Diesmal bewegen wir uns zwischen „lustigem Geplänkel“ beim Austausch von Nazi-Content, Hakenkreuz-Graffiti „aus Langeweile“ bis zu einem Holocaustleugner, der sich dagegen wehrt, von Geschworenen als zurechnungsfähig bewertet zu werden. Ein Kabinettsmitarbeiter von Minister Kunasek wird sich nicht nur zu seinen Facebook-Aktivitäten erklären müssen, sondern auch, ob und warum er Grundwehrdiener für den FPÖ-Wahlkampf eingeteilt hat…. Weiter »
Der beste Satz aus den Wiederbetätigungsprozessen der vergangenen Woche stammt von einem Steirer: „I streit’s net oh, i geb aba a nix zua.“ Viel abstreiten konnte der Mann auch nicht, nachdem einige mitbekommen hatten, als er mit seinem Smartphone in der Straßenbahn eine Hitlerrede abspielte. Wir lernen auch: Der Youtube-„Star“ Marco Wagner hat nichts mit… Weiter »
Gleich zwei braune Torten haben wir diesmal in der Wochenschau, einmal in Niederösterreich gebacken, wofür es eine Verurteilung setzte und einmal in Salzburg am Wallersee, dort zumindest gerüchteweise. Ein Kärntner feierte am 20. April 2017 „Onkel Adis“ Geburtstag allzu ausgelassen und wandert ob seiner braunen Leidenschaft nun nach seiner zweiten Verurteilung ins Gefängnis. Auch ein… Weiter »
Eine Reihe von Wiederbetätigungsprozessen gegen Personen mit Vorlieben zu Hitler- und anderen NS-Motiven, zwei Prozesse in Korneuburg wegen Verhetzung, zwei Absagen von rechtsextremen Veranstaltungen (Donau-Kreuzfahrt und Ulrichsberg-Treffen), eine Nazi-Morddrohung an eine Ottakringer WG und schließlich ein Blut- und Boden-Posting der FPÖ Vöcklamarkt, das kurioserweise zu einem erzwungenen Parteiaustritt im Burgenland führte – das sind einige… Weiter »
Zwei Anzeigen wegen Wiederbetätigung, eine in einem Salzburger Schwimmbad und die andere in einem Kärntner Lokal, und ein Freispruch in Tirol – das ist die Bilanz der letzten zwei Wochen, als Justiz und Exekutive wegen des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz zum Einsatz kamen. Ein Salzburger musste wegen Verhetzung auf der FB-Seite „Stolze FPÖ-Wähler“ vor den… Weiter »
Wir befinden uns mitten in einer Klimakrise, die uns nicht nur von den Außentemperaturen her schwitzen lässt. Und die ÖVP, die sich derzeit auch zu diesem Thema wohlgeübt in Schweigen hüllt, bietet ausgerechnet einem Dirty Campaigner aus den USA, der u.a. für Kampagnen zur Klimawandelleugnung spezialisiert ist, die Bühne. Das soziale Klima wird ebenfalls zunehmend… Weiter »
Hitlergrüße am Fußballplatz, am Kinderspielplatz, in einem Lokal und auf offener Straße – die Meldungen zur vergangenen Kalenderwoche sprechen eine deutliche Sprache über das Ausmaß, das rechtsextreme und neonazistische Unverfrorenheiten mittlerweile wieder erreicht haben. Der Justiz (und den Geschworenen) ist da kein Vorwurf zu machen, den blauschwarzen Verharmlosern in der Politik hingegen schon.
Während der Verfassungsschutz, dessen Zelle gerade ausgetrocknet wird (LR Podgorschek – FPÖ), noch an seinem Bericht für das Jahr 2017 bastelt, aber schon vorauseilend von einem Rückgang der rechtsextremen Delikte spricht, haben die Gerichte alle Hände voll zu tun, um genau diese strafrechtlich abzuarbeiten, wie auch die Berichte zur Vorwoche einmal mehr belegen.
Eigentlich waren es nicht zwei Wiederbetätigungsprozesse, die in der Vorwoche vor Geschworenengerichten verhandelt wurden, sondern vier. Über die zwei Verhandlungen in Wien und Wiener Neustadt werden wir aber in gesonderten Beiträgen nachträglich berichten. Ein Vorgriff auf die 25. Kalenderwoche: Die Präsentation des Verfassungsschutzberichtes wurde aus „terminlichen Gründen“ abgesagt. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt!
Die Hitlergrüßer im Vormarsch? Diesen Eindruck könnte man jedenfalls nach der Lektüre der Berichte zur letzten Kalenderwoche erhalten. Ganz falsch ist der Eindruck nicht, auch wenn es mehrheitlich nicht um Vorfälle in der letzten Woche, sondern um Urteile und Anklagen geht. Aber das Hintergrundgeräusch nimmt zu, das zeigt nicht nur das verstörend hetzerische Foto aus… Weiter »
