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Filter Schlagwort: Salzburg

Wochenschau KW 20/19 (Teil 2)

Im zweit­en Teil unser­er Rückschau auf die let­zte Woche resümieren wir Berichte und Ereignisse, die im Zuge von Ibiza-Gate völ­lig in den Hin­ter­grund gerückt sind. Das bet­rifft dubiose Vorgänge rund um die Haus­durch­suchung bei Mar­tin Sell­ner, das Schwanken und Wanken der Linz­er SPÖ und der oberöster­re­ichis­chen ÖVP rund um die Verbindun­gen zwis­chen Iden­titären und der FPÖ. Der Maler Wiesinger war schneller wieder aus dem Kul­turbeirat weg, wie er ver­mut­lich schauen kon­nte, was ein Inter­view mit dem „pro­fil“ beschle­u­nigt haben durfte. Zulet­zt: Unzufrieden­heit­en in der Vorarl­berg­er FPÖ führten zu ein­er Rei­he Parteiaus­trit­ten. Weit­er…

Wochenschau KW 19/19

Beschmierung Russendenkmal 8. Mai 2019 (© KZ-Verband)

Der kün­st­lerisch einiger­maßen unbekan­nte, aber im völkischen Milieu umso beliebtere Maler Odin Wiesinger soll in den oberöster­re­ichis­chen Kul­turbeirat einziehen, wenn es nach dem Willen der Lan­des-FPÖ geht, und es wird wohl so gehen. Am 8. Mai gab’s nicht nur das „Fest der Freude“, son­dern auch eine Beschmierung des rus­sis­chen Denkmals am Schwarzen­berg­platz und einen Burschibum­mel samt „Heldenge­denken“ an der Rampe der Uni Wien mit ein­er Rede, die keine bräun­lichen Wün­sche offen­ließ. Reak­tion der Uni? Keine! Und ÖVP/FPÖ haben im Bun­desrat gegen einen Sper­rver­merk für Iden­titäre im öffentlichen Dienst votiert. Deren Wider­lichkeit (© Sebas­t­ian Kurz) ist also für die Türkis-Blaue Mehrheit kein Grund, Kon­se­quen­zen für eine Zulas­sung zum Staats­di­enst zu ziehen. Weit­er…

Die Identitären: kriminell, bewaffnet und mit Blaustich

Delikte der rechtskräftig verurteilten Identitären (Screenshot ZiB 2, 11.4.19)

Die Infor­ma­tio­nen über die Iden­titären, die nun Stück für Stück an die Öffentlichkeit gespült wer­den, haben es in sich, bestäti­gen jedoch alles, was schon vorher (ten­den­ziell) bekan­nt war: Die Iden­titären sind das Gegen­teil von dem, was etwa Heinz-Chris­t­ian Stra­che meinte, als er sie blauäugig als friedliche, nicht-linke zivilge­sellschaftliche Ini­tia­tive tätschelte. Den neuen Veröf­fentlichun­gen nach han­delt es sich bei den Iden­titären um eine Vere­ini­gung mit hohem Krim­i­nal­itäts- und Gefahren­po­ten­tial. Die als iden­titäre Mit­glieder geouteten FPÖ-Funk­tionärIn­nen reagieren aber so: Keine Ahnung, ganz sich­er nicht, eine Frech­heit …  Weit­er…

Rechtsextreme Straftaten 2018: Entwicklung, Bundesländervergleich und eine Frage

Der Grüne Bun­desrat David Stög­müller hat bei Innen­min­is­ter Kickl die Zahlen zu den recht­sex­trem motivierten Straftat­en 2018 abge­fragt. Quin­tes­senz: Bun­desweit ist ein leichter Anstieg im Ver­gle­ich zu 2017 zu verze­ich­nen. Doch die Entwick­lung ist region­al unter­schiedlich. Wir haben uns die Bun­deslän­der­dat­en ange­se­hen und in einen Langzeitver­gle­ich gestellt. Zudem bleibt eine Frage offen: Was ist mit den in der NS-Meldestelle nicht bear­beit­eten Hin­weisen? Weit­er…

Wochenschau KW 9/19

Marlene Svazek schmerzerfüllt

Zwei Hak­enkreuz-Schmier­ereien, davon eine in Ried, die, was die Reak­tion der Polizei bet­rifft, zu hin­ter­fra­gen ist, das kor­rupte Sys­tem des Jörg Haider, das auch wieder ein­mal ein Gericht beschäftigt hat und zu ein­er Verurteilung eines Haider-Boys führte und Has­sti­raden auf der Face­book-Seite der FPÖ Wien-Liesing – das ist unsere kurze Bilanz aus der let­zten Woche. Und ach ja: Wieder ein­mal ein oberöster­re­ichis­ch­er FPÖ-Funk­tionär, der in NS-Tra­di­tion seine Rasse schützen will – bis­lang ohne jegliche Kon­se­quenz. Das „rechte Wort der Woche“ wid­men wir der Mater Dolorosa der FPÖ-Salzburg, Mar­lene Svazek. Weit­er…

