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Salzburg: Urteil wegen Verhetzung

Es gibt offen­sicht­lich unter­schied­li­che Auf­fas­sun­gen dar­über, was Ver­het­zung im straf­recht­li­chen Sinn ist. Nicht nur bei denen, die mit Hetz­bot­schaf­ten kon­fron­tiert sind, son­dern auch bei Ankla­ge­be­hör­den und Gerich­ten. In Salz­burg und in Vor­arl­berg legt man stren­ge­re Maß­stä­be an als bei der Staats­an­walt­schaft Steyr (OÖ). Wei­ter…

Feldkirch : Der Finanzbeamte und sein Hitler

Er ver­wen­de­te sei­nen Dienst-PC, um in der Dienst­zeit Pos­tings auf eine Inter­net-Platt­form wie „Hit­ler war ein wei­ser Mann“ oder „Mein Kampf ist ein gutes Buch“ zu stel­len. Mit Asyl­wer­bern wäre unter Hit­ler anders auf­ge­räumt wor­den „…eh wis­sen“. Die Staats­an­walt­schaft Feld­kirch klag­te ihn für die­se und ande­re Sprü­che wegen Wie­der­be­tä­ti­gung und Ver­het­zung an. Wei­ter…

Eine merkwürdige Mail mit Polizeiadresse

Die Mail hat schon etli­che Sta­tio­nen durch­lau­fen, bevor sie uns erreich­te. Der Ver­fas­ser der häu­fig wei­ter­ge­reich­ten Mail ist Poli­zist im Lan­des­kri­mi­nal­amt Nie­der­ös­ter­reich. Er ver­wen­det sei­ne Dienst­adres­se, um dar­über zu infor­mie­ren, dass es Asyl­wer­ber bzw. Aus­län­der gibt, deren Kin­der mit dem Taxi in die Schu­le gebracht wer­den. Die Bot­schaft endet damit, dass es Eltern gibt, die „nur in Öster­reich sind, weil hier alles für sie bezahlt wird“. Wei­ter…

Hallwang (Szbg), Engabrunn (NÖ): Hakenkreuze

Haken­kreuz­schmie­re­rei­en mel­det die „Kro­ne“ (Salz­burg-Aus­ga­be, 16.9. 2012) aus Hall­wang, wo neben Schmie­re­rei­en auf Autos, Ver­kehrs­zei­chen und Gar­ten­mau­ern auch ein Gara­gen­tor mit einem Haken­kreuz ver­un­stal­tet wur­de. Die „NÖN“ (Aus­ga­be Krems, 24.9. 2012) berich­tet über ein gro­ßes Haken­kreuz, das auf den Sockel der Aus­sichts­war­te im Bereich der Enga­brun­ner Hei­de geschmiert wor­den ist. In bei­den Fäl­len wird gegen unbe­kann­te Täter ermittelt. 

Unzensuriert und die üble Nachrede

Die Macher von unzensuriert.at haben Kno­chen­jobs. Haupt­be­ruf­lich ist etwa Alex­an­der Höferl Pres­se­spre­cher von Mar­tin Graf – da ist schon eini­ges zu tun. Dane­ben hat er noch den Job als Chef­re­dak­teur von unzensuriert.at zu bewäl­ti­gen, des­sen Trä­ger­ge­sell­schaft vor Kur­zem einen Umzug zu bewäl­ti­gen hat­te. Und jetzt ein Ver­fah­ren wegen übler Nach­re­de! Wei­ter…

Ittners österreichische Freunde (III)

Ger­hard Itt­ner hat ein kla­res ideo­lo­gi­sches Pro­fil: ein Natio­nal­so­zia­list, Anti­se­mit und Hit­le­rist der alten Schu­le, der kein Geheim­nis aus sei­ner Gesin­nung macht. Nie­mand kommt wohl auf die Idee, sich mit der Frei­heits­be­we­gung Ger­hard Itt­ner auf Face­book zu befreun­den, ohne sich mit der Gesin­nung Itt­ners ange­freun­det zu haben. Aus­nah­me: der Pres­se­spre­cher der Wie­ner FPÖ! Wer aber sind Itt­ners sons­ti­ge öster­rei­chi­sche Freun­de? Wei­ter…

Tschechien: Fußballspieler als Nazi-Models

Ras­sis­ti­sche Pöbe­lei­en , neo­na­zis­ti­sche Sym­bo­le, Trans­pa­ren­te und Fan­grup­pen gibt es auch auf öster­rei­chi­schen Fuß­ball­plät­zen. Die enga­gier­te Wan­der­aus­stel­lung „Tat­ort Sta­di­on“, die in Deutsch­land bis­her in mehr als 200 Städ­ten zu sehen war, hat es bis­lang nur in Inns­bruck zu einer Vor­stel­lung geschafft. In Tsche­chi­en sind jetzt Spie­ler als Models für Thor-Stei­nar-Lei­berl auf­ge­tre­ten. Wei­ter…