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Filter Schlagwort: Vorarlberg

Wochenschau KW 5/21

Sehr viel schlechter ist für einen jun­gen deutschen Hitler-Fan­boy eine Beru­fungsver­hand­lung aus­ge­gan­gen; aus der ursprünglich bed­ingten Haft wurde eine unbe­d­ingte. Dafür ist ein Niederöster­re­ich­er straf­los davon gekom­men, weil er behauptet hat­te, braune Nachricht­en bei Deutsch­landurlauben und nicht in Öster­re­ich ver­schickt zu haben. Es gibt auch gute Nachricht­en: Im Bur­gen­land schre­it­et der Selb­stver­nich­tungskampf der FPÖ hoff­nungs­froh voran. Weit­er…

Wochenschau KW 2/21

Geburt­stagswün­sche just am 20. April, also Hitlers Geburt­stag, spie­len gle­ich bei drei Prozessen aus der ver­gan­genen Woche eine Rolle. Ein geläutert­er Kärnt­ner mit Erin­nerungslück­en und ein Alt­bekan­nter aus der Vorarl­berg­er Neon­azi-Szene (B&H, Divi­sion 28 und C18) standen eben­falls vor Gericht. Der Kärnt­ner muss in Haft, der Vorarl­berg­er kam – über­raschend – straf­los davon. Weit­er…

Rechtsextreme Straftaten 2019 – Entwicklung und Bundesländervergleich

Erst Ende Novem­ber kam er: Still und leise wurde der Ver­fas­sungss­chutzbericht 2019 online gestellt. Dem im Sep­tem­ber 2019 ein­stim­mig getrof­fe­nen Beschluss des Nationalen Sicher­heit­sheit­srates, dass das Innen­min­is­teri­um auch wieder einen sep­a­rat­en Recht­sex­trem­is­mus­bericht – und den bere­its für 2019 – vor­legen möge, wurde nicht Rech­nung getra­gen. Aber wir haben uns die Zahlen 2019 zu den recht­sex­trem motivierten Straftat­en genauer ange­se­hen und die langjähri­gen Entwick­lun­gen dargestellt. Weit­er…

Wochenschau KW 51/20

Ein Nazi-Pornovideo und andere ein­schlägige Nachricht­en und Fotos bracht­en zwei Vorarl­berg­ern eine bed­ingte Haft- und eine unbe­d­ingte Geld­strafe ein. Anson­sten in Prozessen der let­zten Woche: Nazi-Autoaufk­le­ber, ein pöbel­nder Alko­ho­lik­er mit NS-Devo­tion­alien, „kein  Kom­men­tar“ bei der Frage, ob Hitler ein Held sei. Polizis­ten in Ottakring wur­den mit Hit­ler­gruß und „Sieg Heil“ emp­fan­gen, und die Polizei fragt sich, warum. Ob sie sich das auch bei jen­em Teil­nehmer an ein­er Coro­na-Leugn­erde­mo fragt, der mehrfach ungestört die rechte Hand hob, wis­sen wir nicht, weil sich die Polizei dazu (noch?) nicht geäußert hat. Wir fra­gen jedoch, wieso nie­mand von der Exeku­tive eingeschrit­ten ist. Und das auch noch: wieder ein­mal Waf­fen, dazu Wehrma­cht­shelme – dies­mal in Tirol. Weit­er…

Das THC oder die Reiter der toten Pferde

Es ist schon schwierig, da über­haupt noch einen Überblick zu behal­ten, wenn’s in der ganz recht­en Reichshälfte um Parteiaus- und ‑rück­tritte geht; vor allem dann, wenn sich grad wieder ein­mal ein Grüp­pchen abspal­tet. Wenn sich aber ein Grüp­pchen vom Grüp­pchen abspal­tet, wie nun bei Stra­ches THC, dann ist das Ende in Sicht – dort und da. Weit­er…

Wochenschau KW 49/20

Während in Vorarl­berg ein „geschichtsin­ter­essiert­er“ Samm­ler von NS-Pro­pa­gan­da­ma­te­r­i­al neben ein­er bed­ingten Haft­strafe auch noch eine empfind­liche Geld­strafe erhielt, kamen ein Niederöster­re­ich­er und ein Salzburg­er glimpflich­er davon. Wirk­lich in die Haft kön­nte jedoch ein Wiener wan­dern, der es lustig fand, sein WLAN-Net­zw­erk mit Namen wie „Gestapo-88“ zu betiteln. Der OGH bestätige nun den Schuld­spruch aus der ersten Instanz. Gle­ich zwei Gedenkstät­ten-Schän­dun­gen gab’s gestern in Wien. In einem Fall ist klar, wer die Täter waren. Weit­er…

Der III. Weg: Kleinpartei mit Neonazis und Österreichanschluss

„Ihr recht­sex­trem­istis­ch­er bis neon­azis­tis­ch­er Charak­ter ist ein­deutig fest­stell­bar“, schreibt der deutsche Ver­fas­sungss­chutz Baden-Würt­tem­berg über die 2013 gegrün­dete Partei „Der III. Weg“, als „Auf­fang­beck­en für Ange­hörige der neon­azis­tis­chen Szene“ beze­ich­net sie der deutsche Ver­fas­sungss­chutz. Sie hat auch Verbindun­gen nach Öster­re­ich. Weit­er…

Wochenschau KW 43–44-45/20 (Teil 1)

Wieder­betä­ti­gung ohne Hin­tergedanken, ich weiß nicht, als Kurz­schlussreak­tion – das sind Erk­lärungsver­suche aus mehreren Prozessen nach dem Ver­bots­ge­setz. Ein­er endete mit Freis­pruch, weil das Delikt vielle­icht nicht in Öster­re­ich began­gen wor­den ist. Einen Freis­pruch gab’s wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung, die aber nicht so gemeint war. Dafür fassten Mit­glieder des „Staaten­bunds Öster­re­ich“ in ein­er Neuau­flage des Prozess­es wie schon beim ersten Mal teil­weise über­aus hohe Strafen aus. Weit­er…

Wochenschau KW 41/20

Heute schauen wir nach Vorarl­berg, wo es ein­mal mehr um braune Tat­toos geht, die jemand gese­hen hat oder vielle­icht auch nicht. Und nach Kärn­ten, wo der diesjährige Lan­des­feiertag vieles wie immer, aber auch eine bemerkenswerte Entschuldigung gebracht hat. Weit­er…

Wochenschau KW 40/20

Einen ein­deutig den Holo­caust leug­nen­den Artikel zu veröf­fentlichen und zu behaupten, nur den Titel des Artikels, nicht aber den Inhalt gele­sen zu haben – ja, das geht in Öster­re­ich als Vertei­di­gungsstrate­gie. Ob die Grund für das äußerst milde Urteil war, ist uns nicht bekan­nt. In Kärnten/Koroška wurde zu Ehren des Nazi-Funk­tionärs Hans Steinach­er ein Denkmal enthüllt. Weit­er…