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Rückblick KW 40/23 (I)

Ver­fas­sungs­schutz bezieht Stel­lung, Antisemit*innen fei­ern die Hamas, Bur­schis löschen ihre „Todes­ru­ne“, und ein Neo­na­zi muss sein Gast­haus abtre­ten – dazu: drei Ver­ur­tei­lun­gen. Wei­ter…

Rückblick KW 35/23

Tier­schutz steht in rechts­extre­men Krei­sen zumin­dest nach außen an sich hoch im Kurs. Im Fall eines mut­maß­li­chen Tier­quä­lers aus Ober­ös­ter­reich, bei dem neben ver­wahr­los­ten und toten Hun­den auch Waf­fen, Dro­gen, Falsch­geld und NS-Devo­tio­na­li­en gefun­den wur­den, muss sich die ein­schlä­gi­ge Com­mu­ni­ty nun zwi­schen Sym­pa­thie für die brau­ne Gesin­nung und dem Tier­schutz ent­schei­den. Wird für man­che hart wer­den! Wei­ter…

Rückblick KW 27–33/23: Prozesse

13 Pro­zes­se aus den ver­gan­ge­nen Wochen – zwölf wegen Wie­der­be­tä­ti­gung und einer wegen Ver­het­zung – führ­ten teil­wei­se zu über­ra­schen­den Frei­sprü­chen. Zu kon­sta­tie­ren sind ein­mal mehr die sehr unter­schied­li­chen Pro­zess­aus­gän­ge trotz der manch­mal ähn­lich gela­ger­ten Ankla­ge­punk­te. Wei­ter…

Rückblick KW 25/23 (II): Germanisches Unheil & Sprengstoff

Teil der bislang in Kleindiex/Ruden aufgefundenen Schusswaffen (© LPD Kärnten)

Neben den Pro­zes­sen wegen Wie­der­be­tä­ti­gung gab es in der Vor­wo­che auch noch aktu­el­le Wie­der­be­tä­ti­gung – zumin­dest die Berich­te dazu stam­men aus der Vor­wo­che. Die „Ger­ma­ni­sche Neue Medi­zin” fin­det noch immer ihre Fans und Pro­pa­gan­dis­ten – trotz ihrer teil­wei­se töd­li­chen Wir­kun­gen, für die natür­lich jede Haf­tung aus­ge­schlos­sen wird. Schließ­lich wird gegen das omi­nö­se Ver­schwö­rer­quar­tett aus Klein­diex jetzt doch ein Straf­an­trag wegen Vor­be­rei­tung eines Anschlags durch Spreng­mit­tel gestellt. Wei­ter…

Rückblick KW 20/23 (Teil 2): Holocaustleugnung, Hitlerei und ein „Richter“

Wenn man die Infos, die wir den diver­sen Medi­en ent­neh­men müs­sen und zu kur­zen Bei­trä­gen ver­ar­bei­ten, weil es vor Ort kei­ne Pro­zess­be­ob­ach­tung gege­ben hat, mit dem Bei­trag ver­gleicht, der sich auf eine Pro­zess­be­ob­ach­tung stüt­zen kann, dann ist wohl der Unter­schied zu bemer­ken. In die­sem Sin­ne: wir brau­chen noch Prozessbeobachter*innen und emp­feh­len den Bei­trag: Rich­ter gegen „Rich­ter“. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 15/23 (Teil 1)

Auch in der ver­gan­ge­nen Woche gab es kei­nen Man­gel an Wie­der­be­tä­ti­gungs­pro­zes­sen bzw. Wie­der­be­tä­ti­gung, quer über das Bun­des­ge­biet ver­teilt. Beson­ders auf­fäl­lig dabei: die sehr unter­schied­li­chen Ent­schei­dun­gen bzw. Vor­gangs­wei­sen in Wels und Linz zum The­ma „Schwar­ze Son­ne”. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 12 ‚13, 14/23 (Teil 2): Diverses

Nach dem laut­star­ken Abspie­len einer Hit­ler-Rede in einer Inns­bru­cker Tief­ga­ra­ge hat es fast sechs Jah­re gebraucht, bis es zum Pro­zess gekom­men ist: Ange­klagt war ein satt­sam bekann­ter Rechts­extre­mer aus Ita­li­en. Selt­sa­mes war aus dem Innen­mi­nis­te­ri­um zu ver­neh­men: Eine in Nie­der­ös­ter­reich ansäs­si­ge Deut­sche wur­de abge­scho­ben, nach­dem ihr das Betrei­ben von Nazi-Chat­grup­pen nach­ge­wie­sen wur­de. Zudem soll sie Anschlags­ge­dan­ken geäu­ßert haben. Hin­ter­grün­de und Netz­wer­ke zu die­sem Fall blei­ben im Dun­keln. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 12 ‚13, 14/23 (Teil 1): Prozesse

Einer war besof­fen und kann sich an nichts erin­nern, einer begrüß­te Lokal­gäs­te und die Poli­zei mit „Ave Cae­sar“, einen inter­es­sier­ten die Wein­fla­schen mit Hit­ler­eti­kett in sei­nem Lokal gar nicht, und einer woll­te nur sei­nen Son­nen­brand foto­gra­fisch doku­men­tie­ren und erwisch­te dabei lei­der auch sei­ne Nazi-Tat­toos – ein kur­zer Aus­zug aus „Erklä­run­gen“, die nach dem Ver­bots­ge­setz Ange­klag­te in Pro­zes­sen aus den letz­ten drei Wochen von sich gege­ben hat­ten. Wei­ter…

Imster Busunternehmer wieder in Haft

Bus von T. in Wien polizeilich angehalten (Foto: Twitter @betonblau)

„Hal­li­hal­lo. Gibt es Neu­ig­kei­ten für die nächs­te Zeit?“, flö­tet Erich ins inter­ne Schwurb­ler­ver­eins­fo­rum, das der inzwi­schen plei­te­ge­gan­ge­ne Ims­ter Bus­un­ter­neh­mer A.T. für sei­ne Fans ein­ge­rich­tet hat. Erich ist ohne Ant­wort geblie­ben, was auch dar­an lie­gen könn­te, dass der Ver­eins­prä­si­dent ande­re Nöte hat – ziem­lich gro­ße sogar. Wei­ter…

Wochenrückblick KW 11/23

Ein in einem Kla­gen­fur­ter Sze­ne­lo­kal job­ben­der Kell­ner zeig­te sich vor Gericht von einer her­aus­ra­gen­den Ahnungs­lo­sig­keit geschla­gen und mein­te, nicht zu wis­sen, wer Adolf Hit­ler gewe­sen sei. Ein Ober­ös­ter­rei­cher wie­der­um scheint wohl von einer bemer­kens­wer­ten Dumm­heit geschla­gen zu sein: In sei­nem Haus wur­den Nazi-Devo­tio­na­li­en gefun­den, obwohl bereits zuvor eine Anzei­ge des MKÖ gegen ihn durch alle Medi­en gegan­gen ist. Wei­ter…