• Einfache Suche:

  • Sortierung

  • Erweiterte Suche:

  • Schlagwörter:

  • Zeitraum:

Filter Schlagwort: Oberösterreich

Wochenschau KW 48/19

Die FPÖ wäre ja an sich schon mit Ibiza alleine genug bedi­ent. Jet­zt kämpft sie allerd­ings an mehreren weit­eren Fron­ten gle­ichzeit­ig. Da wären der Kor­rup­tionsver­dacht bei der Bestel­lung von Peter Sid­lo in den Casag-Vor­stand, die Spe­se­naf­färe der Wiener Lan­despartei und Heinz-Chris­t­ian Stra­che und auch noch die Ermit­tlun­gen gegen Bar­bara Kap­pel, die Geld von einem bul­gar­ischen Unternehmer zum frei­heitlichen Par­la­mentsklub trans­portierte. Auf regionaler Ebene ste­ht ein bere­its ein­mal verurteil­ter FPÖ-Bürg­er­meis­ter nun wieder vor Gericht – das aus­gerech­net im Heima­tort des oberöster­re­ichis­chen Parte­ichefs Haim­buch­n­er. Dann haben wir auch noch drei Berichte über NS-Schmier­ereien, bei ein­er hat ein FPÖ-Gemein­der­at nicht nur eine – sagen wir – gewagte Täterthese, son­dern auch wirre Vorstel­lun­gen über Erziehungs­maß­nah­men. Weit­er…

Best of mausgerutscht (Teil 3): … und es trifft immer die FPÖ

Die besten Geschicht­en, heißt es, liefert immer das Leben – jeden­falls kön­nten alle unsere „mausgerutscht“-Storys dur­chaus vergnü­gungss­teuerpflichtig sein. Dies­mal: Wie ein „88“ in eine Presseaussendung eines Nation­al­ratsab­ge­ord­neten geri­et, ein gar nicht koscheres Lieblingsz­i­tat ein­er Gemein­der­atskan­di­datin, das Like eines Min­is­ter-Mitar­beit­ers für ein deutsches Neon­azi-Gasthaus und ein Ersatzge­mein­der­at, dem ein spur­los ver­schwun­den­er Hel­mut ein braunes Ei auf Face­book gelegt haben soll. Das Verbindende: Es traf immer die FPÖ. Weit­er…

Wochenschau KW 46/19

Das wird uns wohl noch länger beschäfti­gen, die „lieben Grüße“ des HC, die er herumver­schick­te, um seinen blauen Bezirk­srat Peter Sid­lo über die Novo­mat­ic im Auf­sicht­srat der Casi­nos AG zu platzieren. Es hat nur wenige Monate gedauert, bis die Jus­tiz mit dem Erbe aus den 18 Monat­en der Regierung Türkis-Blau involviert war. Gestern, exakt sechs Monate nach Veröf­fentlichung des Ibiza-Videos und dem Beginn des Endes der Regierung Kurz-Stra­che, haben der „Fal­ter“ und die „Presse“ dazu ent­lar­vende Chatver­läufe online gestellt. Gestern haben wir auch erfahren, dass drei Per­so­n­en aus dem iden­titären Umfeld bei einem Bran­dan­schlag auf eine Asy­lun­terkun­ft in Him­berg dabei gewe­sen sein sollen, min­destens ein­er davon dürfte auch wegen Wieder­betä­ti­gung vor Gericht lan­den. Dazu noch News zur Lieder­buch-Affäre der Bruna Sude­tia und Hit­ler­grüße am Unters­berg – irgend­wie also Busi­ness as usu­al in Öster­re­ich in unserem Rück­blick auf die ver­gan­gene Woche. Weit­er…

FPÖ Oberösterreich: Einzelfall Nummer unendlich

Es ist seit­ens der Poli­tik ja immer wieder der Ruf nach einem Mehr an Medi­enerziehung und Poli­tis­ch­er Bil­dung zu hören. Nichts dage­gen einzuwen­den, im Gegen­teil. Nur soll­ten ein­mal jene geschult wer­den, die Funk­tio­nen in der Poli­tik innehaben und die, so wie im Fall David Schießl, auch noch in der Leg­isla­tive tätig ist. Denn Schießl hat Nach­holbe­darf: Er geriert sich als Kli­mawan­delleugn­er, teilt von recht­sex­tremen ver­schwörun­sgth­e­o­retis­chen Medi­en und lässt mut­maßlich strafrechtlich rel­e­vante Wort­mel­dun­gen auf seinem FB-Account ste­hen. Nun ermit­telt die Staat­san­waltschaft. Weit­er…

