Mittlerweile haben auch wir Schwierigkeiten, alle strafrechtlichen Ermittlungen gegen freiheitliche Politiker einigermaßen zu überblicken: Strache, Graf, Dörfler, die Scheuchs, Dobernig, Rumpold, Grasser und einige weniger Bekannte. Wer fehlt? Einige! Zum Beispiel der Bürgermeister von Steinhaus bei Wels, der am 28.9. wegen Amtsmissbrauch vor Gericht stand. Weiter…
Filter Schlagwort: Oberösterreich
Anzeige gegen Talheim-Records
Die KPÖ Oberösterreich hat den Wiener Online-Versand Talheim-Records, der sich auf den Vertrieb von Black-Metal-Tonträgern und Merchandising-Produkten spezialisiert hat, wegen des Verdachtes auf NS-Wiederbetätigung, Verhetzung und Gewaltverherrlichung angezeigt. Sind die Vorwürfe berechtigt? Unserer Meinung nach ja! Weiter…
Feldkirch: Urteil wegen Hetze auf Straches Seite
Das Landesgericht Feldkirch hat in der Vorwoche einen Poster, der auf der Facebook-Seite von HC Strache einen hetzerischen Kommentar abgegeben hat, wegen Verhetzung verurteilt. Das Urteil ist mehrfach bemerkenswert. Weiter…
Tschechien: Nazi-Konzert gesprengt
Die kleine Stadt Žatec (Saaz) im nördlichen Tschechien entwickelte sich in den letzten Jahren zum Anziehungspunkt für Veranstaltungen mit Neonazi-Bands. Zu Hitlers Geburtstag fand das letzte Nazi-Konzert in Žatec statt, jetzt war unter dem Titel „Dawn of a new era“ am 29. September ein Auftritt mit der österreichischen Neonazi-Gruppe „Feuernacht“ angesagt. Die tschechische Polizei griff diesmal ein. Weiter…
Salzburg: Urteil wegen Verhetzung
Es gibt offensichtlich unterschiedliche Auffassungen darüber, was Verhetzung im strafrechtlichen Sinn ist. Nicht nur bei denen, die mit Hetzbotschaften konfrontiert sind, sondern auch bei Anklagebehörden und Gerichten. In Salzburg und in Vorarlberg legt man strengere Maßstäbe an als bei der Staatsanwaltschaft Steyr (OÖ). Weiter…
Ittners österreichische Freunde (III)
Gerhard Ittner hat ein klares ideologisches Profil: ein Nationalsozialist, Antisemit und Hitlerist der alten Schule, der kein Geheimnis aus seiner Gesinnung macht. Niemand kommt wohl auf die Idee, sich mit der Freiheitsbewegung Gerhard Ittner auf Facebook zu befreunden, ohne sich mit der Gesinnung Ittners angefreundet zu haben. Ausnahme: der Pressesprecher der Wiener FPÖ! Wer aber sind Ittners sonstige österreichische Freunde? Weiter…
FPÖ Linz: Mein Name ist Hase
Gestern hingen noch beinharte Konsequenzen in der Luft über Horst Rudolf Übelacker, heute scheint der freiheitliche Himmel blitzblau zu strahlen. Der Linzer FPÖ-Gemeinderat Übelacker, der als Redner beim Neonazi-Treff von Volk in Bewegung angekündigt war, scheint wieder fest in die freiheitliche Gemeinschaft in Oberösterreich integriert. Wie das geht? Weiter…
FPÖ Linz: Gemeinderat bei Neonazi-Treffen
Interessante Entwicklungen in der FPÖ Linz! Der freiheitliche Gemeinderat Horst Rudolf Übelacker steht laut „Österreich“ (Oberösterreich-Ausgabe 20.9.2012) vor dem Rauswurf. Grund dafür ist seine angekündigte Teilnahme als Redner bei einem konspirativen „Lesertreffen“ der Neonazi-Zeitschrift „Volk in Bewegung“. Weiter…
Hadersdorf (NÖ), Gmunden (OÖ) : Hakenkreuze
Eine Wanderin entdeckte am Aussichtsturm auf der Engabrunner Haide bei Hadersdorf/Kamp ein in weißer Farbe geschmiertes Hakenkreuz und meldete dies der Polizei, berichtet „heute“ (NÖ-Ausgabe) am 14.9.2012. Weiter…
Gmunden (OÖ): Hakenkreuz am Dach
Die Hakenkreuz-Schmierer von Schrems (NÖ) sind noch nicht ausgeforscht, da berichten Heute (OÖ-Ausgabe, 12.9.2012) und salzi.at über eine neue Hakenkreuz-Schmiererei, diesmal in Gmunden (OÖ). Weiter…