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Filter Schlagwort: Vorarlberg

Feldkirch (Vbg): 11 Vorstrafen und ein Hakenkreuz = 2 Jahre

In einem Geschwore­nen­prozess wurde am 30.6. im Lan­des­gericht Feld­kirch ein 23-jähriger Dorn­birn­er, der das Hak­enkreuz-Tat­too auf sein­er Wade auch bei einem Straf­prozess öffentlich demon­stri­erte, zu zwei Jahren Haft (noch nicht recht­skräftig) verurteilt. Weit­er…

Neonazi-Prozesse: Eine Verurteilung & eine Vertagung

Der Prozess gegen den NVP-Vor­sitzen­den Hay­er in Wiener Neustadt wurde auf unbes­timmte Zeit vertagt, um weit­ere Zeu­gen zu laden. Das Lan­des­gericht in Feld­kirch kam hinge­gen zu einem Urteil der Geschwore­nen gegen den 20-jähri­gen Vorarl­berg­er. Weit­er…

NS-Wiederbetätigung: Die Woche der Justiz

Mehrere Ver­fahren zum The­ma NS-Wieder­betä­ti­gung find­en in dieser Woche statt: ein zweitägiger Prozess gegen den Vor­sitzen­den der NVP, gegen Chris­t­ian Hay­er in Wiener Neustadt, zwei Prozesse in Feld­kirch (Vbg.), die auch NS-Wieder­betä­ti­gung zum Gegen­stand haben. Überdies gab es noch die Ein­stel­lung des Ermit­tlungsver­fahrens gegen Ed Moschitz durch die Staat­san­waltschaft Wiener Neustadt und eine Anzeige durch den Inns­bruck­er BZÖ-Obmann, der das Tirol­er Volk­slieder­w­erk der Wieder­betä­ti­gung beschuldigt. Weit­er…

Feldkirch: Zwei NS-Verbotsprozesse im Juni

Zwei Geschwore­nen­prozesse nach Para­graph 3g des Ver­bots­ge­set­zes find­en Ende Juni in Feld­kirch statt. Mit dem einen am 30. Juni wer­den die schw­er gewalt­täti­gen Auseinan­der­set­zun­gen zwis­chen den „Out­laws“ und den „Blood & Honour“-Leuten aus Vorarl­berg gestreift. Im anderen Prozess am 28. Juni wird über einen 20-jähri­gen Bre­gen­z­er ver­han­delt, der mehrere migrantis­che Jugendliche zum Hit­ler­gruß genötigt haben soll. Weit­er…

Die Grauen Wölfe und der Schnee von Zürs

In Feld­kirch (Vbg) wird dem­nächst ein Prozess gegen zwei Mit­glieder der Grauen Wölfe wegen des Ver­brechens des schw­eren Raubs stat­tfind­en. Die Anklageschrift der Staat­san­waltschaft wirft den bei­den Blu­den­z­er Türken vor, zusam­men mit einem weit­eren Türken (32) dem Betreiber eines Nachtk­lubs in Zürs am Arl­berg im Feb­ru­ar 2009 mit Waf­fenge­walt 200 Euro abgenom­men zu haben.  Weit­er…

Politik gegen die Menschen – Teil VI: Alter Essig in neuen Schläuchen: FPÖ-Hetze gegen arbeitslose Menschen

Einen ver­balen Rich­tungss­chwenk in Sachen „Arbeit­slosigkeit“ leis­tete sich die FPÖ mit Beginn der Wirtschaft­skrise 2008/2009. Hat­te sie noch vor ihrer Regierungs­beteili­gung regelmäßig Ver­schär­fun­gen des Arbeit­slosen­regimes ver­langt und zwis­chen 2000 und 2006 erhe­bliche Ver­schlechterun­gen für arbeit­slose Men­schen zu ver­ant­worten, so kopierte sie nach Beginn der Krise im Herb­st 2008 bisweilen sog­ar Anträge der Grü­nen, in denen eine Erhöhung des Arbeit­slosen­geldes und eine weniger bru­tale Anrech­nung von Part­nereinkom­men in der Not­stand­shil­fe gefordert wird. Weit­er…

Bezau (Vbg): Attacke auf Kulturverein

Die Vorarl­berg­er Grü­nen bericht­en von einem Vor­fall beim Vere­in­sheim eines mus­lim­is­chen Kul­turvere­ins in Bezau (Bre­gen­z­er­wald), wo in der Nacht vom 10. auf den 11. Mai eine Scheibe einge­wor­fen wurde. Neben der Tür wurde ein mit Filzs­tift hingeschmiertes Hak­enkreuz ent­deckt. Weit­er…

Eine Nachlese und eine Warnung

Einige Poster von „unzen­suri­ert“ maulen. Die Redak­tion hat nach der medi­alen Berichter­stat­tung eine Erk­lärung „in eigen­er Sache“ veröf­fentlicht. Darin wird zunächst fest­ge­hal­ten, dass das ursprünglich bean­standete Post­ing gelöscht, „Iseg­rim“ nach ein­er Prü­fung des „Gesamtwerks“ aus dem Kreis der reg­istri­erten User aus­geschlossen und sein „Gesamtwerk“ eben­falls gelöscht wurde. Weit­er…