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Filter Schlagwort: Vorarlberg

Vorarlberg/Schweiz: Treffen der Holocaust-Leugner

Am Samstag, 10. September wollen sie groß aufmarschieren: Holocaust-Leugner und Antisemiten aus verschiedenen Ländern, die sich unter dem Titel „Europäische Aktion“ einen neuen Anlauf für eine wuchtige Sammlung alter und neuer Nazis, Revisionisten und Antisemiten geben wollen. Mit einem „Einzug der Fahnen und Trommeln“ an einem noch unbekannten Ort soll das „Europa-Fest“ beginnen. Weiter…

Bezau -Reuthe (Vbg): Saukopf vor Moschee

Die Angriffe auf das Kultur- und Gebetshaus des türkisch-islamischen Vereins ATIB in Reuthe gehen weiter. Schon im Mai war das Gebäude Zielscheibe von vermutlich Rechtsextremen. Damals war ein Hakenkreuz an die Tür gemalt und später die Fensterscheiben eingeworfen worden. Jetzt wurde ein Saukopf vor dem Gebetshaus abgelegt. Weiter…

„Brauner Ruß“ und Heinrich Strache?

Eine Presseaussendung des Rechtsanwalts Dr. Georg Zanger:


 
Am 2.8.2100 wurde durch Veröffentlichung auf http://bawekoll.wordpress.com/2011/08/02/chefsache/ bekannt, dass es eine „geheime“ Facebook-Gruppe gibt, die unter dem Titel „Türkei nicht in die Eu!!!!!!“ eingerichtet ist. Bemerkenswert ist nicht nur der Inhalt dieses Facebook-Blogs, der eindeutig rechtsextremen, sowohl dem Verhetzungsparagraphen, als auch allenfalls dem Verbotsgesetz zuwiderlaufenden Inhalt enthält. Weiter…

Feldkirch (Vbg): 11 Vorstrafen und ein Hakenkreuz = 2 Jahre

In einem Geschworenenprozess wurde am Donnerstag,30.6. im Landesgericht Feldkirch ein 23-jähriger Dornbirner, der das Hakenkreuz-Tattoo auf seiner Wade auch bei einem Strafprozess öffentlich demonstrierte, zu zwei Jahren Haft(noch nicht rechtskräftig) verurteilt. Weiter…

Neonazi-Prozesse: Eine Verurteilung & eine Vertagung

Der Prozess gegen den NVP-Vorsitzenden Hayer in Wiener Neustadt wurde auf unbestimmte Zeit vertagt, um weitere Zeugen zu laden. Das Landesgericht in Feldkirch kam hingegen zu einem Urteil der Geschworenen gegen den 20-jährigen Vorarlberger. Weiter…

NS-Wiederbetätigung: Die Woche der Justiz

Mehrere Verfahren zum Thema NS-Wiederbetätigung finden in dieser Woche statt: ein zweitägiger Prozess gegen den Vorsitzenden der NVP, Christian Hayer in Wiener Neustadt, zwei Prozesse, die auch NS- Wiederbetätigung zum Gegenstand haben, in Feldkirch (Vbg). Überdies gab es noch die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Ed Moschitz durch die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt und eine Anzeige durch den Innsbrucker BZÖ-Obmann, der das Tiroler Volksliederwerk der Wiederbetätigung beschuldigt. Weiter…

Feldkirch: Zwei NS-Verbotsprozesse im Juni

Zwei Geschworenenprozesse nach Paragraph 3g des Verbotsgesetzes finden Ende Juni in Feldkirch statt. Mit dem einen am 30.Juni werden die schwer gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen den „Outlaws“ und den „Blood & Honour“-Leuten aus Vorarlberg gestreift. Im anderen Prozess am 28. Juni wird über einen 20-jährigen Bregenzer verhandelt, der mehrere migrantische Jugendliche zum Hitler-Gruß genötigt haben soll. Weiter…

Die Grauen Wölfe und der Schnee von Zürs

In Feldkirch (Vbg) wird demnächst ein Prozess gegen zwei Mitglieder der Grauen Wölfe wegen des Verbrechens des schweren Raubs stattfinden. Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft wirft den beiden Bludenzer Türken vor, zusammen mit einem weiteren Türken (32) dem Betreiber eines Nachtklubs in Zürs am Arlberg im Februar 2009 mit Waffengewalt 200 Euro abgenommen zu haben (Neue Vorarlberger Tageszeitung, 4.6.2011). Weiter…