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Prozess: Unschuldig unter Neonazis?

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Prozess gegen G. LG Linz 19.1.24 (© SdR)

Am 19.1. stand eine Buch­au­to­rin in Linz vor Gericht. Die Ankla­ge: Wie­der­be­tä­ti­gung und Ver­stoß gegen das Waf­fen­ge­setz. Ein Buch hat­te sie geschrie­ben, weil sie die Unschuld eines zu lang­jäh­ri­ger Haft im Maß­nah­men­voll­zug Ver­ur­teil­ten bewei­sen woll­te. Das Pro­blem damals: Der Ver­ur­teil­te war ein wegen eines bru­ta­len Mor­des ver­ur­teil­ter Neo­na­zi. Ihr Pro­blem jetzt: Sie ist die Lebens­ge­fähr­tin eines ande­ren pro­mi­nen­ten Neo­na­zis, näm­lich Manu­el S. vom „Objekt 21“. Wei­ter…

Schändungen von Gedenkstätten: rechtsextremer Hintergrund

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Eingangsgebäude mit Haupttor KZ Mauthausen 2014 (© Dnalor_01, Wikimedia Commons, Lizenz CC-BY-SA 3.0)

Die Grü­nen habe eine Anfra­ge an Innen­mi­nis­ter Ger­hard Kar­ner gestellt und woll­ten wis­sen, wie es mit den Schän­dun­gen von Gedenksteinen/Denkmälern/Mahnorten für Opfer des Natio­nal­so­zia­lis­mus, des Faschis­mus und des Holo­caust seit 2020 aus­sieht. Vor­weg: In der Auf­stel­lung des Innen­mi­nis­ters sind aus uns nicht nach­voll­zieh­ba­ren Grün­den eini­ge bekann­te Straf­ta­ten nicht erfasst. Wei­ter…

Spotify cancelt Sellner – aber nicht ganz

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Martin Sellner, 29.7.23 Wien (Foto: RechercheNetzwerk.Berlin https://www.flickr.com/photos/recherche-netzwerk-berlin/53080795079/in/album-72177720310119841/)

Der Musik-Strea­ming­dienst Spo­ti­fy hat den Pod­cast „Audio­ana­ly­sen“ des neo­fa­schis­ti­schen Akti­vis­ten Mar­tin Sell­ner gelöscht. Bei Apple fin­det sich das For­mat aller­dings nach wie vor. Im nicht-digi­ta­len Raum wird es auch enger für Sell­ner: Eine Ein­rei­se­sper­re nach Deutsch­land wird erwo­gen. Wei­ter…

Rückblick KW 3/24

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Ein Stand-Up-Hit­ler wur­de in Graz frei­ge­spro­chen, ein Neo­na­zi fass­te in Feld­kirch einen Schuld­spruch aus, und für Haken­kreuz-Tat­toos gab es eine Diver­si­on. In Tirol gab es zwei Anzei­gen auf­grund von „Heil Hitler“-Rufen. In Linz gibt der ÖVP-Lan­des­haupt­mann Stel­zer wie­der­mal den Ehren­schutz für einen rechts­extre­men Ball, und in Tex­ing­tal wird offen­bar die kri­ti­sche Auf­ar­bei­tung des Doll­fuß-Hul­di­gungs-Muse­ums tor­pe­diert. Wei­ter…

Neujahrsrede Herbert Kickl: eine Analyse

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Herbert Kickl 26.9.23 NR (ORF, Hintergrund entfernt)

Der aus dem ober­ös­ter­rei­chi­schem Frei­stadt stam­men­de ehe­ma­li­ge Gym­na­si­al­leh­rer und Kaba­ret­tist Ernst Aigner hat Her­bert Kick­ls Rede, die der beim FPÖ-Neu­jahrs­tref­fen in Prem­stät­ten gehal­ten hat, unter die Lupe genom­men und eine sehr lesens­wer­te Ana­ly­se ver­fasst. Wir ver­öf­fent­li­chen sie mit freund­li­cher Geneh­mi­gung des Autors. Wei­ter…

Alle Buspassagiere stellen sich gegen Neonazi

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Landesgericht Wiener Neustadt Schild (© SdR)

Als „Bru­nel­lo“ im Vor­jahr am Bahn­hof von Eben­furth (NÖ) vom Zug in den Schie­nen­er­satz­ver­kehr umstei­gen soll, beschimpft er einen Secu­ri­ty-Mit­ar­bei­ter auf das Wider­lichs­te, schreit mehr­mals „Sieg Heil“ und droht mit Kickl. Dann pas­siert das Bemer­kens­wer­te: Die Pas­sa­gie­re des Ersatz­bus­ses wei­gern sich, mit einem Nazi gemein­sam den Bus zu benüt­zen. Jetzt wur­de über die Ehre der Pas­sa­gie­re und die Wie­der­be­tä­ti­gung von „Bru­nel­lo“ vor dem Lan­des­ge­richt Wie­ner Neu­stadt ver­han­delt. Wei­ter…

Rechtsextreme Medienmacher: Herrenmenschenfantasien und Verschwörungswahn

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Beim RTV-Jah­res­rück­blick der selbst­er­nann­ten „Chef­re­dak­teu­re“ schlägt Ste­fan Magnets neo­na­zis­ti­sche Sozia­li­sie­rung unge­schminkt durch. Magnet (AUF1) ergeht sich in ras­sis­ti­schem Wahn und hal­lu­zi­niert von einem „Krieg gegen die Wei­ßen“ und den „bio­lo­gi­schen Kraft­re­ser­ven“ der „Euro­pä­er“. Wei­ter…

Kickl und ein kalkulierter Verfassungsbruch?

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Die rechte Hand Kickls (Screenshot Nationalrat 30.8.23, ORF-TVthek)

Seit dem Früh­jahr 2023 läuft FPÖ-Obmann Her­bert Kickl mit der Ansa­ge her­um, dass er „Volks­kanz­ler“ wer­den will. Fragt sich: Wie will Kickl etwas wer­den, was die öster­rei­chi­sche Ver­fas­sung expli­zit nicht vor­sieht? Durch einen Ver­fas­sungs­bruch? Wei­ter…

Rückblick KW 2/24

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Für den Neo­na­zi Manu­el S. („Objekt 21)”) gibt’s eine Haft­ver­län­ge­rung, und das Maut­hau­sen Komi­tee Öster­reich warnt vor zu lang­sa­men Ermitt­lun­gen gegen jene stei­ri­schen FPÖ-Funk­tio­nä­re, die in dem Gra­zer Finanz­skan­dal und wegen des Ver­dachts auf Wie­der­be­tä­ti­gung als Beschul­dig­te geführt werden.
Wei­ter…