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Braunau (OÖ): Wie weiter mit Hitler?

Johan­nes Waid­ba­cher (ÖVP), der Bür­ger­meis­ter von Brau­nau hat sich nach sei­nem Urlaub ziem­lich klar geäu­ßert: Weil die nächs­te regu­lä­re Gemein­de­rats­sit­zung erst im Okto­ber statt­fin­den wür­de, soll ein Son­der­ge­mein­de­rat am 14. Juli einen for­mel­len Aberken­nungs­be­schluss zur Ehren­bür­ger­schaft von Adolf Hit­ler fas­sen. Mal sehen! Denn im Übri­gen herrscht Klein­geis­te­rei. Wei­ter…

Die „Große Armee” wird immer größer und größer …

Wäh­rend der Deut­sche Ver­fas­sungs­schutz von einer klei­ner wer­den­den, aber auch gewalt­be­rei­te­ren rechts­extre­men Sze­ne in Deutsch­land spricht, wird dafür die „Gro­ße Armee” in Wal­hal­la immer grö­ßer und grö­ßer. Wei­ter…

Deutschland: Gericht bestätigt Verurteilung von Udo Pastörs

Das Saar­län­di­sche Ober­lan­des­ge­richt in Saar­brü­cken bestä­tig­te Udo Pas­törs Ver­ur­tei­lung wegen Volks­ver­het­zung. Pas­tör war einer der Refe­ren­ten der AFP-Aka­de­mie 2010 in Offen­hau­sen. Pas­tör hat­te 2009 gegen die „Juden­re­pu­blik“, die „Krumm­na­sen“ und die tür­ki­schen „Samen­ka­no­nen“ gehetzt. Wei­ter…

Ungarn: Mediengesetz mit Rückwirkung?

Weil in einem Pos­ting der Online-Aus­ga­be von „Neps­za­va“, einer lin­ken unga­ri­schen Tages­zei­tung, der Staats­prä­si­dent Schmitt als „Hans­wurst“ bezeich­net wur­de, hat das Staats­se­kre­ta­ri­at für Medi­en die Medi­en­be­hör­de auf­ge­for­dert, gegen die Tages­zei­tung nach dem neu­en Medi­en­ge­setz vor­zu­ge­hen. Das inkri­mi­nier­te Pos­ting war vor dem 1.Juli 2011, dem Tag des Inkraft­tre­tens des Medi­en­ge­set­zes, erschie­nen und auch die Medi­en­be­hör­de war schon am 28. Juni mit einem Schrei­ben an „Neps­za­va“ tätig gewor­den. Hier der Bericht von „Pust­zar­an­ger“. Wei­ter…

Innsbruck: 20 Monate für Wiederbetätigung im Internet

Fast wäre ein wei­te­rer Pro­zess nach dem NS-Ver­bots­ge­setz in der Vor­wo­che („Die Woche der Jus­tiz“) unbe­merkt geblie­ben. In Inns­bruck fand am Don­ners­tag, 30.6.2011 ein Schwur­ge­richts­pro­zess gegen eine 27-jäh­ri­ge Außer­fer­ne­rin statt, die im Vor­jahr auf eine Inter­net-Platt­form Nazi-Reli­qui­en zur Besich­ti­gung ein­ge­stellt hat­te. Wei­ter…

ORF-Doku: Strache in der Klemme?

Über Wochen hat es Stra­che geschafft, im Früh­jahr 2010 die Öffent­lich­keit für den angeb­li­chen „Künigl-Gate-Skan­dal“, „den größ­ten Medi­en­skan­dal der 2. Repu­blik“ zu inter­es­sie­ren. Am 12.3.2010 woll­te er bei einer Wahl­kampf­ver­an­stal­tung der FPÖ in Wie­ner Neu­stadt gehört haben, wie „bezahl­te Nazi-Sta­tis­ten“ (Stra­che) eine Nazi-Paro­le geru­fen hät­ten. Die­se Woche wur­den von der Staats­an­walt­schaft Wie­ner Neu­stadt die Ermitt­lun­gen gegen den der Anstif­tung zum Ver­bre­chen der NS-Wie­der­be­tä­ti­gung beschul­dig­ten ORF-Jour­na­lis­ten ein­ge­stellt. Ein Rück­blick. Wei­ter…

Junge Patrioten – ein RFJ-Klon?

In unre­gel­mä­ßi­ger Fol­ge beschäf­ti­gen wir uns mit rechts­extre­men und auch neo­na­zis­ti­schen Struk­tu­ren in Öster­reich. Begon­nen haben wir mit der Hei­mat­par­tei Öster­reich (HPÖ). Dies­mal geht’s um die Jun­gen Patrio­ten, einen Ver­ein, der die „Erzie­hung zur poli­ti­schen Ver­ant­wor­tung“ im Ver­eins­ti­tel trägt.  Wei­ter…

Alpen-Donau: Noch eine Niederlage!

Die Alpen-Nazis haben sich nach einer lan­gen Pau­se wie­der ein­mal zu Wort gemel­det. Nach­dem ihre vor­letz­te Mel­dung vom 9. Juni nur die Pein­lich­keit beinhal­te­te, dass sie die BIC-Daten für das Küs­sel-Spen­den­kon­to nicht rich­tig able­sen und über­tra­gen konn­ten, müs­sen die Alpen-Nazis jetzt (30.6.) bekannt­ge­ben, dass das Spen­den­kon­to für „die im Drecks­staat Öster­reich inhaf­tier­ten Kame­ra­den“ offen­sicht­lich behörd­lich ein­ge­fro­ren wur­de. Wei­ter…

Salzburg: Nazis dürfen nicht trällern!

Nach dem Nor­t­hern Lights-Fes­ti­val in Rei­chen­thal (OÖ) hät­te ein Monat spä­ter in Salz­burg ein wei­te­rer Nazi-Auf­trieb mit rechts­las­ti­gen Bands statt­fin­den sol­len. „Luft­waf­fe“, „Gno­mon­clast“, „Spreu & Wei­zen“ und noch nicht prä­zi­sier­te „spe­cial acts“ waren ange­sagt, um im Club b.lack in der Leo­polds­kron­stra­ße am 23. Juli auf­zu­spie­len. Jetzt ist das Kon­zert abge­sagt. Wei­ter…