Filter Schlagwort: Weite Welt

Das Urteil im NSU-Prozess: Rezeption in und Reaktionen aus Österreich

Es war einer der wichtigsten Prozesse der Nachkriegszeit – so der Tenor in Deutschland zum mehr als fünf Jahre andauernden Prozess gegen Beate Zschäpe und die Mitangeklagten Ralf Wohlleben, Carsten S., André E. und Holger G.. Der Prozess fand gestern mit den Urteilssprüchen ein vorläufiges Ende. Doch was waren die Reaktionen in Österreich, zumal Verstrickungen… Weiter »

Verfassungsschutzbericht 2017 (Teil II): die Fachbeiträge

Neben einem statistischen Teil umfasst der Verfassungsschutzbericht auch Fachbeiträge, die ausgewählte Themenbereiche auf ein paar wenigen Seiten näher unter die Lupe nehmen, immer aber unterschiedlicher Qualität sind. Einige Kapitel hätte man sich schenken können – weniger Themen, dafür aber einige ausführlicher, wären vermutlich besser gewesen.

Wochenschau KW 26

Das Landesgericht Klagenfurt leistete diese Woche die Hauptarbeit in Sachen Wiederbetätigung. Allein vier Verurteilungen und einen Freispruch gab es diese Woche zu dem Aufmarsch von kroatischen Rechtsextremen in Bleiburg, ein Kärntner kassierte 19 Monate für Nazidreck in sozialen Netzwerken. Der Prozess gegen einen schwer gewalttätigen Bludenzer Neonazi musste vertagt werden – und ‚Püppi‘ wird keine… Weiter »

Wenn der Feuerwehr-Landesrat eine Reise tut …

Es war ein großer Auftritt, den der für das Feuerwehrwesen in Oberösterreich zuständige FPÖ-Landesrat da bei der AfD-Landtagsfraktion in Thüringen hatte. Beim Höcke! Der schon zweimal ein Ausschlussverfahren am Hals hatte wegen rassistischer und am Nationalsozialismus anstreifender Äußerungen. Das ist schon um einiges aufregender als etwa die FPÖ Suben neu aufzubauen, deren Gemeinderäte gerade wegen… Weiter »

Wochenschau KW 23

Die Hitlergrüßer im Vormarsch? Diesen Eindruck könnte man jedenfalls nach der Lektüre der Berichte zur letzten Kalenderwoche erhalten. Ganz falsch ist der Eindruck nicht, auch wenn es mehrheitlich nicht um Vorfälle in der letzten Woche, sondern um Urteile und Anklagen geht. Aber das Hintergrundgeräusch nimmt zu, das zeigt nicht nur das verstörend hetzerische Foto aus… Weiter »

Roth, der Ramadan und die Rechten

Die frühere Grün-Politikerin Sigi Maurer wurde in den letzten Tagen nicht nur das Ziel einer unglaublich primitiven sexualisierten Hassattacke, sondern auch noch angegriffen und geklagt, weil sie sich durch Veröffentlichung dagegen wehrte. Die am häufigsten durch (sexualisierte) Hassattacken angegriffene Politikerin im deutschsprachigen Raum ist zweifellos Angela Merkel. Nach und mit ihr Claudia Roth – die… Weiter »

Wochenschau KW 22

Am Wochenende bzw. an Feiertagen berichten wir seit dem Neustart nur zu besonderen Anlässen. Das führt dazu, dass die Wochenschau, bei der wir einsammeln, was von der Vorwoche „übrig“ geblieben ist, zusehends umfangreicher wird. Aus der vergangenen Woche kommen unter anderem Berichte zu den Identitären, einem Verbotsprozess in Ried, einem neuen „Einzelfall“ in der FPÖ… Weiter »

Die Spesensucht der Spesenkritiker

Seit März ist Harald Vilimsky damit beschäftigt, jeden Verdacht von sich zu weisen. Schon damals beteuerte er, dass ihm nur der heimische Grüne Veltliner, aber nicht der fremdländische Champagner schmecke. Das Präsidium des Europäischen Parlaments (EP) verdächtigt nämlich die rechtsextreme Fraktion ENF, über ihre Spesenabrechnung insgesamt 427.000 Euro regelwidrig, darunter auch 234 Flaschen Champagner abgerechnet… Weiter »

James Baker und die Hitler-Lüge

In rechten Foren muss ein ehemaliger US-Außenminister als Kronzeuge dafür herhalten, dass die USA den Zweiten Weltkrieg als wirtschaftliche Präventivmaßnahme angezettelt hätten. James Baker war unter George Bush sen. Außenminister zwischen 1990 und 1992 und soll dem „Spiegel“ 1992 das Geständnis gemacht haben, dass man Hitler zum Monstrum, zum Teufel gemacht habe, um so leichter… Weiter »

Italien: RassistInnen in der Regierung

Ob der designierte italienische Regierungschef Giuseppe Conte mit seinem Lebenslauf getrickst und Steuern und Rentenbeiträge nicht bezahlt hat, ist zwar nicht völlig unerheblich, aber gegenüber den nicht getricksten Aussagen eines Matteo Salvini von der Lega eher unerheblich. Der politische Busenfreund von Vilimsky bzw. der FPÖ will nicht nur den Ausstieg aus dem Euro, sondern auch… Weiter »