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Nichts Neues in Salzburg und Wien: Salzburgs braune Straßennamen bleiben und ein Njet, nach Erika Weinzierl eine Verkehrsfläche zu benennen

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Wie­der ein­mal die alte Dis­kus­si­on und wie­der ein­mal bleibt’s beim Sta­tus Quo: In einem 1.100 Sei­ten dickem Bericht hat eine His­to­ri­ke­rIn­nen­kom­mis­si­on ihre Unter­su­chung zu Salz­burgs Stra­ßen­na­men ver­öf­fent­licht und 13 gelis­tet, die stark NS-belas­tet sind. Der VP-Bür­ger­meis­ter will bei den brau­nen Benen­nun­gen blei­ben. Und in Wien soll­te die Rahls­tie­ge nach einer der wich­tigs­ten öster­rei­chi­schen Historiker*innen, näm­lich nach Eri­ka Wein­zierl, die in Öster­reich eine Pio­nie­rin der Auf­ar­bei­tung des Natio­nal­so­zia­lis­mus war, benannt wer­den: Hier will die SPÖ nicht ein­mal dis­ku­tie­ren. Wei­ter…

Tom Rohrböck & die Österreich-Connections (Teil 2)

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STRG_F zitiert Rohrböck: "Weil kein Mensch in Deutschland solch platt gestrickte Politikangebote gebrauchen kann! Anders als in Österreich fehlt der deutschen Rechten ein durchschlagendes personelles wie ideelles Angebot." (Quelle: Screenshot STRG_F)

Eines ist bei den nun­mehr groß bekannt gemach­ten Bezie­hun­gen des Tom Rohr­böck in die Poli­tik auf­fäl­lig: Nie­mand in Öster­reich hat bis­lang dar­über gere­det. Dabei könn­ten ver­mut­lich eini­ge über das „Sys­tem Rohr­böck“ erzäh­len. Wei­ter…

Tom Rohrböck & die Österreich-Connections (Teil 1)

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Zuge­ge­ben: Die Recher­chen von NDR, WDR und „Die Zeit“ über den „Strip­pen­zie­her“, das „Phan­tom“ Tom Rohr­böck wer­fen mehr Fra­gen auf, als sie beant­wor­ten – zumin­dest, was Öster­reich betrifft. Da ist von einem die Rede, der ein Königs­ma­cher sei, vor dem selbst hoch­ran­gi­ge Politiker*innen Angst hät­ten. Aber die Recher­chen machen das Sys­tem Rohr­böck sicht­ba­rer. Das reicht auch in öster­rei­chi­sche Par­tei­en hin­ein. Wir haben uns die Öster­reich-Con­nec­tions näher ange­se­hen. Wei­ter…

Wochenschau KW 21/21 (Teil 2)

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Ein anti­se­mi­ti­scher Atta­cke und eine mut­maß­lich anti­mus­li­mi­sche: zwei Fäl­le in Wien, bei denen die Poli­zei Auf­klä­rungs­be­darf hat. Den die sah zuerst bei bei­den Vor­fäl­len eher weg denn hin. Wäh­rend Angrif­fe auf Mus­li­me in Öster­reich im Stei­gen begrif­fen sind, prä­sen­tiert die Inte­gra­ti­ons­mi­nis­te­rin eine „Islam-Kar­te“ und heizt damit die Stim­mung erst recht an. Und wie­der ein­mal muss ein FPÖ-Poli­ti­ker vor Gericht: dies­mal wegen des Ver­dachts auf Amts­miss­brauch. Wei­ter…

Franco in Freilassing

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In Frankfurt/Main hat der Pro­zess gegen den Rechts­extre­men Fran­co Albrecht („Fran­co A.”) begon­nen. Das ist jener Bun­des­wehr­of­fi­zier, der im Jän­ner 2017 nach dem Ball der Offi­zie­re beim Aus­tre­ten in einem Wie­ner Gebüsch eine Pis­to­le gefun­den haben will. Die hat er dar­auf­hin in einer Flug­ha­fen­toi­let­te in Wien-Schwe­chat ver­steckt. Bei sei­ner Rück­kehr nach Wien, zwei Wochen spä­ter, just am Tag des Aka­de­mi­ker­balls, flog Albrecht samt Dop­pel­exis­tenz auf, als er sein „Fund“stück abho­len woll­te. Wenig beach­tet blieb bis­lang, dass Albrecht 2016 in Frei­las­sing (Bay­ern) am sehr gehei­men Tref­fen eines sehr gehei­men Zir­kels teil­ge­nom­men hat. Wei­ter…

