Auf der FPÖ-nahen Webseite „Pro Wehrpflicht“ hat ein Poster Verteidigungsminister Darabos mit dessen „Laternisation“ gedroht. „Welfing Gropp“ ist das Fake-Profil eines Reitlehrers, der als Wohnsitz Linz nennt und fest in der rechtsextremen bzw. neonazistischen Verschwörungsszene aktiv ist. Weiter…
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Ungarn: Aufklärung zu einer Hilfslieferung
Unsere kurze Meldung zur Hilfslieferung der Caritas Wien in die ungarische Stadt Nyiregyhaza ist auf Widerspruch gestoßen. In einer Stellungnahme erklärte der Pressesprecher der Caritas Wien, es sei nie die Rede davon gewesen, dass speziell Roma-Familien unterstützt werden sollten. Haben wir uns geirrt? Weiter…
Straches Facebook-Konto: Eine Orgie an Hass
Es ist eine deprimierende Angelegenheit, die Sammlung von Hetzpostings durchzulesen, die auf HC Straches Facebook-Konto zu der Falschmeldung über das Nikolo-Verbot in Wiener Kindergärten abgegeben wurden. Martin B. hat einige dieser Hetzpostings gesammelt und sie der Staatsanwaltschaft in einer Strafanzeige weitergeleitet. Weiter…
Kreuz.net und die fehlenden Ermittlungen
Das Hetzportal kreuz.net ist seit einigen Tagen offline. Vermutlich haben sich die Betreiber selbst abgeschaltet. Die Bundesräte der Grünen haben vor zwei Monaten eine parlamentarische Anfrage an das Innenministerium gerichtet und jetzt eine mehr als verblüffende Antwort erhalten. Weiter…
Bregenz/Feldkirch: Auch der Bruder ein Neonazi
Im November war der Jüngere (17) dran, jetzt stand der ältere Bruder (20) vor Gericht. Auch wegen NS-Wiederbetätigung, und das nicht zum ersten Mal. Er hatte sich schon zuvor vierfach einschlägig betätigt. Das wirkte sich nicht positiv auf das Strafausmaß aus. Weiter…
Ried i.I./Linz: 2 Jahre für Facebook- Wiederbetätiger
Jetzt aber! Das Oberlandesgericht Linz hat am Mittwoch, 12.12. das Urteil gegen einen 32-jährigen Innviertler wegen NS-Wiederbetätigung bestätigt. Der Angeklagte war schon 2011 vor Gericht gestanden, damals aber von den Geschworenen freigesprochen worden. Seine Ausreden waren allerdings ziemlich dumm. Weiter…
Ungarn / Österreich: Wer erhielt die Caritas- Spenden?
Sieben Tonnen Möbelspenden lieferte die Caritas Wien in die Stadt Nyiregyhaza. Spenden, die besonders Roma-Familien zugute kommen sollten. Der Blogger „Pusztaranger“ hat sich die ungarischen Meldungen dazu angesehen und konnte keine beschenkten Roma, aber den reaktionären Landesverband kinderreicher Familien (NOE) als Verteiler für die Möbelspende ausmachen. Wir hoffen auf rasche Klärung! ⇒ Weiter mit „Pusztaranger“.
Politik gegen die Menschen – Teil XI: FPÖ gegen MieterInnen
Seit nunmehr drei Jahren gibt es auf der Homepage der Arbeiterkammer (AK) Wien einen Artikel, der MieterInnen über deren Rechte und Möglichkeiten zur Mietzinsminderung informiert. Das ist alarmierend für freiheitliche Abgeordnete wie Susanne Winter. In der Rechtsinformation der AK sieht sie „Willkür“ und eine systematische Entrechtung der Vermieter. Weiter…
Haus der Heimat: Ein Missverständnis?
Der Vortrag des Holocaust-Leugners Bernhard Schaub im Haus der Heimat wurde angeblich von einem Vertreter des Verbands der Volksdeutschen Landsmannschaften (VLÖ) abgebrochen. Doch jetzt gibt es begründete Zweifel an dieser Darstellung. Damit wird auch die nachträgliche Stellungnahme des VLÖ, in der er sich für die Veranstaltung entschuldigt, ziemlich wertlos. Eine Spurensuche. Weiter…
Holocaustgedenktag: „Zeichen setzen”
Sonntag, 27. Jan. 2013
Heldenplatz Wien, 1010 Wien (Karte)
Beginnzeit noch nicht fixiert, nähere Informationen folgen http://www.jetztzeichensetzen.at/