Wochenschau KW 8/19

Bilanz der let­zten Woche: Nur ein Wieder­betä­ti­gung­sprozess, der mit einem nicht recht­skräfti­gen Freis­pruch endete, aber gle­ich zwei ras­sis­tis­che Angriffe auf offen­er Straße inner­halb weniger Tage. Dazu ein kurios­er Brief der FPÖ an die israelis­che Botschaf­terin und das „rechte Wort der Woche“, das der VP-Gen­er­alsekretär Karl Neham­mer von sich gab. Weit­er…

Wochenschau KW 6/19

Unge­wohnt kurz fällt dies­mal unsere Wochen­schau aus: Zwei Prozesse wegen Wieder­betä­ti­gung, ein­er wegen Belei­di­gung auf ein­er blau-nahen Face­book-Seite und Hak­enkreuze auf ein­er LGT­BQ-Ein­rich­tung in Wien. Und der FPÖ Gen­er­alsekretär Chris­t­ian Hafe­neck­er ortet auf Face­book in blauen Seit­en und Grup­pen eine Durch­set­zung mit „Agents Provo­ca­teurs“ – dafür hat er sich redlich „das rechte Wort der Woche“ ver­di­ent. Weit­er…

Rechtsextrem motivierte Straftaten im Jahres- und Bundesländervergleich

Henndorf/Wallersee

Let­zte Woche erhielt der oberöster­re­ichis­che Lan­deshaupt­mann Thomas Stelz­er Post von AktivistIn­nen, die gegen Recht­sex­trem­is­mus auftreten, von Holo­caustüber­leben­den und von zahlre­ichen Promi­nen­ten aus ver­schiede­nen Feldern. Angekrei­det wer­den darin die man­gel­nden Ini­tia­tiv­en seit­ens des Lan­des Oberöster­re­ich, um den Recht­sex­trem­is­mus zu bekämpfen, obwohl in Oberöster­re­ich bun­desweit die meis­ten recht­sex­trem motivierten Straftat­en zu verze­ich­nen seien. Doch ist das über­haupt richtig? Wir haben die Bun­deslän­der­dat­en von fünf Jahren ver­glichen. Die Antwort: Es stimmt nur bed­ingt, dass Oberöster­re­ich an der Spitze bei recht­sex­tremen Straftat­en liegt. Ein Hand­lungs­be­darf ist nicht nur in Oberöster­re­ich, son­dern auch in anderen Bun­deslän­dern gegeben. Weit­er…

Wochenschau KW 4/19

Aufkleber in Bruck/Leitha (Foto via Twitter @reginapetrik)

Zwei Prozesse, in denen die Angeklagten jeman­den nach Mau­thausen ver­fracht­en woll­ten, der Prozess gegen die Iden­titären und gegen die Staatsver­weiger­er – jew­eils in Graz und mit völ­lig ent­ge­genge­set­zten Urteilen, ein wink­ender Burschen­schafter und eine gute Nachricht: Die Grün­dung der Ini­tia­tive „Die Vie­len“ in Öster­re­ich. Das ist grob der Rück­blick auf die let­zte Woche. Und dazu zwei Mal ÖVP: Weit­erte Reak­tio­nen zur Ein­stel­lung der Ermit­tlun­gen in Sache AG-Jus-Leaks und Staatssekretärin Edt­stadler mit dem „recht­en Wort der Woche“. Weit­er…

Wochenschau KW 2/19

Küssel wird von der "Gefangenenhilfe Freundeskreis" begrüßt (Screenshot Facebook, Headerbild über Foto von Küssel montiert)

Gle­ich drei Prozesse wegen Wieder­betä­ti­gung ende­ten mit Freis­prüchen, ein­mal gab’s eine Her­ab­set­zung der Strafe – ob’s an den teil­weise orig­inellen Aus­sagen der Angeklagten lag?: Ich war an diesem Tag zum falschen Zeit­punkt am falschen Ort.“, „Ich bin mit Hitler nicht ver­wandt.“ Gle­ich gar keine Anklage wird gegen jene Stu­den­ten­vertreter der Aktion­s­ge­mein­schaft erhoben, die sich in diversen Grup­pen auf wider­liche Art amüsierten. Dafür kön­nte ein schwarz/türkiser ÖVP-Funk­tionär aus Oberöster­re­ich seinen Job los sein, nach­dem die Alum­ni-Organ­i­sa­tion, deren Geschäfts­führer er (noch) ist, mit einem Textfrag­ment aus dem SS-Treuelied im Heft des Burschen­bunds­balls warb. Und ein­mal mehr hat sich Johann Gude­nus sprach­lich her­vor­ge­tan, daher wid­men wir ihm „das rechte Wort der Woche“. Weit­er…