Filter Schlagwort: Oberösterreich

Ferlach (Kärnten): Wieder ein Braunbär gesichtet!

Wieder hat ein Ersatzgemeinderat der Freiheitlichen Partei Kärnten (FPK) seinen politischen Horizont offengelegt. Auf Facebook offenbarte er: „Man darf sich nicht damit begnügen, dass Kärnten frei und ungeliebt bleibt. Dieses Land wird nur dann frei sein, wenn es ein deutsches Land sein wird.“

Vorarlberg: Tschüss „Blood & Honour“?

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die Auflösung des Vereins „Motorradfreunde Bodensee“ , der von der Bezirkshauptmannschaft Bregenz im Juni 2009 angeordnet wurde, für gerechtfertigt erklärt. Der Verein war faktisch eine Nachfolgeorganisation von „Blood & Honour“ Vorarlberg. Blood & Honour (B & H) ist ein international agierendes rechtsextremes Netzwerk, das auch in Österreich Ableger in Wien, Tirol… Weiter »

Die AFP – Teil 4: Die Jugendorganisationen der AFP

Die Arbeitsgemeinschaft für demokratische Politik (AFP) hatte im Lauf ihrer Geschichte mehrere Nachwuchsorganisationen. Die wohl bekannteste war der „Bund freier Jugend“ (BfJ).

Linz: Verfahren gegen Burschenschaft eingestellt

Severin Mayr, Gemeinderat der Grünen in Linz, hat der Staatsanwaltschaft Linz mit einer Sachverhaltsdarstellung auf die Sprünge helfen wollen, als die Burschenschaft Arminia Czernowitz am 30.April 2010 mit dem Rechtsextremisten Richard Melisch einen Vortragsabend machte und dafür mit einer Einladungskarte warb, die ein kaum verändertes Nazi-Sujet zeigte. Das Nazi-Sujet tauchte auch bei einer Demo von… Weiter »

Werner Neubauer (FPÖ): Gegen „linke Zecken“!

Werner Neubauer ist einer jener freiheitlichen Abgeordneten, die begleitet werden müssen. Das Mitglied der pennalen Burschenschaft Teutonia in Linz, Schreiber der „Aula“ ist auch Bundesobmann des Vereins „SOS Abendland“. Als sein Stellvertreter dort fungiert Sebastian Ortner, mittlerweile Klubobmann der FPÖ-Riege im Linzer Gemeinderat, uns allerdings noch unter dem Namen Sebastian Müllegger als „Kameradschaftsführerstellvertreter“ in Küssels… Weiter »

Wels (OÖ): Neonazi stört Gedenkfeier

Bei der Gedenkfeier zur Reichspogromnacht am Dienstag, 9.11.2010 in Wels (mit der Schauspielerin und Regisseurin Asli Bayram) kam es zur Störaktion eines Neonazi. Der junge Neonazi provozierte durch „Heil Hitler“-Rufe und „braune Gesten“, wie der Kurier vom 11.11.2010 berichtet. Der Mann trug auch ein T-Shirt mit verbotenen NS-Symbolen. (Quelle: Kurier, 11.11.2010)

Was darf sich der Verfassungsschutz noch leisten?

Das BVT agiert offensichtlich als politische Behörde für Verharmlosung und Vertuschung. Selbst die eigenen Statistiken werden nicht ernst genommen bzw. gegenteilig interpretiert. In der Causa Alpen-Donau ist es dem BVT bisher nur gelungen, über eine parlamentarische Anfrage der Grünen festzustellen, dass ein Beamter, der in der Observationseinheit beschäftigt war, mit einem in der Neonazi-Szene um… Weiter »

Öllinger: BVT ist entweder inkompetent oder sieht bei Rechtsextremismus absichtlich weg

Die Oberösterreichischen Nachrichten titeln nach der heutigen Pressekonferenz des BVT mit „Neonazi-Pressekonferenz endete mit Eklat“. Gegen Ende der Pressekonferenz kam es laut OÖN zum erwähnten Eklat: „Mit dem Hinweis, dass sich weitere Fragen nur im Kreis drehen würden, beendete ein Sprecher des Ministeriums die Veranstaltung. Die drei Gesprächspartner verließen unter heftigem Protest der zahlreichen Journalisten… Weiter »

Ex-Verfassungsschützer mit Verbindung zu Alpen-Donau

Wie die APA berichtet, wird ein (nun ehemaliger) Beamter des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) verdächtigt, in Verbindung zu dem Neonazi-Netzwerk alpen-donau.info zu stehen. Der Sprecher des Innenministeriums, Rudolf Gollia, bestätigte am Samstagabend den Sachverhalt. Im Sommer 2010 verließ der betroffene Beamte das BVT. Gollia bestätigte des weiteren 18 Hausdurchsuchungen, die Durchsuchungen wurden unter anderem… Weiter »

AFP tagte 2009 im Dölsacher Gemeindesaal!

Bis jetzt war uns der genaue Tagungsort für die AFP-Akademie 2009 ja nicht bekannt: die AFP nannte Lienz als Tagungsort. Nachdem die AFP ihren Bericht über die Tagung 2010 mit einem illustrativen Foto geschmückt hat, wissen wir: die Tagung 2009 fand im Gemeindesaal von Dölsach in Osttirol statt.