In Oberösterreich ist es in letzter Zeit zu einem gehäuften Auftreten freiheitlicher „Jugendsünder“ gekommen. Einer von ihnen, der Gemeinderat aus Franking (OÖ), hat mittlerweile die FPÖ verlassen, der zweite, ein Bezirksobmann des RFJ, will von nichts eine Ahnung gehabt haben. Jetzt ist noch ein dritter „Jugendsünder“ aufgetaucht. Weiter…
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OÖ: Wieder einmal einschlägige FPÖ-Funktionäre
Wieder einmal sind FPÖ-Funktionäre durch ihre einschlägigen Sympathien aufgefallen, enthüllt der Kulturverein Infoladen Wels auf seiner Homepage. Weiter…
Die braunen Ränder der Identitären (III)
Seit einigen Monaten gibt es eine neue und nur über ihre Aktionen öffentlich bekannte Bewegung im rechtsextremen Spektrum: die Identitären. Zuletzt haben sie mit einer Provokation in der von Flüchtlingen besetzten Wiener Votivkirche auf sich aufmerksam gemacht und dafür viel Applaus im rechten Spektrum erhalten. Weiter…
Grüne OÖ fordern Wendepunkt im Kampf gegen den Rechtsextremismus
Dossier zu der Pressekonferenz von LR Rudi Anschober, Landessprecher der Grünen OÖ und Stv.KO Maria Buchmayr, Grüne Menschenrechtssprecherin. Weiter…
Braunes in den Medien
Der „Kurier“ setzt sich in seiner Ausgabe vom 10.2.2013 unter dem Titel „Wie braun ist OÖ wirklich?“ mit den rechtsextremen Aktivitäten in Oberösterreich auseinander und befragt dazu Experten wie Robert Eiter vom Antifa-Netzwerk OÖ, den Datenforensiker Uwe Sailer und den Historiker Michael John. ORF-Radio Vorarlberg hatte am 9.2. Karl Öllinger von den Grünen zu Gast und interviewte ihn zu dem Brandanschlag von Batschuns und der Arbeit des Verfassungsschutzes. Weiter…
Sachverhaltsdarstellung gegen die „Nationale Aktion Vorarlberg”
Die Nationalratsabgeordneten der Grünen Harald Walser und Karl Öllinger haben bei der Staatsanwaltschaft Feldkirch eine Sachverhaltsdarstellung wegen des Verdachts der NS-Wiederbetätigung gegen die Nationale Aktion Vorarlberg eingebracht. Weiter…
Ried/Braunau (OÖ): Wiederbetätigung ohne Rauchgranate
Die mediale Berichterstattung über den NS-Wiederbetätigungsprozess, der am 5. Februar vor dem Landesgericht Ried im Innkreis abgehandelt wurde, ergibt einstweilen ein etwas merkwürdiges Bild. Drei jungen Innviertlern aus Braunau wurde unter anderem vorgeworfen, eine Bombendrohung geäußert zu haben. Der Wurf einer Rauchgranate bei einer antifaschistischen Demo war allerdings nicht angeklagt. Weiter…
Vorwürfe gegen oberösterreichische Verfassungsschützer
Das Nachrichtenmagazin „profil” erhebt in seiner aktuellen Ausgabe schwere Vorwürfe gegen den oberösterreichischen Verfassungsschutz. Zwei der drei mit dem Problemfeld Rechtsradikalismus beschäftigten Beamten hätten selbst enge Beziehungen zur Szene. Das Mauthausen Komitee (MKÖ) forderte in einer Presseaussendung am Montag sofortige Aufklärung — auch, ob die Rechten Warnungen vor Hausdurchsuchungen erhalten haben könnten. (APA, Mo, 04.Feb 2013) Weiter…
OTS: Öllinger übt massive Kritik an Verzögerungen der Strafverfolgung bei Neonazis
Grüne: Obwohl „Objekt 21” 2011 wegen NS-Wiederbetätigung aufgelöst wurde, wird bis heute gegen Vereinsverantwortliche nicht wegen Wiederbetätigung vorgegangen! Weiter…
Korneuburg (NÖ): Wenn Neonazis feiern
Bei den Treffen im Bezirk Bruck ging es festlich zu: Die Gäste wurden mit Füherstandarte, Hakenkreuzfahne und einschlägigen Liedern empfangen. Ein Brüderpaar hatte im elterlichen Schuppen in Prellenkirchen ein Nazi-Nest, von „heute“ „Führerbunker“ genannt, eingerichtet. Jetzt standen deshalb fünf Angeklagte vor dem Schwurgericht in Korneuburg. Weiter…