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Filter Schlagwort: Vorarlberg

Wochenschau KW 24

Eigentlich waren es nicht zwei Wiederbetätigungsprozesse, die in der Vorwoche vor Geschworenengerichten verhandelt wurden, sondern vier. Über die zwei Verhandlungen in Wien und Wiener Neustadt werden wir aber in gesonderten Beiträgen nachträglich berichten. Ein Vorgriff auf die 25. Kalenderwoche: Die Präsentation des Verfassungsschutzberichtes wurde aus „terminlichen Gründen“ abgesagt. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt! Weiter…

Wochenschau KW 21

Schon wieder ein Verbotsprozess in Vorarlberg, in Kärnten, Blitzanklagen gegen sechs Kroaten wegen des Verdachts der Wiederbetätigung in Bleiburg und der Aufgriff einer Drogenbande in der Steiermark, bei der nicht nur Waffen, sondern auch Nazi-Kram gefunden wurde, dann noch die FPÖ, die nicht wirklich weiß, wie sie mit ihren freiheitlichen Akademikern und der „Aula“ umgehen soll: die 21. Kalenderwoche im Rückblick. Weiter…

Wochenschau KW 20

Die Woche ist zwar noch nicht ganz vorbei, aber es hat sich schon so viel angesammelt, dass wir die alte Kolumne wiederbeleben müssen. Weiter…

Wochenschau KW 29

Kleinere Nachrichten über Verbotsgesetz-Fälle & Co dieser Woche haben wir in einer Wochenschau zusammengefasst. Weiter…

Ried im Innkreis (OÖ): Verräterische Tattoos

Der Angeklagte (28) verbüßt in Suben gerade eine vierjährige Haftstrafe. Nicht die erste übrigens. Unter den insgesamt 19 Vorstrafen, die er seit seiner Strafmündigkeit ausgefasst hat, gab es auch schon andere unbedingte. Nicht die beste Prognose. Und jetzt musste sich der Vorarlberger vor dem Landesgericht Ried wegen Wiederbetätigung verantworten, weil dem Staatsanwalt bei einer Anhörung Nazi-Symbole auf der Hand aufgefallen sind, berichten die OÖN. Weiter…

Feldkirch/Dornbirn: Schlechte Prognose für Neonazi

Zwölf Vorstrafen hat der Angeklagte trotz seiner jugendlichen 21 Jahre schon angesammelt, sechs Jahre saß er – so die „Vorarlberger Nachrichten“ in ihrer Printausgabe vom 24.5.2017 – bereits hinter Gittern und im zarten Alter von sieben Jahren hat er die erste Straftat verübt. Dementsprechend wurde er aus einer aktuellen 13-monatigen Haft zu seinem Prozess wegen Wiederbetätigung vorgeführt. Weiter…

Reichsheinis (I): Prozess in Klagenfurt geplatzt

Am Mittwoch, 10.5., hätte sich die Lavanttalerin (53) vor dem Landesgericht Klagenfurt wegen des Verdachts der Nötigung und des Widerstands gegen die Staatsgewalt verantworten sollen, aber die Frau erschien nicht zur angegebenen Uhrzeit im Gerichtssaal. Das kennt man ja schon von ähnlichen Prozessen in Krems und Feldkirch. Das Gericht lässt sich nicht irritieren und will zunächst einmal prüfen, ob die Ladung zugestellt werden konnte. Weiter…

Feldkirch: Handyhülle mit Hakenkreuz

Weil er im Internet eine Handyhülle mit Hakenkreuz bestellt hat, ist er aufgeflogen. Jetzt musste sich der 32-jährige Deutsche deshalb wegen NS-Wiederbetätigung verantworten. Die Liste der ihm in der Anklageschrift vorgeworfenen Tatbestände ist um einiges länger ausgefallen als das Ausgangsdelikt. Die Geschworenen erkannten auf schuldig und das Gericht verhängte deshalb eine bedingte Haftstrafe von 12 Monaten und eine unbedingte Geldstrafe von 1.440 Euro. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Wegen der Vielzahl an Tathandlungen hatten die Geschworenen einen umfangreichen Katalog von Fragen abzuarbeiten. Nicht in allen elf Fragen urteilten sie einstimmig, aber doch sehr deutlich, dass Verstöße gegen das Verbotsgesetz gegeben seien. Die Handyhülle mit dem Hakenkreuz habe er einem Freund zum Geburtstag schenken wollen, verantwortete sich der Angeklagte. Zu den übrigen Funden und Aktivitäten im Internet gab er nur die Antwort, „er sei eben dumm gewesen und könne nicht sagen, warum er das alles gemacht habe“ (ORF Vorarlberg).

Bei zwei Hausdurchsuchungen wurden NS-Devotionalien gefunden, im Internet hat der Mann über mehrere Jahre NS-Symbole verwendet, sein Profilbild auf WhatsApp war Hitler und auch seinen Körper zierten einige einschlägige Tätowierungen. Das reicht in der Regel für eine Verurteilung nach dem Verbotsgesetz.