Wochenschau KW 18/21

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Klingt doch zum Ver­hö­ren ähn­lich: „Heil Hit­ler“ und „Grieß enk, hei“. Nicht? Dass ein freund­li­ches „Win­ken“ ger­ne als Hit­ler­gruß aus­ge­legt, ken­nen wir doch auch. Nicht? Die Geschwo­re­nen sahen jeden­falls kei­ne Schuld und spra­chen einen Stei­rer frei. Einen Schuld­spruch gab#s für vier ehe­ma­li­ge HTL-Schü­ler die über einen Zeit­raum von zwei Jah­ren „eine Unzahl an Ver­bre­chen nach dem Ver­bots­ge­setz“ began­gen haben. Erfreu­lich: Die Iden­ti­tä­ren muss­ten am 8. Mai ihre Bei­ne in die Hand neh­men und den Ort ihres ohne­hin jäm­mer­li­chen Auf­mar­sches – zack, zack! – ver­las­sen. Wei­ter…

Wochenschau KW 17/21

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Wäh­rend einer sich in den sozia­len Medi­en Hit­ler her­bei­wünscht, ein ande­rer befin­det, dass der Hass auf die Juden irgend­wie berech­tigt war oder noch immer ist, sam­melt ein drit­ter, ein angeb­li­cher „Social Media Star“, in sei­ner stei­ri­schen Vil­la Nazi-Devo­tio­na­li­en wie einen SS-Aus­weis und Haken­kreuz-Geschirr. Wie­der­um ein ande­rer, der blaue Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­te Zan­ger, hat­te ein wider­li­ches Lie­der­buch bei sich zu Hau­se – die Ermitt­lun­gen gegen ihn wur­den ein­ge­stellt. Und ein von der FPÖ zu Stra­che über­ge­lau­fe­ner Ex-Gemein­de­rat sah Rot und fuhr mit sei­nem BMW auf einen Arzt los, der auf der Motor­hau­be gelan­det ist.
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Antisemitismus nimmt zu

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Die Israe­li­ti­sche Kul­tus­ge­mein­de (IKG) hat in die­sen Tagen ihren Bericht über „Anti­se­mi­ti­sche Vor­fäl­le 2020“ prä­sen­tiert und einen Anstieg der Mel­dun­gen um 6,4 Pro­zent gegen­über dem Vor­jahr doku­men­tiert. Damit ist ein Nega­tiv­re­kord seit Beginn der Doku­men­ta­ti­on von Vor­fäl­len im Jahr 2002 erreicht. 585 Mel­dun­gen waren „um 585 anti­se­mi­ti­sche Vor­fäl­le zu viel“, wie IKG-Prä­si­dent Oskar Deutsch zutref­fend bemerk­te. Dabei sind die­se regis­trier­ten Vor­fäl­le nur die Spit­ze des anti­se­mi­ti­schen Eis­bergs, der – nach wie vor – eher ein brau­ner Sumpf ist. Wei­ter…

Rechtsextreme Straftaten 2020 – Entwicklung und Bundesländervergleich

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Hakenkreuz in Lauterach (Screenshot vol.at, Youtube)

Der ehe­ma­li­ge Grü­ne Natio­nal­rats­ab­ge­ord­ne­te Albert Stein­hau­ser war der ers­te, der ab 2013 sys­te­ma­ti­siert die Zah­len zu den rechts­extre­men Straf­ta­ten abge­fragt hat. Seit­her bil­den die Anfra­ge­be­ant­wor­tun­gen eine Art Fie­ber­kur­ve ab, die ten­den­zi­ell anzeigt, wie rege die rechts­extre­me bzw. neo­na­zis­ti­sche Sze­ne hier­zu­lan­de unter­wegs ist. Es ist dabei jedoch not­wen­dig, die Zah­len genau­er anzu­se­hen und in eine län­ger­fris­ti­ge Ent­wick­lung zu stel­len. Wei­ter…

Wochenschau KW 11/21

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Ein Flach­gau­er hat – nicht rechts­kräf­tig – zwei Jah­re bedingt erhal­ten. Ver­het­zung, Wie­der­be­tä­ti­gung und Belei­di­gung des Bun­des­prä­si­den­ten wur­den ihm zur Last gelegt. Mit einer unbe­ding­ten Haft­stra­fe von zwei Jah­ren und neun Mona­ten ist der Ex-FPÖ-NR-Abg. Schel­len­ba­cher aus sei­nem ers­ten Pro­zess aus­ge­stie­gen. Gut mög­lich, dass er noch wei­te­re Male vor Gericht ste­hen muss. Schel­len­ba­chers Gön­ner und Ex-Par­tei­chef Stra­che hat nun auch mit einer anony­men Sach­ver­halts­dar­stel­lung zu kämp­fen, die bei der Staats­an­walt­schaft ein­ge­langt ist. Und der dem „Team Stra­che” zuge­neig­te nie­der­ös­ter­rei­chi­sche Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Huber leg­te eine blaue Fahrt mit sei­nem Auto hin und ist nun den Füh­rer­schein los. Eben­falls in Nie­der­ös­ter­reich: Hel­den­ge­den­ken durch die Neo­na­zi-Par­tei „Der III. Weg“. Wei­ter…