Auch in der vergangenen Woche gab es keinen Mangel an Wiederbetätigungsprozessen bzw. Wiederbetätigung, quer über das Bundesgebiet verteilt. Besonders auffällig dabei: die sehr unterschiedlichen Entscheidungen bzw. Vorgangsweisen in Wels und Linz zum Thema „Schwarze Sonne”. Weiter…
Das wird kein Nachruf der üblichen Art. Wir werden nicht versuchen, irgendwelche positive Eigenschaften des Verstorbenen zu finden. Das wäre auch schwierig bei Georg Immanuel Nagel, der am 19. März verstorben ist. Denn Nagel war ein Rechtsextremist, der seit Jahren als Aktivist und Publizist Hetze verbreitete. Zuletzt als Redakteur von AUF1-TV, das aber über seinen Tod bemerkenswert kühl und distanziert berichtete. Weiter…
Der Schweizer Staatsverweigerer und Multimillionär Daniel Model hat in Graz bei einem Berufungsprozess eine Geldstrafe von mehr als einer Million Euro ausgefasst – und damit gespart. Einen kuriosen Auftritt gab’s von zwei Staatsverweigerern am Landesgericht Eisenstadt. Und: Nach dem Brandanschlag auf ein Linzer Asylquartier fragt sich, ob die Exekutive den Fall diesmal aufklären kann. Skepsis ist aus Erfahrung angebracht. Weiter…
Es gibt nicht nur Delikte und Prozesse zu NS-Wiederbetätigung und Verhetzung, die nach unseren Recherchen und Berichten in den Wochenrückblicken nicht abnehmen, wie das Innenministerium glauben machen will, sondern zunehmen. Es gibt auch die FPÖ, deren ehemalige und gegenwärtige Exponenten immer auffälliger werden. Weiter…
Eigentlich wäre heuer etwas Besonderes zu feiern gewesen: zehn Jahre Akademikerball der FPÖ in der Hofburg! Aber der Chef der FPÖ, Herbert Kickl, ließ sich entschuldigen und auch sonst war heuer die Liste der recht extremen Ehrengäste und Zelebritäten sehr, sehr dünn und nicht wirklich stilsicher. Martin Sellner und Richard Lugner! Hoho, ja, das passt! Weiter…
Er will sein Konzept der aggressiv-kämpferischen Kundgebungen von Deutschland nach Österreich übertragen, nur radikaler. Das kündigt der selbsternannte „Islamistenjäger” Irfan Peci, der inzwischen nicht mehr in Deutschland, sondern in Wien leben soll, an. Währenddessen kracht’s in seiner islamfeindlichen Organisation „Bürgerbewegung Pax Europa“ ordentlich. Weiter…
Seit dem Jahr 2003 demonstrieren in Sofia, der Hauptstadt Bulgariens, im Februar Faschisten und Neonazis, um eines ihrer Idole zu gedenken und dabei ihre braunen Symbole und Parolen vorzuführen. Der „Lukov“-Marsch zu Ehren des bulgarischen Kriegsministers und Antisemiten Hristo Lukov ist auch ein internationales Vernetzungstreffen von Neonazis, ähnlich dem „Tag der Ehre“ in Budapest, allerdings mit wesentlich geringerer Masse, dafür diesmal mit österreichischer Beteiligung. Weiter…
In unserer Arbeit gibt es wenig Erfreuliches zu berichten. Hitlergrüßer, Holocaustleugner oder Hetzer gehören zum Alltag. Umso wichtiger, wenn zwischendurch auch einmal von Erfolgen berichtet werden kann. Was wir heute mit Berichten über die jüngsten Entwicklungen beim Heeresgeschichtlichen Museum (HGM) und das Nazi-Video in Landeck machen. Weiter…
Er ist Pensionist und trägt einen „Prof.“ vor dem Namen, wobei die Herkunft des Ehrentitels zumindest am Landesgericht Wien, an dem der 74-jährige Niederösterreicher am 17. Februar erscheinen musste, nicht geklärt werden konnte. Aber es ging auch nicht um den Titel des freischaffenden Künstlers, sondern um einen Kommentar, den er auf dem Blog von Andreas Unterberger hinterlassen hatte. Weiter…
Eine Reihe äußerst glimpflicher Urteile, angebliche Ahnungslosigkeit über das Verbotsgesetz und Alkoholismus prägten die Prozesse der letzten Woche. Ein Linzer war von groben Gedächtnislücken befallen, einem Pongauer gefällt alles, was alt ist – und damit auch Nazi-Devotionalien und Waffen –, ein Tiroler war besoffen und ein Wiener hatte einen Hass auf alle(s). Nur eine Niederösterreicherin fand ohne Umschweife, es sei gerechtfertigt, Migranten pauschal zu diffamieren. Weiter…
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