Österreichische Gefängnisse eignen sich offenbar ganz gut als Ort, wo man sich ungehindert diverse strafbare Tätowierungen anbringen lassen kann. In der letzten Woche wurden gleich zwei solcher Fälle vor Gericht verhandelt. Jene drei Identitären, die 2016 einen Brandanschlag auf ein Asylheim in Himberg verübt hatten, kamen überraschend glimpflich davon. Der sehr verstörende Grund: wegen Dilettantismus. Weiter…
Die Grazer Staatsanwaltschaft scheint dazu gelernt zu haben: 1. wird nun gegen die Aula ermittelt und 2. ein Sachverständigengutachten eingeholt. Ein Nazi-Gedenken gab’s in Bregenz, Küssel findet Weinkeller gemütlich, und man kann mit der Kombi „reichsraml“ & „Ostmark“ und primitiver Hetzerei Stadtrat in Linz bleiben. Weiter…
„Wer andern eine Grube gräbt, fällt selbst hinein!“ – Das abgedroschene und oft auch missbrauchte Sprichwort hat im Falle des Linzer FPÖ-Stadtrates und Burschenschafters Michael Raml seine volle Berechtigung. Es ist eine ziemlich dreckige Grube, in die sich Michael Raml selbst hineinbefördert hat. Seit Freitag, 21. Februar, hat er auf seiner Facebook-Seite nämlich ein Posting mit Sujet online, das nicht nur hetzerisch und falsch ist, sondern sich gegen seine eigene Partei richtet. Ein Beitrag von Karl Öllinger. Weiter…
Neun Jahre, nachdem sich ein Buntstiftmaler SS-Runen auf seine Finger tätowieren ließ – und zwar „im Häfn“ – gibt’s dafür jetzt eine Haftstrafe, nicht aber für das Delikt, das Anlass für den Prozess war. Herr V. beharrte in einem Prozess wegen versuchter Verhetzung darauf, dass er mehrere Vorstrafen hätte, nachdem ihm der Richter Unbescholtenheit attestiert hatte. Eine „Gaskammerparty“ auf WhatsApp könnte einer Kärntnerin zum Verhängnis werden, sie steht dafür in dieser Woche vor Gericht. Eine erste Verhandlung haben zwei Staatsverweigerer hinter sich, sie fassten nicht rechtskräftig hohe Haftstrafen aus. Weiter…
Weil FDP und CDU mit der AfD gemeinsame Sache gemacht haben, ist in Thüringen mit Ausstrahlung nach ganz Deutschland der politische Bär los – ein Ende ist nicht in Sicht. Wir backen derweilen hierzulande kleinere Brötchen, da es – wie praktisch! – keine Mehrheiten dagegen gibt, wenn ÖVP oder SPÖ mit der rechtsextremen FPÖ kooperieren. Aber den Wiener VP-Abgeordneten Juraczka fröstelt, jedoch wegen der Linken. Irgendjemand wollte am Turnersee eine Wohnung mit NS-Nostalgie vermieten, geht jetzt hoffentlich aber selbst baden. Weiter…
Das Aufgebot des Cobra-Einsatzkommandos für einen störungsfreien Ablauf des Schwurgerichtsprozesses in Ried im Innkreis dürfte dem Jürgen sicher geschmeichelt haben. Der ehemalige heimliche Chef der schwer kriminellen Neonazi-Truppe um das „Objekt 21“ stand nämlich wieder einmal wegen NS-Wiederbetätigung vor Gericht. Nach unserer Rechnung hat er mit seinen 35 Lebens- und etlichen Haftjahren sowie fünf Verurteilungen wegen Wiederbetätigung alle anderen braunen Kameraden weit abgehängt. Und ausgerechnet er soll jetzt geläutert sein? Weiter…
Heute steht ein Unverbesserlicher in Ried/Innkreis vor Gericht: Der Ex-Chef von „Objekt 21“ hat selbst in seiner noch nicht lange zurückliegenden letzten Haft gegen das Verbotsgesetz und als Draufgabe auch noch gegen das Waffengesetz verstoßen. Im März werden sich jene drei einem Prozess stellen müssen, die mutmaßlich einen Brandsatz gegen ein Asylheim in Himberg geschleudert haben. Zwei parlamentarische Anfragen beschäftigen sich mit Neonazismus und der Auslegung des Verbotsgesetzes. Weiter…
Der Filmtitel „Ein verborgenes Leben“ findet sich in einem Zitat der englischen Schriftstellerin George Eliot wieder, mit dem der Film von Terrence Malick endet. Ein mehrdeutiger Titel, denn auch dieser Film über Franz Jägerstätter, den katholischen Widerständler aus dem Innviertel, trägt wenig bei, um sein Leben sichtbarer, seinen Widerstand für spätere Generationen greifbarer und verständlicher zu machen. Eine Filmbesprechung von Karl Öllinger. Weiter…
Das Konzept der „Omas gegen Rechts“ wird weltweit herumgereicht und diskutiert. Das ist natürlich auch der Grund, warum sie von Rechts so angefeindet werden. Der Rechtsextremist, der sich am Burschiball der FPÖ grinsend mit Hofer ablichten ließ, hat über sie gepostet: „Wenn man länger lebt als man nützlich ist“ und der Tiroler FPÖ-Chef Abwerzger rechnet sie zum „extremistischen Lurch“. Die oberösterreichische Landesregierung rechnete sie bisher zum Linksextremismus. Ein Missverständnis? Die neue Einstufung ist noch ärger. Weiter…
Wer jemandem eine „frohe Reichskristallnacht“ wünscht und den 20. April als „Tag des Herrn“ bezeichnet, gehört vor ein Gericht. Und vor dem musste sich ein 24-Jähriger in Feldkirch verantworten. Manchmal lauter, manchmal stiller sterben nun immer mehr braun-rechtsextreme Medien, in den letzten Monaten durften wir uns gleich von drei verabschieden. Und verabschiedet hat sich im Burgenland gleich eine ganze Ortsgruppe aus der FPÖ. Weiter…
