Filter nach Kategorien
Filter nach Schlagworten
Filter nach Inhaltstyp
Schlagworte
Beiträge
Medien

Filter Schlagwort: Salzburg

Wochenschau KW 8/21 (Teil 1)

Dass Dro­gen und Wie­der­be­tä­ti­gung eine äußerst belieb­te Kom­bi­na­ti­on sind, zei­gen ein­mal mehr die Fäl­le aus der letz­ten Woche. Invol­viert sind fast nur jun­ge Per­so­nen, und fast alle hier gelis­te­ten Vor­fäl­le fan­den im Raum Salzburg/Oberösterreich statt. Wei­ter…

Prozess „Europäische Aktion“ (Teil 3): Zwischenstopp!

Axel Schlimper (vorne) und unbekannte Person bei der "Ostlandfahrt" der EA

Die Urtei­le im Pro­zess gegen fünf Akti­vis­ten der Euro­päi­schen Akti­on (EA) wur­den ges­tern bera­ten und ver­kün­det und – man kann gar nicht oft genug beto­nen – über die Schuld der Ange­klag­ten haben Geschwo­re­ne, nicht Rich­ter ent­schie­den. Die Urtei­le sind noch nicht rechts­kräf­tig, denn die Staats­an­walt­schaft über­legt noch. Es sol­len auch noch wei­te­re Ankla­gen und damit Ange­klag­te nach­fol­gen: ein Zwi­schen­stopp also. Wei­ter…

Wochenschau KW 7/21

Über den Pro­zess gegen fünf mut­maß­li­che Mit­glie­der der neo­na­zis­ti­schen „Euro­päi­schen Akti­on“, der in der letz­ten Woche ange­lau­fen und heu­te mög­li­cher­wei­se bereits ein Ende fin­den wird, haben wir bereits berich­tet. Was bleibt, ist ein „klei­ner“ Pro­zess in Salz­burg mit einem „gedan­ken­lo­sen“ Pon­gau­er und das Schick­sal von Rolf & Doro, die in Deutsch­land aus­ge­setzt wur­den. Wei­ter…

Prozess „Europäische Aktion“ (Teil 2): Das Netzwerk wird sichtbar

Der zwei­te Pro­zess­tag im Ver­fah­ren der Repu­blik Öster­reich gegen fünf mut­maß­li­che Neo­na­zis der Euro­päi­schen Akti­on war fast genau­so inter­es­sant wie der ers­te. Es gibt nur ein Pro­blem: Ich war nicht vor Ort. Es gibt aber ein aus­ge­zeich­ne­tes Pro­to­koll der Mitarbeiter*innen von „prozess.report“, das mich in die Lage ver­setzt, die Aus­sa­gen und Erkennt­nis­se aus dem zwei­ten Pro­zess­tag zusam­men­zu­fas­sen. Ein Bericht von Karl Öllin­ger. Wei­ter…

Prozess Europäische Aktion (Teil 1): Wo sind die anderen?

End­lich hat er begon­nen – der Pro­zess gegen Akti­vis­ten der Neo­na­zi-Grup­pe Euro­päi­sche Akti­on (EA) in Öster­reich! 2017 hat sich die vom Schwei­zer Holo­caust­leug­ner und Neo­na­zi Bern­hard Schaub gegrün­de­te EA angeb­lich selbst auf­ge­löst. Ihr öster­rei­chi­scher „Lan­des­lei­ter“ Hans Ber­ger, Ende 2016 in Haft genom­men, starb im August 2018, und Rudolf Vogel, der „Gebiets­lei­ter“ für Wien, folg­te ihm nach Wal­hal­la nach. Jah­re­lan­ge Ermitt­lun­gen führ­ten nun zur Ankla­ge gegen fünf Per­so­nen. War­um nur fünf? Ein Pro­zess­be­richt vom ers­ten Tag der Schwur­ge­richts­ver­hand­lung von Karl Öllin­ger. Wei­ter…

Wochenschau KW 6/21

Dem­nächst wer­den sich gleich zwei der Köp­fe aus der Coro­na-Leug­ner-Sze­ne vor Gericht ver­ant­wor­ten müs­sen: Der eine, weil bei ihm Waf­fen und Dro­gen gefun­den wur­den, der ande­re wegen des Ver­dachts auf Ver­het­zung und Ver­leum­dung. Hit­ler­grü­ße vor der Poli­zei kön­nen sich ungüns­tig aus­wir­ken. Das muss­ten zwei Män­ner in Dorn­birn und einer in Wien zur Kennt­nis neh­men. Ein Anti­se­mit und ein Neo­na­zi haben ihre Pro­zes­se bereits hin­ter sich – bei­de ende­ten mit Schuld­sprü­chen. Wei­ter…

Wochenschau KW 2/21

Geburts­tags­wün­sche just am 20. April, also Hit­lers Geburts­tag, spie­len gleich bei drei Pro­zes­sen aus der ver­gan­ge­nen Woche eine Rol­le. Ein geläu­ter­ter Kärnt­ner mit Erin­ne­rungs­lü­cken und ein Alt­be­kann­ter aus der Vor­arl­ber­ger Neo­na­zi-Sze­ne (B&H, Divi­si­on 28 und C18) stan­den eben­falls vor Gericht. Der Kärnt­ner muss in Haft, der Vor­arl­ber­ger kam – über­ra­schend – straf­los davon. Wei­ter…

Wochenschau KW 52, 53/20, 1/21 (Teil 1)

Aus den letz­ten drei Wochen: Zwei Pro­zes­se und eine Ankla­ge wegen Wie­der­be­tä­ti­gung und zwei Ex-FPÖ-Poli­ti­ker vor Gericht – der eine, Ste­fan Petz­ner, dürf­te im ers­ten Durch­gang einen kurio­sen Auf­tritt hin­ge­legt haben, dem ande­ren, Tho­mas Schel­len­ba­cher, flat­ter­te eine Ankla­ge­schrift ins Haus. Und dann gab’s quer übers Bun­des­ge­biet Schmie­re­rei­en – vor­zugs­wei­se Haken­kreu­ze –, allei­ne vier davon an diver­sen Wie­ner Orten, den Rest in Salz­burg, Nie­der­ös­ter­reich und Tirol. Wei­ter…

Rechtsextreme Straftaten 2019 – Entwicklung und Bundesländervergleich

Erst Ende Novem­ber kam er: Still und lei­se wur­de der Ver­fas­sungs­schutz­be­richt 2019 online gestellt. Dem im Sep­tem­ber 2019 ein­stim­mig getrof­fe­nen Beschluss des Natio­na­len Sicher­heits­heits­ra­tes, dass das Innen­mi­nis­te­ri­um auch wie­der einen sepa­ra­ten Rechts­extre­mis­mus­be­richt – und den bereits für 2019 – vor­le­gen möge, wur­de nicht Rech­nung getra­gen. Aber wir haben uns die Zah­len 2019 zu den rechts­extrem moti­vier­ten Straf­ta­ten genau­er ange­se­hen und die lang­jäh­ri­gen Ent­wick­lun­gen dar­ge­stellt. Wei­ter…

Wochenschau KW 50/20

Zwei Pro­zes­se wegen Wie­der­be­tä­ti­gung, bei­de Male wegen via Whats­App ver­schick­ter Nach­rich­ten. Die vier in Salz­burg Ange­klag­ten kamen etwas glimpf­li­cher davon als jene zwei, die sich in Wie­ner Neu­stadt ver­ant­wor­ten muss­ten. Wei­ter…