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Filter Schlagwort: Vorarlberg

Wochenschau KW 44/19

Die let­zte Woche hat wieder viel aus der in Öster­re­ich auftre­tenden Band­bre­ite an recht­sex­trem­istis­chen Vorkomm­nis­sen geboten: die nun­mehr dritte Lieder­buchaf­färe und eine stetig mauernde FPÖ, eine Rei­he von Wieder­betä­ti­gung­sprozessen mit unter­schiedlichen Aus­gän­gen, Van­dal­is­mus und Schmier­ereien. Aber es gibt auch eine gute Nachricht: Das anti­semi­tis­che Mag­a­zin „alles roger?“ wurde eingestellt. Weit­er…

Wochenschau KW 42/19

RFJ-Kampagne und Stürmer-Vrgleich in der ZiB2

Manch­mal kom­men wir aus dem Wun­dern nicht mehr raus. Dies­mal haben wir gle­ich zwei Anlässe: eine Entschei­dung des Lan­desver­wal­tungs­gerichts Niederöster­re­ich bezüglich eines Logos mit einem „ss“, das auch als SS-Rune inter­pretiert wer­den kön­nte, und jene der Graz­er Staat­san­waltschaft zu einem het­zerischen RFJ-Sujet. Das eine Mal Geheimhal­tung über den Aus­gang des Ver­fahrens, das andere Mal die Ein­stel­lung des Ver­fahrens. Dazu wur­den mit blauen Erin­nerungslück­en kon­fron­tiert – auch schon ein Klas­sik­er! Weit­er…

Wochenschau KW 41/19

Das alles dominierende The­ma der let­zten Woche in Bezug auf Recht­sex­trem­is­mus war das Atten­tat in Halle und daran anschließend – ein­mal mehr – die wach­sende Gefahr, die von Recht­ster­ror­is­mus aus­ge­ht. Der Grad der Bewaffnung in der recht­sex­tremen Szene nimmt auch hierzu­lande zu, wie Andreas Peham in einem Kuri­er-Inter­view aus­führt. Das sehen wir auch immer wieder bei Wieder­betä­ti­gung­sprozessen wie zulet­zt beim Neon­azi aus Traisen. Dazu eine Pre­miere: Wir schließen uns Nor­bert Hofer an und grat­ulieren der FPÖ Vorarl­berg! Weit­er…

Uniter Austria: Berserker macht die Mücke

Unsere Recherchen zum Auf­bau ein­er Öster­re­ich-Sek­tion des recht­en Uniter-Net­zw­erks haben einiges bewegt. Zum einen hat das Online-Medi­um vol.at in einem aus­führlichen Bericht über den „ominösen Vere­in“ berichtet, was dann auch auf poli­tis­ch­er Ebene in Vorarl­berg die „Alar­m­glock­en schrillen“ (VN, 24.8.19) ließ. Auf der anderen Seite gibt es auch bei der Öster­re­ich-Sek­tion von Uniter und ihrem Face­book-Auftritt Kon­se­quen­zen. Weit­er…

Hannibals deutsche Truppe in Bregenz

Als der Blog „All­gäu recht­saußen“ Anfang August über ein Tre­f­fen des höchst umstrit­te­nen recht­en „Uniter“ Net­zw­erkes in Bre­genz berichtete, gaben sich die Vorarl­berg­er Sicher­heits­be­hör­den über­rascht, kon­nten dann aber „kein­er­lei recht­sex­treme Aktiv­itäten“ fest­stellen. Die Beschwich­ti­gungstak­tik ist ver­fehlt: „Uniter“ arbeit­et am Auf­bau ein­er Öster­re­ich-Sek­tion, bei der auch Recht­sex­treme bzw. Neon­azis Mit­glieder sind. Weit­er…

Wochenschau KW 23/19

Ein geplatzter Prozess wegen Wieder­betä­ti­gung in Linz, ein­er mit Urteil in Feld­kirch – let­zter­er nach ein­er bemerkenswerten Vertei­di­gungsstrate­gie. Ein Ober­steir­er fährt mehrfach mit dem Auto in eine Men­schen­gruppe, und für die FPÖ Steier­mark kann sowas schon „beim Fort­ge­hen“ passieren. Im Bur­gen­land wurde ein FPÖ-Mit­glied wegen eines Post­ings aus der Partei gewor­fen, in Kärn­ten hat eine ganze Orts­gruppe die Partei aus Protest frei­willig ver­lassen. Weit­er…

