Es gibt offensichtlich unterschiedliche Auffassungen darüber, was Verhetzung im strafrechtlichen Sinn ist. Nicht nur bei denen, die mit Hetzbotschaften konfrontiert sind, sondern auch bei Anklagebehörden und Gerichten. In Salzburg und in Vorarlberg legt man strengere Maßstäbe an als bei der Staatsanwaltschaft Steyr (OÖ). Weiter…
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Konsequenzen aus der Hass-Mail
Der Bericht im „Standard“ über die fremdenfeindliche Mail-Lawine, die ein Polizist aus St.Pölten ausgelöst hat, bzw. unsere Recherchen dazu haben zu zahlreichen Reaktionen geführt. Weiter…
Feldkirch (Vbg): Haftstrafen für Nazi-Lied
Das Landesgericht Feldkirch hatte am Mittwoch Neonazi-Tag. Am Vormittag war ein Finanzbeamter dran, am Nachmittag ein Trio von Nazi-Hooligans, die beim Match zwischen Austria Lustenau und dem Lask im August des Vorjahres das widerliche U‑Bahn-Lied der Neonazi-Band Kommando Freisler in abgewandelter Form im Stadion grölten. Weiter…
Feldkirch : Der Finanzbeamte und sein Hitler
Er verwendete seinen Dienst-PC, um in der Dienstzeit Postings auf eine Internet-Plattform wie „Hitler war ein weiser Mann“ oder „Mein Kampf ist ein gutes Buch“ zu stellen. Mit Asylwerbern wäre unter Hitler anders aufgeräumt worden „…eh wissen“. Die Staatsanwaltschaft Feldkirch klagte ihn für diese und andere Sprüche wegen Wiederbetätigung und Verhetzung an. Weiter…
Eine merkwürdige Mail mit Polizeiadresse
Die Mail hat schon etliche Stationen durchlaufen, bevor sie uns erreichte. Der Verfasser der häufig weitergereichten Mail ist Polizist im Landeskriminalamt Niederösterreich. Er verwendet seine Dienstadresse, um darüber zu informieren, dass es Asylwerber bzw. Ausländer gibt, deren Kinder mit dem Taxi in die Schule gebracht werden. Die Botschaft endet damit, dass es Eltern gibt, die „nur in Österreich sind, weil hier alles für sie bezahlt wird“. Weiter…
Alpen-Donau-Nazis: Verstärkung durch deutschen Burschenschafter
Der Prozess gegen drei mutmaßliche Betreiber der abgeschalteten Alpen-Donau-Homepage und des Nazi-Forums alinfodo läuft zwar noch, aber eines ist klar: Es gab noch mehr Nazis in zentralen Funktionen. Da wäre zum ersten Robert M. aus Hamburg. Jetzt taucht eine weitere Figur auf: „Langemarck“. Weiter…
Hallwang (Szbg), Engabrunn (NÖ): Hakenkreuze
Hakenkreuzschmierereien meldet die „Krone“ (Salzburg-Ausgabe, 16.9. 2012) aus Hallwang, wo neben Schmierereien auf Autos, Verkehrszeichen und Gartenmauern auch ein Garagentor mit einem Hakenkreuz verunstaltet wurde. Die „NÖN“ (Ausgabe Krems, 24.9. 2012) berichtet über ein großes Hakenkreuz, das auf den Sockel der Aussichtswarte im Bereich der Engabrunner Heide geschmiert worden ist. In beiden Fällen wird gegen unbekannte Täter ermittelt.
Unzensuriert und die üble Nachrede
Die Macher von unzensuriert.at haben Knochenjobs. Hauptberuflich ist etwa Alexander Höferl Pressesprecher von Martin Graf – da ist schon einiges zu tun. Daneben hat er noch den Job als Chefredakteur von unzensuriert.at zu bewältigen, dessen Trägergesellschaft vor Kurzem einen Umzug zu bewältigen hatte. Und jetzt ein Verfahren wegen übler Nachrede! Weiter…
Ittners österreichische Freunde (III)
Gerhard Ittner hat ein klares ideologisches Profil: ein Nationalsozialist, Antisemit und Hitlerist der alten Schule, der kein Geheimnis aus seiner Gesinnung macht. Niemand kommt wohl auf die Idee, sich mit der Freiheitsbewegung Gerhard Ittner auf Facebook zu befreunden, ohne sich mit der Gesinnung Ittners angefreundet zu haben. Ausnahme: der Pressesprecher der Wiener FPÖ! Wer aber sind Ittners sonstige österreichische Freunde? Weiter…
Tschechien: Fußballspieler als Nazi-Models
Rassistische Pöbeleien , neonazistische Symbole, Transparente und Fangruppen gibt es auch auf österreichischen Fußballplätzen. Die engagierte Wanderausstellung „Tatort Stadion“, die in Deutschland bisher in mehr als 200 Städten zu sehen war, hat es bislang nur in Innsbruck zu einer Vorstellung geschafft. In Tschechien sind jetzt Spieler als Models für Thor-Steinar-Leiberl aufgetreten. Weiter…