Hitlergrüße am Fußballplatz, am Kinderspielplatz, in einem Lokal und auf offener Straße – die Meldungen zur vergangenen Kalenderwoche sprechen eine deutliche Sprache über das Ausmaß, das rechtsextreme und neonazistische Unverfrorenheiten mittlerweile wieder erreicht haben. Der Justiz (und den Geschworenen) ist da kein Vorwurf zu machen, den blauschwarzen Verharmlosern in der Politik hingegen schon.
Wie schon in der „Wochenschau“ erwähnt, mussten wir die Ereignisse der vergangenen Woche rund um die FPÖ „auslagern“. Ziemlich viel los bei den Blauen! Freiheitliche Mandatare begehen Handgreiflichkeiten gegeneinander, freiheitliche Mandatare schließen andere Mandatare aus der Fraktion aus und andere blaue Mandatare verlassen empört ein Nestroy-Stück und fordern Zensur. Und dem FPÖ-„Problembären“ Podgorschek ging es… Weiter »
In der Wochenschau hat längst nicht alles Platz, was sich in der jeweils abgelaufenen Woche in Sachen Rechtsextremismus getan hat. Das gilt vor allem für das, was sich in der letzten Woche im Umfeld der FPÖ ereignet hat. Wir müssen die Meldungen dazu „auslagern“ und werden sie im Verlauf der Woche nachholen.
Es wird immer enger für den blauen Landesrat. Noch immer beschäftigt seine Rede bei der AfD Thüringen Medien und Politik, auch wenn der OÖ-Landeshauptmann nach einer geheimen Aussprache erklärte, das „unerfreuliche Thema“ sei damit „vom Tisch“. Da kommt die Einladung eines Nazi-Sängers durch seine pennale Burschenschaft auch nicht gerade passend. Vor allem nicht deren „Führung“… Weiter »
Germanen treffen Germanen, wandern gemeinsam zum Geburtshaus des größten Germanen aller Zeiten und ein germanischer Sänger trällert im Germanenhaus seine germanischen Lieder. Alles geheim – jedenfalls unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Weil sich die Neonazis vom Netzradio Germania aber so artig bei den Germanen von der Rieder Burschenschaft Germania bedankt haben, durften auch wir davon erfahren.
Während der Verfassungsschutz, dessen Zelle gerade ausgetrocknet wird (LR Podgorschek – FPÖ), noch an seinem Bericht für das Jahr 2017 bastelt, aber schon vorauseilend von einem Rückgang der rechtsextremen Delikte spricht, haben die Gerichte alle Hände voll zu tun, um genau diese strafrechtlich abzuarbeiten, wie auch die Berichte zur Vorwoche einmal mehr belegen.
Eigentlich waren es nicht zwei Wiederbetätigungsprozesse, die in der Vorwoche vor Geschworenengerichten verhandelt wurden, sondern vier. Über die zwei Verhandlungen in Wien und Wiener Neustadt werden wir aber in gesonderten Beiträgen nachträglich berichten. Ein Vorgriff auf die 25. Kalenderwoche: Die Präsentation des Verfassungsschutzberichtes wurde aus „terminlichen Gründen“ abgesagt. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt!
Unsere Recherche und die Berichterstattung zum Auftritt von Elmar Podgorschek, Landesrat der FPÖ in OÖ, bei der AfD Thüringen von „Bernd“ Höcke hat etliche mediale und politische Reaktionen hervorgerufen. Während sich Podgorschek selbst nur entlocken lässt, seine Aussagen seien „aus dem Zusammenhang gerissen“, bezeichnete sie ein Kommentar in der „Kleinen Zeitung“ als „reichlich starken Tobak“…. Weiter »
Es war ein großer Auftritt, den der für das Feuerwehrwesen in Oberösterreich zuständige FPÖ-Landesrat da bei der AfD-Landtagsfraktion in Thüringen hatte. Beim Höcke! Der schon zweimal ein Ausschlussverfahren am Hals hatte wegen rassistischer und am Nationalsozialismus anstreifender Äußerungen. Das ist schon um einiges aufregender als etwa die FPÖ Suben neu aufzubauen, deren Gemeinderäte gerade wegen… Weiter »
Die Hitlergrüßer im Vormarsch? Diesen Eindruck könnte man jedenfalls nach der Lektüre der Berichte zur letzten Kalenderwoche erhalten. Ganz falsch ist der Eindruck nicht, auch wenn es mehrheitlich nicht um Vorfälle in der letzten Woche, sondern um Urteile und Anklagen geht. Aber das Hintergrundgeräusch nimmt zu, das zeigt nicht nur das verstörend hetzerische Foto aus… Weiter »