Filter Schlagwort: Tirol

Wochenschau KW 32/33

Zwei Anzeigen wegen Wiederbetätigung, eine in einem Salzburger Schwimmbad und die andere in einem Kärntner Lokal, und ein Freispruch in Tirol – das ist die Bilanz der letzten zwei Wochen, als Justiz und Exekutive wegen des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz zum Einsatz kamen. Ein Salzburger musste wegen Verhetzung auf der FB-Seite „Stolze FPÖ-Wähler“ vor den… Weiter »

Wochenschau KW 31

Wir befinden uns mitten in einer Klimakrise, die uns nicht nur von den Außentemperaturen her schwitzen lässt. Und die ÖVP, die sich derzeit auch zu diesem Thema wohlgeübt in Schweigen hüllt, bietet ausgerechnet einem Dirty Campaigner aus den USA, der u.a. für Kampagnen zur Klimawandelleugnung spezialisiert ist, die Bühne. Das soziale Klima wird ebenfalls zunehmend… Weiter »

Wochenschau KW 28

Hitlergrüße am Fußballplatz, am Kinderspielplatz, in einem Lokal und auf offener Straße – die Meldungen zur vergangenen Kalenderwoche sprechen eine deutliche Sprache über das Ausmaß, das rechtsextreme und neonazistische Unverfrorenheiten mittlerweile wieder erreicht haben. Der Justiz (und den Geschworenen) ist da kein Vorwurf zu machen, den blauschwarzen Verharmlosern in der Politik hingegen schon.

Wochenschau KW 25

Während der Verfassungsschutz, dessen Zelle gerade ausgetrocknet wird (LR Podgorschek – FPÖ), noch an seinem Bericht für das Jahr 2017 bastelt, aber schon vorauseilend von einem Rückgang der rechtsextremen Delikte spricht, haben die Gerichte alle Hände voll zu tun, um genau diese strafrechtlich abzuarbeiten, wie auch die Berichte zur Vorwoche einmal mehr belegen.

Wochenschau KW 24

Eigentlich waren es nicht zwei Wiederbetätigungsprozesse, die in der Vorwoche vor Geschworenengerichten verhandelt wurden, sondern vier. Über die zwei Verhandlungen in Wien und Wiener Neustadt werden wir aber in gesonderten Beiträgen nachträglich berichten. Ein Vorgriff auf die 25. Kalenderwoche: Die Präsentation des Verfassungsschutzberichtes wurde aus „terminlichen Gründen“ abgesagt. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt!

Wochenschau KW 23

Die Hitlergrüßer im Vormarsch? Diesen Eindruck könnte man jedenfalls nach der Lektüre der Berichte zur letzten Kalenderwoche erhalten. Ganz falsch ist der Eindruck nicht, auch wenn es mehrheitlich nicht um Vorfälle in der letzten Woche, sondern um Urteile und Anklagen geht. Aber das Hintergrundgeräusch nimmt zu, das zeigt nicht nur das verstörend hetzerische Foto aus… Weiter »

Wochenschau KW 22

Am Wochenende bzw. an Feiertagen berichten wir seit dem Neustart nur zu besonderen Anlässen. Das führt dazu, dass die Wochenschau, bei der wir einsammeln, was von der Vorwoche „übrig“ geblieben ist, zusehends umfangreicher wird. Aus der vergangenen Woche kommen unter anderem Berichte zu den Identitären, einem Verbotsprozess in Ried, einem neuen „Einzelfall“ in der FPÖ… Weiter »

FPÖ: Fehl-, Aus- und Rücktritte (bis Mai 2018)

Wenn die Frequenz der Fehl-, Aus- und Rücktritte bzw. der selteneren Ausschlüsse bei der FPÖ im Rest des Jahres so weitergeht wie in den ersten Monaten, dann wäre das ganz ordentlich – und auch erfreulich! Eine klare Linie fehlt der Partei aber vor allem bei jenen Funktionären und Mandataren, die unter dem Verdacht brauner Aktivitäten… Weiter »

FPÖ: Fehl-, Aus- und Rücktritte 2017

Der Ausschluss des Mattersburger FPÖ-Funktionärs Herbert Schütz, der schließlich in einen „freiwilligen Austritt“ mit einem netten Abgeltungshonorar in der Höhe von 10.000 Euro umgewandelt wurde, brachte uns auf die Idee, doch wieder einmal den bekanntgewordenen Aus- und Rücktritten von FPÖ-Funktionären und -Mandataren nachzuspüren. Zunächst einmal für das Jahr 2017.

FPÖ Tirol: „Gefahr im Verzug“ wegen Nazischrott im Hinterzimmer

Nach etlichen Stunden des Schweigens über den Nazi-Schrott im Hinterzimmer des FPÖ-Funktionärs und langjährigen Präsidenten der Tiroler Apothekerkammer gab es dann doch noch Bewegung. Am Dienstag erklärte Martin Hochstöger seinen Rückzug aus dem Landesvorstand der Tiroler FPÖ. Schließlich – nach einer Rücktrittsaufforderung der Grünen – sein Parteiausschluss „wegen Gefahr im Verzug“. Die Staatsanwaltschaft hat noch… Weiter »