Wochenschau KW 22/19

JournalistInnen am Pranger der rechtsextremen Zeitung "Hrvatski Tjednik" (Bildquelle: Reporter ohne Grenzen)

Manch­mal sind Prozess­berichte fast unter­halt­sam, so jen­er über einen Vorarl­berg­er, der es sich offen­bar zur Gewohn­heit gemacht hat­te, ein Hak­enkreuz-Tat­too auf seinem Bauch zur Schau zu stellen. Gar nicht unter­halt­sam ist dafür der Bericht über fünf Oberöster­re­icherIn­nen, die in zwei What­sApp-Grup­pen wider­lich­stes NS-Mate­r­i­al aus­ge­tauscht hat­ten. Und auch nicht jen­er über einen Wein­viertler ÖVP-Bürg­er­meis­ter, der ein­er palästi­nen­sis­chen Fam­i­lie aus frem­den­feindlichen Grün­den den Zuzug ver­weigern will. Nicht amüsiert dürften jene fünf Jour­nal­istIn­nen sein, die ihr Kon­ter­fei auf der Titel­seite eines recht­sex­tremen kroat­is­chen Mag­a­zins wieder­fan­den. Das Mag­a­zin erregte sich über die kri­tis­che Berichter­stat­tung der fünf Repor­terIn­nen zum Ustascha-Tre­f­fen in Bleiburg/Pliberk. Weit­er…

Wochenschau KW 20/19 (Teil 2)

Im zweit­en Teil unser­er Rückschau auf die let­zte Woche resümieren wir Berichte und Ereignisse, die im Zuge von Ibiza-Gate völ­lig in den Hin­ter­grund gerückt sind. Das bet­rifft dubiose Vorgänge rund um die Haus­durch­suchung bei Mar­tin Sell­ner, das Schwanken und Wanken der Linz­er SPÖ und der oberöster­re­ichis­chen ÖVP rund um die Verbindun­gen zwis­chen Iden­titären und der FPÖ. Der Maler Wiesinger war schneller wieder aus dem Kul­turbeirat weg, wie er ver­mut­lich schauen kon­nte, was ein Inter­view mit dem „pro­fil“ beschle­u­nigt haben durfte. Zulet­zt: Unzufrieden­heit­en in der Vorarl­berg­er FPÖ führten zu ein­er Rei­he Parteiaus­trit­ten. Weit­er…

Wochenschau KW 17/19

Das war die Woche der skur­rilen Ausre­den vor Gericht: Alko­holkon­sum sind wir schon gewöh­nt, habe es ganz anders gemeint auch, aber ein Bild von Hitler zu posten, um dann zu behaupten, man kenne ihn nicht und habe sich gedacht, es sei ein Mann mit Schnau­zer aus den 30er-Jahren, ist schon orig­inell. Ähn­lich ein Vorarl­berg­er, der bei sich im Wohnz­im­mer Hitler-Bilder ange­blich als Ermah­nung aufge­hängt hat­te, die Geschichte niemals zu vergessen. Auch der Anti­semitismu­s­ex­perte von Stra­che, Michael Ley, musste wegen übler Nachrede und Ver­het­zung vor Gericht und ver­lor den Prozess. Und weil wir bei der FPÖ sind: Ein blauer Ex-Gemein­der­at und frei­heitlich­er Gew­erkschafter find­et Kekse in Hak­enkreuz­form als die besten. Weit­er…

„Führerbunker‘“ ist offline

Legion Werwolf auf FB-Account von Dominik

Da war doch was? 32 Haus­durch­suchun­gen im Neon­azi-Bere­ich, eine über­hastete, aber mit viel Trara ein­berufene Pressekon­ferenz der Gen­er­alsekretäre von Innen- und Jus­tizres­sort, keine einzige Fes­t­nahme. Heftige Beteuerun­gen der bei­den Gen­er­alsekretäre, dass der Staat voll hand­lungs­fähig sei gegen Recht­sex­trem­is­mus und die Aktion kein Ablenkungs­man­över von den Iden­titären. Das kön­nte tat­säch­lich ein Prob­lem wer­den. Weit­er…