graz­er FPÖ dreht sich das Per­son­alka­rus­sell inzwis­chen so schnell, dass es schw­er ist nachzu­vol­lziehen, wer ger­ade von wem abmon­tiert wurde. In anony­men Emails, die auch SdR vor­liegen, wer­den harte Vor­würfe geäußert. Und intern fliegen deshalb die Fet­zen. Weit­er…

Wochenschau KW 37–38/22

Dies­mal im Wochen­rück­blick: aus Beton gegossene Hak­enkreuze an der Wohnz­im­mer­wand eines Bur­gen­län­ders, Hak­enkreuze am Kaf­fee­häferl bei einem Kärnt­ner, Nazi-Chats bei einem weit­eren Bur­gen­län­der und zwei Prozesse gegen frühere Mit­glieder des Staaten­bun­des. Dazu ein FPÖ-Bun­desrat, den die Staat­san­waltschaft wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung im Visi­er hat und der FPÖ-Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Chris­t­ian Rag­ger, der sich einst seinen Rück­tritt als Kärnt­ner FPÖ-Parteiob­mann großzügig ent­lohnen hat lassen. Weit­er…

Mitteleuropa, Hongkong und ein Neonazi

Das deutsche Recherchep­or­tal „Cor­rec­tiv“ wid­met sich aktuell in einem aus­führlichen Bericht der Web­seite „Unser Mit­teleu­ropa“ (UM), die seit 2016 mit einem bunt gemis­cht­en Het­zange­bot und Fake-News Fans der extremen Recht­en quer durch Europa anzus­prechen ver­sucht. Wenig bekan­nt bish­er: der Grün­der von „UM“ war ein öster­re­ichis­ch­er Neon­azi. Weit­er…

FPÖ Tirol: Troubles in den Bezirken und eine recht extreme Kandidatin

salto.bz über Gudrun Kofler: "Recht extrem"

Nach­dem Mitte August der Ost­tirol­er FPÖ-Bezirksparteiob­mann Josef Oblass­er, einst treuer Mitar­beit­er des mit­tler­weile völ­lig ins Schwur­bler­tum abgeglit­te­nen Nation­al­ratsab­ge­ord­neten Ger­ald Hauser, zurück­ge­treten ist und mit ihm der Lien­z­er Stadt­parteiob­mann Manuel Klein­lercher, fol­gte nun der Parteiob­mann des Bezirks Imst, Johann „Gio­van­ni“ Grün­er. Der fühlt sich bei der Lis­ten­er­stel­lung für die Land­tagswahl over­ruled, nach­dem statt ihm, der im Bezirk an die erste Stelle gerei­ht war, Gudrun Kofler vorge­zo­gen wurde.  Und die tut sich mit recht extremen Ansagen her­vor. Weit­er…

Wochenschau KW 36/22

Inzwis­chen gibt es so viele Wieder­betä­ti­gung­sprozesse, dass sich die Art der Ausre­den, die am Vertei­dungs- bzw. Ausre­den­markt herum­schwirren, unen­twegt wieder­holen. Diese Woche wieder: Blöd­heit, Satire, Unwis­sen, nicht selb­st geschickt, im Aus­land geschickt, eine andere Per­son ist schuld … Gähn! Zores haben zwei Kan­di­dat­en der Gemein­der­atswahlen im Bur­gen­land: der FPÖ-Klubob­mann im Land­tag, Johann Tschürtz, und ein Spezi von Got­tfried Küs­sel, der mit anderen Recht­sex­tremen bei der Gemein­der­atswahl in Pur­bach antritt. Weit­er…

Wann ist der Hitlergruß ein Nazigruß?

"Der Schwur der Horatier" von Jacques-Louis David, 1784 (Wikipedia)

Wann ein ver­muteter Hit­ler­gruß zu einem gerichtlich fest­gestell­ten und damit auch strafrechtlich verurteil­ten Nazi­gruß wird, ist anhand von definierten Kri­te­rien gar nicht so ein­fach nachzu­vol­lziehen. Aus unser­er Beobach­tung kön­nen wir eines sagen: die Wahrschein­lichkeit ein­er Verurteilung wegen Wieder­betä­ti­gung ist vor allem dann sehr hoch, wenn jemand besof­fen die ein­schlägige Geste zeigt und dazu „Heil Hitler“ brüllt. Wer hinge­gen behauptet, die Hand nur zum Gruß, zum Winken oder für eine Bestel­lung gehoben zu haben, hat gute Chan­cen auf Freis­pruch. Weit­er…