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Desselbrunn(OÖ) : Neonazis feiern ungestört – BH schläft anscheinend!

Wie die Tageszeitung „Österreich“ in ihrer OÖ-Ausgabe vom 14.9.2010 berichtet, geht das Treiben der Neonazis vom „Objekt 21“ munter weiter. „Österreich“ veröffentlichte ein Foto, auf dem der mehrfache Wiederbetätiger Jürgen W. mit einem Nazi-T-Shirt „University Auschwitz“, gegründet 1941, darunter: „Genetik, Ethnologie, Endlösung“ zu sehen ist. Allein das Tragen dieses T-Shirts rechtfertigt ein neues Wiederbetätigungsverfahren!

Verschleppte Verfahren

Mauthausen-Komitee, Antifa SPÖ, Grüne und KPÖ haben schon im Sommer 2010 die Verschleppung der Strafverfahren gegen die NVP und die „Bunten“ in Wels kritisiert. Die „Bunten“ des Ludwig Reinthaler aus Wels, eine politische Farbenmischung aus Brauntönen, haben nach dem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs, wonach ihre Nichtzulassung zu den Gemeinderatswahlen durch die Wahlbehörde rechtmässig war, zwar das… Weiter »

88 Fragen, wenige Antworten zu Alpen-Donau

Nur das Allernotwendigste ließ sich BM Fekter bei ihren Antworten auf die parlamentarische Anfrage zu Alpen-Donau herauspressen. Immerhin wissen wir jetzt, dass anscheinend doch ermittelt wird und zwar wegen des Verdachts der Verbrechen nach dem Verbotsgesetz, wegen gefährlicher Drohung und Verhetzung. Auch wurden Berichte an diverse Staatsanwaltschaften übermittelt, wobei uns zumindest die Staatsanwaltschaft für Linz… Weiter »

Prozess nach Neonazi-Störaktion in Ebensee

Am 24. September müssen sich vier Angeklagte wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung vor dem Landesgericht Wels verantworten. Im Mai 2009 griffen die vier Jugendlichen Besucher des ehemaligen KZ Ebensee, darunter Überlebende, mit Softguns an und brüllten dabei „Heil Hitler“, „Sieg Heil“.und andere Naziparolen. Den Jugendlichen droht eine Strafe von bis zu sechs Monaten.

Offener Brief von David Ellensohn an Heinz-Christian Strache

Ein offener Brief von David Ellensohn an Heinz-Christian Strache, zu den Vorfällen der letzten Woche. Sehr geehrter Hr. Strache, in der dieswöchigen Ausgabe der Wochenzeitung Profil, deckte Christa Zöchling einen Umstand auf, der mir als Politiker größtes Unbehagen bereitet, umso mehr, als der Wiener Wahlkampf gerade eben eröffnet wurde. Bei einer Veranstaltung der FPÖ in… Weiter »

Linz: Wimmers Truppe marschiert

Seit 1.9.2010 patroulliert der „Ordnungsdienst der Stadt Linz GmbH“ also auf den Linzer Straßen, Plätzen und Parkanlagen. Damit haben SPÖ, ÖVP und FPÖ dem Lieblingsprojekt des neuen Linzer FPÖ-Stadtrates Detlev Wimmer Rechnung getragen und ihm dafür auch einen ordentlichen Geldbetrag zugeschanzt. Wimmer, der am rechten Rand seiner Partei angesiedelt ist, konnte seine Ausbildung zum Reserveoffizier… Weiter »

Desselbrunn (OÖ): Kameraden im Argumentationsnotstand

Die Kameraden von Objekt 21 machen es sich selbst nicht leicht. Am 13.8. 2010 fand bei dem Objekt 21, einem Bauernhof in Desselbrunn (OÖ), wo sich üblicherweise rechtsextreme und Neonazis die Klinke geben, eine Hausdurchsuchung statt, bei der die Einsatzkräfte buchstäblich mit der Tür ins Haus fielen, wie der Obmann des Vereins Objekt 21 etwas… Weiter »

Die AFP – Teil 3: Die „Politische Akademie der AFP“

Seit 1966 finden die „Politischen Akademien der AFP“ alljährlich statt. Die Akademien sind eine wichtige Aktivität der AFP und dienen der Vernetzung innerhalb der rechtsextremen Szene. So finden sich hier immer wieder „Vertreter deutschnationaler, rechtsextremer und neonazistischer Strömungen zusammen. Neben Exponenten des rechtsextremen Lagers des In- und Auslandes traten dort wiederholt auch Funktionäre der FPÖ… Weiter »

BMI: Mein Name ist Hase….

Vor fast 2 Jahren, im November 2008, bedrohten zwei bekannte Neonazis im Forum von thiazi.net den damaligen Klubobmann der Grünen im oberösterreichischen Landtag, Gunther Trübswasser, den DÖW-Mitarbeiter Andreas Peham und Robert Eiter vom oö. Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus.

Bruck/Mur: Drohbrief an Bundesrat der Grünen

Efgani Dönmez, Bundesrat der Grünen aus Oberösterreich, hat einen Brief der besonderen Art erhalten. Aufgegeben in Bruck/Mur, mit der Absenderadresse eines Gemeinderats der Grünen aus Oberösterreich, enthält der Brief neben letztklassigen Beschimpfungen auch Drohungen:“ …jetzt wird es Zeit, dass wieder einer kommt, der mit euch aufräumt…“. Der Gemeinderat H.S., der als Briefschreiber verleumdet wird, hat… Weiter »