Amstetten hat lange zugewartet mit der Aberkennung, obwohl die Ehrenbürgerschaft Hitlers seit einigen Jahren bekannt war. Waidhofen/Ybbs, das ebenfalls eine Ehrenbürgerschaft für Hitler im Gepäck hat, hat sich bis zuletzt auf ein Gutachten des Landes Niederösterreich berufen, wonach Ehrenbürgerschaften mit dem Tod der Geehrten erlöschen würden. Die Realität ist eine andere. Weiter…
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Hitlers Ehrenbürgerschaften (I)
Eine für die FPÖ bzw. heinz-Christian Strache peinliche Frage – und schon sprudelt neben der Empörung der hochrangigen FPÖ-Claqueure ein Quell aus Lügen oder Ignoranz heraus. Strache behauptete bei seinem verunglückten Auftritt in Straßburg nämlich, dass Adolf Hitler (und Konsorten) aus zwei Gründen seit 1945 oder 1946 (sic!) nicht mehr Ehrenbürger in Österreich sein könne: Erstens, weil er verstorben sei und zweitens, weil durch einen alliierten Beschluss 1946 alle Ehrenbürgerschaften aberkannt worden seien. Weiß er es nicht besser, oder tut er nur so? Weiter…
Öllinger zu Hakenkreuz-Torten: Kritik an Einstellung des Verfahrens
Grüne kündigen parlamentarische Anfragen an Innen- und Justizministerium an. Weiter…
Die Grauen Wölfe und der Schnee von Zürs
In Feldkirch (Vbg) wird demnächst ein Prozess gegen zwei Mitglieder der Grauen Wölfe wegen des Verbrechens des schweren Raubs stattfinden. Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft wirft den beiden Bludenzer Türken vor, zusammen mit einem weiteren Türken (32) dem Betreiber eines Nachtklubs in Zürs am Arlberg im Februar 2009 mit Waffengewalt 200 Euro abgenommen zu haben. Weiter…
Strache und sein beschmutztes Nest
Die Sache war ganz anders geplant: Heinz-Christian Strache und Marine Le Pen, die Frontlady des Front National, wollten in Straßburg über eine Pressekonferenz bei der Fraktion „Europa der Freiheit und Demokratie“ im EU-Parlament anklopfen, ob nicht doch ein Platz für die beiden rechtsextremen Schmuddelparteien frei wäre. Weiter…
Maria Enzersdorf (NÖ): Kein Verfahren wegen Hakenkreuz-Torte
Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt hat die Anzeige wegen NS-Wiederbetätigung gegen den Konditor aus Maria Enzersdorf, der Torten mit Hakenkreuz, „Meine Ehre heißt Treue“ und der Hitlergrußhand gebacken und beworben hat, zurückgelegt. Die Anzeige war vom Mauthausen-Komitee eingebracht worden. Weiter…
Hartberg (Stmk): Polizei sieht kein Hakenkreuz
In der Nacht vom 4. auf den 5. Juni ist es in Hartberg nach einem Bericht der „Kleinen Zeitung“ (7.6.2011) zu Attacken von Neonazis aus Vorarlberg gekommen. Weiter…
Alpen-Donau stirbt den schleichenden Volkstod
Großmäulig haben die Alpen-Nazis bei ihrem Abtritt von alpen-donau.info am 22.3.2011 angekündigt, „mit besserem Angebot wiederkehren“ zu wollen. Zwischen dem Abgang und dem wenig glanzvollen Neubeginn unter alpen-donau.net gab es allerdings Verhaftungen von Personen, die im Verdacht stehen, die Seite und das Netzwerk von alpen-donau organisiert zu haben. Aus dem besseren Angebot ist ein Ramschverkauf geworden. Weiter…
Politik gegen die Menschen – Teil VI: Alter Essig in neuen Schläuchen: FPÖ-Hetze gegen arbeitslose Menschen
Einen verbalen Richtungsschwenk in Sachen „Arbeitslosigkeit“ leistete sich die FPÖ mit Beginn der Wirtschaftskrise 2008/2009. Hatte sie noch vor ihrer Regierungsbeteiligung regelmäßig Verschärfungen des Arbeitslosenregimes verlangt und zwischen 2000 und 2006 erhebliche Verschlechterungen für arbeitslose Menschen zu verantworten, so kopierte sie nach Beginn der Krise im Herbst 2008 bisweilen sogar Anträge der Grünen, in denen eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes und eine weniger brutale Anrechnung von Partnereinkommen in der Notstandshilfe gefordert wird. Weiter…
Österreich – Deutschland: Eine Mutige und viel Ignoranz
Österreich gegen Deutschland im Fußball, das überforderte rechtsextreme Hooligans und Neonazis schon länger. Weiter…