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Wochenschau KW 37–38/22

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Dies­mal im Wochen­rück­blick: aus Beton gegos­se­ne Haken­kreu­ze an der Wohn­zim­mer­wand eines Bur­gen­län­ders, Haken­kreu­ze am Kaf­fee­hä­ferl bei einem Kärnt­ner, Nazi-Chats bei einem wei­te­ren Bur­gen­län­der und zwei Pro­zes­se gegen frü­he­re Mit­glie­der des Staa­ten­bun­des. Dazu ein FPÖ-Bun­des­rat, den die Staats­an­walt­schaft wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung im Visier hat und der FPÖ-Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­te Chris­ti­an Rag­ger, der sich einst sei­nen Rück­tritt als Kärnt­ner FPÖ-Par­tei­ob­mann groß­zü­gig ent­loh­nen hat las­sen. Wei­ter…

Wochenschau KW 28–33/22 (Teil 4: Rechte Attacken und Schmierereien im Sommer)

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Seit gerau­mer Zeit müs­sen wir einen mas­si­ven Anstieg rechts­extre­mer Akti­vi­tä­ten in Öster­reich fest­stel­len. Eini­ge davon lan­den dann vor Gericht (auch da ist der Anstieg beträcht­lich), aber vie­le blei­ben unauf­ge­klärt oder kön­nen erst Jah­re spä­ter kon­kre­ten Per­so­nen zuge­ord­net wer­den. Haken­kreuz­schmie­re­rei­en fin­den nicht immer den Weg in die media­le Bericht­erstat­tung, ande­re nicht ein­deu­tig zuor­den­ba­re Aktio­nen noch sel­te­ner. Auf­fäl­lig ist heu­er, dass die Atta­cken auch im Som­mer nicht nach­las­sen. Wei­ter…

Wochenschau KW 27/22

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Ein letz­ter Wochen­rück­blick, bevor auch wir uns in die Som­mer­pau­se ver­ab­schie­den. Hier geht’s u.a. um einen Bun­des­heer­of­fi­zier, der NS-Devo­tio­na­li­en gesam­melt, eine Wehr­machts­uni­form samt brau­nen Auf­nä­her getra­gen und den Hit­ler­gruß gezeigt hat­te. Er kam mit einem – noch nicht rechts­kräf­ti­gen – rela­tiv mil­den Urteil davon. Wei­ter…

Wochenschau KW 20/22 (Teil 1)

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In drei der vier Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zes­se, über die in der letz­ten Woche medi­al berich­tet wur­de, ging’s um brau­ne Chat­nach­rich­ten, aber nicht nur. Ein Bur­gen­län­der hat­te zudem vom Bun­des­heer wider­recht­lich ein Sturm­ge­wehr abge­zweigt. Ein ehe­ma­li­ges Mit­glied von B&H‑Vorarlberg gab sich vor Gericht zwar geläu­tert, sei­ne Ex-Ehe­frau wuss­te jedoch ande­res zu berich­ten.  Wei­ter…

Rechtsextreme Straftaten 2021 – Entwicklung und Bundesländervergleich

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NS-Devotionalien und Waffen im Neonazi-Netzwerk von Peter B. (Quelle: BM.I)

Das Jahr 2021 war nach zwei Jah­ren des Rück­gangs wie­der durch einen Anstieg von rechts­extrem moti­vier­ten Straf­ta­ten gekenn­zeich­net. Die Pan­de­mie hat mit den Pro­tes­ten gegen die Coro­na-Maß­nah­men zwei­fel­los dazu bei­getra­gen, wor­auf mög­li­cher­wei­se auch eine teil­wei­se Ver­schie­bung der Hot­spots zurück­zu­füh­ren ist. Erst­mals lie­gen auch Zah­len zu betei­lig­ten Jugend­li­chen vor. Wei­ter…

Wochenschau KW 14, 15/22

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Wie­der ein­mal eine Haus­durch­su­chung, bei der ille­ga­le Waf­fen und wohl auch brau­ner Schrott auf­ge­stö­bert wur­den. Im Poli­zei­be­richt sind das aller­dings nur Rand­no­ti­zen. Es ist ein rech­tes Land: Ober­ös­ter­reich. Denn dort finan­ziert nicht nur die FPÖ Rechts­extre­me, son­dern auch die ÖVP. Aktu­el­les Bei­spiel: Auf­trä­ge aus öffent­li­chen Gel­dern sei­tens ober­ös­ter­rei­chi­scher ÖVP-Lan­des­po­li­ti­ker an die Agen­tur des Ste­fan Magnet. Wei­ter…

Wochenschau KW 5, 6/22

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Eine Poli­ti­ke­rin erklärt Corona-Demonstrant*innen in Bre­genz, dass sie mit Faschis­ten mit­lau­fen – die Empö­rung über die Poli­ti­ke­rin war groß. Weni­ge Tage zuvor fuhr eine Frau – eben­falls in Bre­genz bei einer Demo – mit ihrem Auto direkt auf drei Poli­zis­ten zu, die sich nur durch einen Sprung auf die Sei­te ret­ten konn­ten. Der „Vor­fall“ erreg­te bei den Demons­trie­ren­den offen­bar kei­ne Empö­rung und ver­schwand auch recht schnell wie­der aus den Medi­en. Wei­ter…

Wochenschau KW 3/22 (Teil 2)

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Der FPÖ-Spit­zen­kan­di­dat in Waid­ho­fen liest offen­bar wenig. Die Anga­be, als letz­tes Buch Hit­lers „Mein Kampf“ gele­sen zu haben, wur­de nun zu sei­nem eige­nen Kampf ums poli­ti­sche Über­le­ben. In der letz­ten Woche wur­den gleich drei grö­ße­re Waf­fen­fun­de publik: zwei in Ober­ös­ter­reich und einer in Nie­der­ös­ter­reich. Der Wie­ner Poli­zei ist letz­te Woche ein katho­li­scher Seel­sor­ger abhan­den gekom­men. Der wur­de vom Kar­di­nal „ent­pflich­tet“, nach­dem er sich als Spre­cher von impf­kri­ti­schen Polizist*innen her­vor­ge­tan hat­te und zusam­men mit Rut­ter und Bre­jcha bei einer Demo auf­ge­tre­ten ist. Ein Dis­zi­pli­nar­ver­fah­ren haben auch ein nie­der­ös­ter­rei­chi­scher und ein Vor­arl­ber­ger Poli­zist am Hals. Wei­ter…

Wochenschau KW 2/22

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Rät­sel gibt eine Grup­pe auf, die Ex-Innen­mi­nis­ter Neham­mer nach Raz­zi­en noch als „ter­ror­ähn­lich“ titu­liert hat­te. Nun sind die Ermitt­lun­gen gegen alle Mit­glie­der ein­ge­stellt wor­den, und ein angeb­li­cher Bun­des­heer­an­ge­hö­ri­ger ist über­haupt ver­schwun­den. Ein Gra­zer Jurist ver­schick­te jah­re­lang Nazi-Müll und gab als Grund an, er sei von der Daten­men­ge über­for­dert gewe­sen. Müs­sen wir das ver­ste­hen? Wei­ter…