Wochenschau KW 43/19

Von einem Dop­pel-Aus kön­nen wir aus der let­zten Woche bericht­en: ein­mal die Face­book-Sperre der Fan­page von „Info-Direkt“, zum anderen die Auflö­sung des iden­titären Onli­neshops „Pha­lanx Europa“ in Öster­re­ich. Dass ein Stu­dent mit geladen­er Pis­tole auf der Uni Wien ohne weitre­ichende Kon­se­quen­zen herumspazieren kann, wirkt ver­störend, zumal auf seinem Twit­ter­ac­count gewaltver­her­rlichende Äußerun­gen zu lesen sind. Wieder ein­mal ist ein Burschen­schafter mit einem Posten bedacht wor­den: Der Ex-RFS-Obmann Felix Mayr­bäurl ist in der ÖNB gelandet, hinein gehievt vom Burschen­schafter Eduard Schock. Mit Postenbe­set­zun­gen dieser Art wer­den wir noch länger leben müssen, selb­st dann, wenn es keine weit­ere türkis-blaue Regierung mehr geben sollte. Die Blauen haben bere­its zuvor geschaut, dass sie ihre Kam­er­aden in staatlichen und staat­sna­hen Insti­tu­tio­nen unter­brin­gen. Weit­er…

Wochenschau KW 42/19

RFJ-Kampagne und Stürmer-Vrgleich in der ZiB2

Manch­mal kom­men wir aus dem Wun­dern nicht mehr raus. Dies­mal haben wir gle­ich zwei Anlässe: eine Entschei­dung des Lan­desver­wal­tungs­gerichts Niederöster­re­ich bezüglich eines Logos mit einem „ss“, das auch als SS-Rune inter­pretiert wer­den kön­nte, und jene der Graz­er Staat­san­waltschaft zu einem het­zerischen RFJ-Sujet. Das eine Mal Geheimhal­tung über den Aus­gang des Ver­fahrens, das andere Mal die Ein­stel­lung des Ver­fahrens. Dazu wur­den mit blauen Erin­nerungslück­en kon­fron­tiert – auch schon ein Klas­sik­er! Weit­er…

„Freilich“ ist die „Neue Aula“ blau!

Ausgabe 1 von "Der 13.", 1985

Nach „Freilich“, dem ersten Nach­fol­ge­or­gan der recht­sex­tremen „Aula“ drängt nun auch die „Neue Aula“ als zweite Erb­schle­icherin auf den recht­sex­tremen Markt. Wir haben da noch Har­ald Vil­im­sky im Ohr, der vor einem Jahr noch behauptet hat­te, der Name Aula würde ver­schwinden. Freilich, der FPÖ-Gen­er­alsekretär hat schon viel behauptet! Aber muss er gle­ich mehrfach Lügen ges­traft wer­den? Zulet­zt durch einen FPÖ-Funk­tionär, der dem Fun­di-Him­mel fast noch näher ist als der braunen Scholle? Weit­er…

Rechtsextreme Straftaten im ersten Halbjahr 2019

Es wäre ja eine erfreuliche Entwick­lung, wenn es stimmt: Laut Sta­tis­tik sind in Öster­re­ich die recht­sex­tremen Tathand­lun­gen im ersten Hal­b­jahr 2019 rück­läu­fig – von 335 auf 304 im Ver­gle­ich zum ersten Hal­b­jahr 2018. 64 davon seien im Inter­net verübt wor­den. Das geht aus der Beant­wor­tung ein­er par­la­men­tarischen Anfrage der SPÖ-Abge­ord­neten Sabine Schatz her­vor.  Weit­er…

Wochenschau KW 41/19

Das alles dominierende The­ma der let­zten Woche in Bezug auf Recht­sex­trem­is­mus war das Atten­tat in Halle und daran anschließend – ein­mal mehr – die wach­sende Gefahr, die von Recht­ster­ror­is­mus aus­ge­ht. Der Grad der Bewaffnung in der recht­sex­tremen Szene nimmt auch hierzu­lande zu, wie Andreas Peham in einem Kuri­er-Inter­view aus­führt. Das sehen wir auch immer wieder bei Wieder­betä­ti­gung­sprozessen wie zulet­zt beim Neon­azi aus Traisen. Dazu eine Pre­miere: Wir schließen uns Nor­bert Hofer an und grat­ulieren der FPÖ Vorarl­berg! Weit­er…

Wochenschau KW 40/19

Eine ereignis­re­iche Woche liegt hin­ter uns. Die Stra­ches müssen ihr Fam­i­lieneinkom­men neu zählen, die FPÖ über­legt, ob die Stra­ches noch zur Parteifam­i­lie zu zählen sind, während sich andere Mit­glieder der frei­heitlichen Fam­i­lie vor laufend­er Kam­era wegen ihrer Spe­sen­rech­nun­gen heftig befe­hden. Was son­st noch passiert ist – und das ist sehr viel! –, erzählen wir in dieser Wochen­schau. Weit­er…