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Todeslisten, Anschlagspläne und ein Mord

Walter Lübcke wird mutmaßlich von einem Rechtsextremisten ermordet, hessische Polizisten schicken mit NSU 2.0 unterschriebene Drohbriefe, (Ex-) Eliteeinheiten der deutschen Polizei und Bundeswehr stehlen Munition, führen Todeslisten und planen Anschläge. Wie hängen diese Ereignisse zusammen?

Rechtsextreme Todeslisten und Morddrohungen (Teil 1)

Bis vor kurzem wurde von den Ermittlungsbehörden verbreitet, dass die Namensliste mit politischen Gegner_innen, die bei der rechtsextremen Prepper-Gruppe „Nordkreuz“ gefunden wurde, keine Todesliste sei. Recherchen ergaben jetzt, dass die Rechtsextremen rund 200 Leichensäcke und Ätzkalk bestellen wollten. Das erinnert an den „Breivik von Traun“, Johann Neumüller, der für die vielen „Ausländer“, die er ermorden… Weiter »

Wochenschau KW 26/19

Immobilienkauf Linz (@neuerechtewatch)

Identitäre, die mit verschachtelten Vereins- und Firmenkonstruktionen anonyme Investoren zum Ankauf von Immobilien, darunter eine in Linz, locken wollen, brachte die oberösterreichische Politik etwas in Aufruhr. Keine Resonanz gab’s auf eine Bande von mindestens 26 Mitgliedern aus dem Raum Wels/Land, denen neben Wiederbetätigung noch eine Reihe von weiteren Delikten vorgeworfen werden. Ansonsten: NS-Tattoos und -Devotionalien… Weiter »

Norwegen: Biedermann und Brandstifter

Was sich in Norwegen gerade abspielt, ist ein veritabler Politkrimi mit rechtspopulistischer und rechtsextremer Beteiligung. Die Zutaten: eine rechte Regierungskoalition wie bis vor kurzem in Österreich, ein kritisches Theaterstück, ein norwegisches „Unzensuriert“, bedrohliche Anschläge, eine völlig überraschende Wendung, die mit dem Ibiza-Video hart konkurriert und der Rücktritt des rechten Justizministers.

Rechtsterrorismus: Das geht auch uns etwas an!

Gewaltbereite Neonazis in Kassel 2002: Neonazis mit dem Tatverdächtigen Stephan E. mit Stuhl in der Hand (1.v.r.) – Bildrechte: NSU Watch

Viel wird derzeit in Deutschland über den Mordfall Lübcke diskutiert – endlich, muss man sagen, denn dass Politik und Medien sich damit überhaupt intensiver beschäftigen, hat viel zu lange gedauert. Wie sich manche nun äußern, zeigt, wie wenig Wissen und Problembewusstsein in Hinblick auf das Thema Rechtsterrorismus bei den Verantwortlichen da ist. Wir haben inzwischen… Weiter »

Hausdurchsuchungen bei Neonazis: drei Anfragen, einige Antworten, Ungereimtheiten und noch mehr Fragen

Tattoo am Rücken eines der Beschuldigten aus der Hausdurchsuchung 9.4.19

Die Nationalratsabgeordneten Alma Zadić (Liste Jetzt) und Sabine Schatz (SPÖ) haben in den letzten Monaten eine Reihe von parlamentarischen Anfragen zur rechtsextremen Szene und deren Netzwerke in Österreich gestellt. Wir fassen hier jene zusammen, die sich auf die 32 Hausdurchsuchungen vom 9. April 2019 beziehen und führen die Antworten mit unseren Hinweisen zusammen. Quintessenz: Einiges… Weiter »

Wochenschau KW 24/19

Hakenkreuz am Gang eines Hauses in der Glockengasse/Wien (Foto © privat)

Insgesamt standen nun bereits 14 Personen wegen des Verdachts auf Wiederbetätigung vor Gericht, die in der Kaserne Ried als Soldaten tätig waren bzw. noch sind. Geschildert wurden neonazistische Umtriebe, die sich durch die gesamte Kasernenstruktur ziehen sollen. Verurteilt wurden derweilen nur wenige. Ein Österreicher reist mit Waffen nach Deutschland ein, hat auch rechtsextremes Propagandamaterial dabei… Weiter »

Über den Populismus und seine Steigbügelhalter

Der Populismus als Kampf- oder Schimpfbegriff, um missliebige politische Positionen zu denunzieren, ist sehr geläufig, hat aber mit einem wissenschaftlich fundierten Populismusbegriff wenig bis gar nichts gemein. Auch die in Österreich gebräuchliche Verniedlichung rassistischer und völkischer Positionen zu einem smarten Rechtspopulismus ist problematisch. Jan-Werner Müller („Was ist Populismus“, edition suhrkamp) ist einer der wenigen Wissenschafter,… Weiter »

Zwischen Drohung und Trollfabrik

Während sich die Strache-Fans in den wildesten Spekulationen über ihr – gegen seinen Willen mit Drogen abgefülltes und vom Himmel gefallenes – Idol ergehen, befeuert HC neuerdings die Gerüchte mit abgestandenen Zeitungsmeldungen aus russischer Fabrikation. Einsamer Höhepunkt der Selbstdemaskierung: ein alter Bericht einer „Berliner Tageszeitung“ in schlechtem Deutsch, dafür aber mit einer heftigen Drohung.

Wochenschau KW 22/19

JournalistInnen am Pranger der rechtsextremen Zeitung "Hrvatski Tjednik" (Bildquelle: Reporter ohne Grenzen)

Manchmal sind Prozessberichte fast unterhaltsam, so jener über einen Vorarlberger, der es sich offenbar zur Gewohnheit gemacht hatte, ein Hakenkreuz-Tattoo auf seinem Bauch zur Schau zu stellen. Gar nicht unterhaltsam ist dafür der Bericht über fünf OberösterreicherInnen, die in zwei WhatsApp-Gruppen widerlichstes NS-Material ausgetauscht hatten. Und auch nicht jener über einen Weinviertler ÖVP-Bürgermeister, der einer… Weiter »