Filter Schlagwort: Oberösterreich

Ebensee (OÖ): Spuren zu FPÖ und Neonazis

Am Mittwoch, 1.12., wird in Wels der Wiederbetätigungsprozess wegen der Vorfälle rund um die Befreiungsfeiern 2009 im KZ Ebensee fortgeführt und vermutlich abgeschlossen. Zwei der Jugendlichen bekannten sich zum Prozessauftakt schuldig, zwei nicht. Zumindest einer der angeklagten Jugendlichen hat beste Beziehungen zur Neonazi-Szene.

RFJ Freistadt (OÖ): Vorliebe für ganz Rechtes

Der Schriftführer des RFJ Freistadt ist den Bloggern von RFJ Watch aufgefallen (rfjwatch). Kein Wunder, denn Dominik Lepschi lässt sich nicht nur im Diktatortest bei Facebook darauf testen, ob Adolf Hitler zu ihm passt, sondern auch, ob die NPD zu ihm passt. Beide Male: Volltreffer! Nun gut, was besagt schon ein Test?

Braune Töne

Ein Köder, den Neonazis und Rechtsextreme gerne nutzen, ist Musik – in fast jeder Tonalität. RAC (Rock Against Communism), Black Metal, Dark Wave, Folk oder die alten Nazi-Lieder: die Neonazis versuchen, sich in den diversen Szenen zu verankern. In Österreich gibt es kaum eine profunde Auseinandersetzung und Information dazu. Salzburger Verfassungsschützer fanden2010 z.B. die Musik… Weiter »

NVP-Ermittlungen: Lange Dauer dauert an

Die Nationale Volkspartei (NVP) des Robert Faller ist im neonazistischen Lager derzeit die einzige Gruppierung, die immer wieder mal versucht, zu Wahlen anzutreten. Der großmäuligen Ankündigung, bei den oberösterreichischen Landtagswahlen 2009 zu kandidieren, folgte allerdings nur ein Kandidaturversuch im Wahlkreis 1 (Linz Umgebung) und zur Gemeinderatswahl in Enns.

Sicherheitsbericht 2009: Anstieg bei Wiederbetätigung

Der jüngst erschienene Sicherheitsbericht der Bundesregierung für 2009 enthält einen „Bericht über die Tätigkeit der Strafjustiz“, der vom Bundesministerium für Justiz (BMJ) kommt. Interessant sind hier die Aussagen über Verurteilungen wegen Verhetzung und NS-Wiederbetätigung (p. 42 f).

Ferlach (Kärnten): Wieder ein Braunbär gesichtet!

Wieder hat ein Ersatzgemeinderat der Freiheitlichen Partei Kärnten (FPK) seinen politischen Horizont offengelegt. Auf Facebook offenbarte er: „Man darf sich nicht damit begnügen, dass Kärnten frei und ungeliebt bleibt. Dieses Land wird nur dann frei sein, wenn es ein deutsches Land sein wird.“

Vorarlberg: Tschüss „Blood & Honour“?

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die Auflösung des Vereins „Motorradfreunde Bodensee“ , der von der Bezirkshauptmannschaft Bregenz im Juni 2009 angeordnet wurde, für gerechtfertigt erklärt. Der Verein war faktisch eine Nachfolgeorganisation von „Blood & Honour“ Vorarlberg. Blood & Honour (B & H) ist ein international agierendes rechtsextremes Netzwerk, das auch in Österreich Ableger in Wien, Tirol… Weiter »

Die AFP – Teil 4: Die Jugendorganisationen der AFP

Die Arbeitsgemeinschaft für demokratische Politik (AFP) hatte im Lauf ihrer Geschichte mehrere Nachwuchsorganisationen. Die wohl bekannteste war der „Bund freier Jugend“ (BfJ).

Linz: Verfahren gegen Burschenschaft eingestellt

Severin Mayr, Gemeinderat der Grünen in Linz, hat der Staatsanwaltschaft Linz mit einer Sachverhaltsdarstellung auf die Sprünge helfen wollen, als die Burschenschaft Arminia Czernowitz am 30.April 2010 mit dem Rechtsextremisten Richard Melisch einen Vortragsabend machte und dafür mit einer Einladungskarte warb, die ein kaum verändertes Nazi-Sujet zeigte. Das Nazi-Sujet tauchte auch bei einer Demo von… Weiter »