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Filter Schlagwort: Vorarlberg

Der III. Weg: Kleinpartei mit Neonazis und Österreichanschluss

„Ihr recht­sex­trem­istis­ch­er bis neon­azis­tis­ch­er Charak­ter ist ein­deutig fest­stell­bar“, schreibt der deutsche Ver­fas­sungss­chutz Baden-Würt­tem­berg über die 2013 gegrün­dete Partei „Der III. Weg“, als „Auf­fang­beck­en für Ange­hörige der neon­azis­tis­chen Szene“ beze­ich­net sie der deutsche Ver­fas­sungss­chutz. Sie hat auch Verbindun­gen nach Öster­re­ich. Weit­er…

Wochenschau KW 43–44-45/20 (Teil 1)

Wieder­betä­ti­gung ohne Hin­tergedanken, ich weiß nicht, als Kurz­schlussreak­tion – das sind Erk­lärungsver­suche aus mehreren Prozessen nach dem Ver­bots­ge­setz. Ein­er endete mit Freis­pruch, weil das Delikt vielle­icht nicht in Öster­re­ich began­gen wor­den ist. Einen Freis­pruch gab’s wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung, die aber nicht so gemeint war. Dafür fassten Mit­glieder des „Staaten­bunds Öster­re­ich“ in ein­er Neuau­flage des Prozess­es wie schon beim ersten Mal teil­weise über­aus hohe Strafen aus. Weit­er…

Wochenschau KW 41/20

Heute schauen wir nach Vorarl­berg, wo es ein­mal mehr um braune Tat­toos geht, die jemand gese­hen hat oder vielle­icht auch nicht. Und nach Kärn­ten, wo der diesjährige Lan­des­feiertag vieles wie immer, aber auch eine bemerkenswerte Entschuldigung gebracht hat. Weit­er…

Wochenschau KW 40/20

Einen ein­deutig den Holo­caust leug­nen­den Artikel zu veröf­fentlichen und zu behaupten, nur den Titel des Artikels, nicht aber den Inhalt gele­sen zu haben – ja, das geht in Öster­re­ich als Vertei­di­gungsstrate­gie. Ob die Grund für das äußerst milde Urteil war, ist uns nicht bekan­nt. In Kärnten/Koroška wurde zu Ehren des Nazi-Funk­tionärs Hans Steinach­er ein Denkmal enthüllt. Weit­er…

Wochenschau KW 39/20

Es war nicht in Müllers Büro, son­dern in Müllers Woh­nung, wo im Zuge ein­er Haus­durch­suchung Nazikram sich­er gestellt wurde. Die Müllers sind ein im Bur­gen­land leben­des deutsches Nazi-Pärchen, das bere­its 2017 in Wien verurteilt wor­den war. In Vorarl­berg war eben­falls ein Paar am Werk, die waren allerd­ings Arbeit­skol­le­gen und hat­ten sich an den Wei­h­nachts­feierta­gen 2019 gegen­seit­ig Nazi-Bilder übers Handy zugeschickt. Die Causa Bier­wirt ist um eine Facette reich­er, und vom Willi fehlt noch immer jede Spur. Weit­er…

Wochenschau KW 29 bis 33/20 (Teil 1)

Von acht Prozessen wegen des Ver­dachts auf Wieder­betä­ti­gung haben die Medi­en in den let­zten fünf Wochen berichtet. Alle ende­ten mit Schuld­sprüchen. Gewis­ser­maßen ein Höhep­unkt der strafab­wehren­den Erk­lärungsver­suche, die die Angeklagten – alle­samt Män­ner – vorge­bracht hat­ten: eine Hitler­büste an ein­er Schlafz­im­mer­wand, die wegen ihrer Farbe kaum sicht­bar war. Weit­er…

Wochenschau KW 22/20

Aus antifaschis­tis­ch­er Sicht gibt’s ein­mal etwas Erfreulich­es: Dem recht­sex­tremen Ustascha-Auf­marsch in Bleiburg/Pliberk kön­nte mit einem im Nation­al­rat bre­it getra­ge­nen Antrag auf Ver­bot des Tre­f­fens endlich der Garaus gemacht wer­den. Und was ist von einem Bun­desheer-Offizier zu hal­ten, der gegen die eigene Bevölkerung (statt dem Coro­na-Virus) kämpfen will? Weit­er…

Wochenschau KW 18/20

Die Coro­na-Krise bes­timmt auch die derzeit­i­gen öffentlich wahrnehm­baren Aktiv­itäten der recht­en Szene, die sich munter in die Rei­hen der mit den Regierungs­maß­nah­men Unzufriede­nen, der alten und neuen Verschwörungsanhänger*innen mis­chen. Das Innen­min­is­teri­um hat keine „bestätigten Erken­nt­nisse“ zur Beteili­gung von Österreicher*innen am Neon­azi-Auf­marsch in Budapest. Wir liefern Erken­nt­nisse nach. Weit­er…

Wochenschau KW 14/20

Ein Kärnt­ner wurde in U‑Haft genom­men. Die Vor­würfe sind mas­siv: Verge­wal­ti­gung, sex­ueller Miss­brauch und Wieder­betä­ti­gung. Eine Verurteilung wegen Wieder­betä­ti­gung gab’s in Vorarl­berg. Der Ver­fass­er ein­er ras­sis­tis­chen Hochschu­lar­beit darf seinen Abschluss behal­ten, hat aber eine Anzeige wegen des Ver­dachts auf Wieder­betä­ti­gung am Hals. Die oberöster­re­ichis­che Lan­desregierung fördert ihre Burschen­schaften weit­er großzügig. Weit­er…

Wochenschau KW 9/20

Die Graz­er Staat­san­waltschaft scheint dazu gel­ernt zu haben: 1. wird nun gegen die Aula ermit­telt und 2. ein Sachver­ständi­gengutacht­en einge­holt. Ein Nazi-Gedenken gab’s in Bre­genz, Küs­sel find­et Weinkeller gemütlich, und man kann mit der Kom­bi „reich­sraml“ & „Ost­mark“ und prim­i­tiv­er Het­zerei Stad­trat in Linz bleiben. Weit­er…