Johannes Waidbacher (ÖVP), der Bürgermeister von Braunau hat sich nach seinem Urlaub ziemlich klar geäußert: Weil die nächste reguläre Gemeinderatssitzung erst im Oktober stattfinden würde, soll ein Sondergemeinderat am 14. Juli einen formellen Aberkennungsbeschluss zur Ehrenbürgerschaft von Adolf Hitler fassen. Mal sehen! Denn im Übrigen herrscht Kleingeisterei. Weiter…
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Die „Große Armee” wird immer größer und größer …
Während der Deutsche Verfassungsschutz von einer kleiner werdenden, aber auch gewaltbereiteren rechtsextremen Szene in Deutschland spricht, wird dafür die „Große Armee” in Walhalla immer größer und größer. Weiter…
Braunau (OÖ): „Braune Bierbüffel“ auf Todesfahrt
Keine guten Zeiten für Neonazis: Nach den Verhaftungen von drei Neonazis rund um Alpen-Donau, etlichen Neonazi-Prozessen und ‑urteilen in den letzten Monaten nun eine Todesfahrt, bei der zwei Personen, darunter ein „Brauner Bierbüffel“, ums Leben kamen. Weiter…
Deutschland: Gericht bestätigt Verurteilung von Udo Pastörs
Das Saarländische Oberlandesgericht in Saarbrücken bestätigte Udo Pastörs Verurteilung wegen Volksverhetzung. Pastör war einer der Referenten der AFP-Akademie 2010 in Offenhausen. Pastör hatte 2009 gegen die „Judenrepublik“, die „Krummnasen“ und die türkischen „Samenkanonen“ gehetzt. Weiter…
Ungarn: Mediengesetz mit Rückwirkung?
Weil in einem Posting der Online-Ausgabe von „Nepszava“, einer linken ungarischen Tageszeitung, der Staatspräsident Schmitt als „Hanswurst“ bezeichnet wurde, hat das Staatssekretariat für Medien die Medienbehörde aufgefordert, gegen die Tageszeitung nach dem neuen Mediengesetz vorzugehen. Das inkriminierte Posting war vor dem 1.Juli 2011, dem Tag des Inkrafttretens des Mediengesetzes, erschienen und auch die Medienbehörde war schon am 28. Juni mit einem Schreiben an „Nepszava“ tätig geworden. Hier der Bericht von „Pustzaranger“. Weiter…
Innsbruck: 20 Monate für Wiederbetätigung im Internet
Fast wäre ein weiterer Prozess nach dem NS-Verbotsgesetz in der Vorwoche („Die Woche der Justiz“) unbemerkt geblieben. In Innsbruck fand am Donnerstag, 30.6.2011 ein Schwurgerichtsprozess gegen eine 27-jährige Außerfernerin statt, die im Vorjahr auf eine Internet-Plattform Nazi-Reliquien zur Besichtigung eingestellt hatte. Weiter…
ORF-Doku: Strache in der Klemme?
Über Wochen hat es Strache geschafft, im Frühjahr 2010 die Öffentlichkeit für den angeblichen „Künigl-Gate-Skandal“, „den größten Medienskandal der 2. Republik“ zu interessieren. Am 12.3.2010 wollte er bei einer Wahlkampfveranstaltung der FPÖ in Wiener Neustadt gehört haben, wie „bezahlte Nazi-Statisten“ (Strache) eine Nazi-Parole gerufen hätten. Diese Woche wurden von der Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt die Ermittlungen gegen den der Anstiftung zum Verbrechen der NS-Wiederbetätigung beschuldigten ORF-Journalisten eingestellt. Ein Rückblick. Weiter…
Junge Patrioten – ein RFJ-Klon?
In unregelmäßiger Folge beschäftigen wir uns mit rechtsextremen und auch neonazistischen Strukturen in Österreich. Begonnen haben wir mit der Heimatpartei Österreich (HPÖ). Diesmal geht’s um die Jungen Patrioten, einen Verein, der die „Erziehung zur politischen Verantwortung“ im Vereinstitel trägt. Weiter…
Alpen-Donau: Noch eine Niederlage!
Die Alpen-Nazis haben sich nach einer langen Pause wieder einmal zu Wort gemeldet. Nachdem ihre vorletzte Meldung vom 9. Juni nur die Peinlichkeit beinhaltete, dass sie die BIC-Daten für das Küssel-Spendenkonto nicht richtig ablesen und übertragen konnten, müssen die Alpen-Nazis jetzt (30.6.) bekanntgeben, dass das Spendenkonto für „die im Drecksstaat Österreich inhaftierten Kameraden“ offensichtlich behördlich eingefroren wurde. Weiter…
Salzburg: Nazis dürfen nicht trällern!
Nach dem Northern Lights-Festival in Reichenthal (OÖ) hätte ein Monat später in Salzburg ein weiterer Nazi-Auftrieb mit rechtslastigen Bands stattfinden sollen. „Luftwaffe“, „Gnomonclast“, „Spreu & Weizen“ und noch nicht präzisierte „special acts“ waren angesagt, um im Club b.lack in der Leopoldskronstraße am 23. Juli aufzuspielen. Jetzt ist das Konzert abgesagt. Weiter…