Filter Schlagwort: Oberösterreich

Wochenschau KW 37

Posting FPÖ-Vöcklamarkt

Eine Reihe von Wiederbetätigungsprozessen gegen Personen mit Vorlieben zu Hitler- und anderen NS-Motiven, zwei Prozesse in Korneuburg wegen Verhetzung, zwei Absagen von rechtsextremen Veranstaltungen (Donau-Kreuzfahrt und Ulrichsberg-Treffen), eine Nazi-Morddrohung an eine Ottakringer WG und schließlich ein Blut- und Boden-Posting der FPÖ Vöcklamarkt, das kurioserweise zu einem erzwungenen Parteiaustritt im Burgenland führte – das sind einige… Weiter »

Wochenschau KW 36

Es ist inzwischen schon sehr zeitaufwändig, jene Ereignisse und Aktivitäten aufzulisten, die sich im rechtsextremen Segment innerhalb nur einer Woche abspielen und über die wir nicht in gesonderten Beiträgen berichten. Neben Prozessen – in der letzten Woche u.a. wegen Wiederbetätigung in Wiener Neustadt und wegen Hetzpostings gegen den Tullner Bürgermeister – erleben wir immer häufiger… Weiter »

Wochenschau KW 35

Twitter SdR an LPD Wien zu Michael K.

Der ausgehende Sommer brachte nun eine Verdichtung an Prozessen wegen Wiederbetätigung und Verhetzung: Dabei wurden in Kärnten, Nieder- und Oberösterreich einschlägige Facebook-Aktivitäten vor Gericht verhandelt, die allesamt zu Verurteilungen führten. Hervorstechend eine Pensionistin, die ihren Ärger über eine Anti-Regierungsdemo mit heftig antisemitischen Kommentaren auf Facebook quittierte und beklagte, dass Hitler bei den Juden nur halbe… Weiter »

Die FPÖ in der Welt von Gestern: homophob und rassistisch

Der Weltraum, unendliche Weiten. Wir schreiben das Jahr 2018. Dies sind die Abenteuer des Raumschiffs FPÖ, das noch immer im letzten Jahrhundert unterwegs ist und nun Kurs aufs vorletzte Jahrhundert nimmt …

Neonazikonzert bei der Germania Ried: Mitglied des RFJ Ried hat dazu geladen

Dass Burschenschaften ein Hort von Gedankengut und Ritualen aus längst vergangenen Zeiten sind, wissen wir inzwischen. Dass es in der FPÖ dennoch sehr nützlich ist, ihnen anzugehören, weil sie als Kaderschmiede für Posten mit höheren Weihen dienen, ist ebenfalls bekannt. Alleine in diesem Jahr gab’s bereits vier Fälle, die an die Öffentlichkeit kamen und die… Weiter »

Wochenschau KW 31

Wir befinden uns mitten in einer Klimakrise, die uns nicht nur von den Außentemperaturen her schwitzen lässt. Und die ÖVP, die sich derzeit auch zu diesem Thema wohlgeübt in Schweigen hüllt, bietet ausgerechnet einem Dirty Campaigner aus den USA, der u.a. für Kampagnen zur Klimawandelleugnung spezialisiert ist, die Bühne. Das soziale Klima wird ebenfalls zunehmend… Weiter »

Wochenschau KW 30

Ein kurioser Prozess gegen einen Staatsverweigerer in Krems und die Berufungsverhandlung des „Wochenblick“ gegen Thomas Rammerstorfer haben in der letzten Woche jeweils zu Verurteilungen der Beschuldigten geführt. In einem Prozess wegen Holocaust-Leugnung kam’s zu einem Freispruch. Ein Souvenirfoto mit Hitlergruß könnte einen Sommerrodler vor den Kadi bringen. Die FPÖ Salzburg hat einen weiteren unfreiwillig-freiwilligen Austritt… Weiter »

Der Mörder und die Neonazis

Sieben Wochen, nachdem Gerhard S. von einem Freigang nicht in die Justizanstalt Garsten (OÖ) zurückgekehrt ist, wird der flüchtige Häftling in Sachsen-Anhalt von Zielfahndern aufgegriffen und nach Österreich rücküberstellt. Soweit noch ziemlich unspektakulär. Aber Gerhard S. ist 1997 wegen eines brutalen Mordes an einer Prostituierten verurteilt worden. Und wo wurde er gefunden? Auf einem Neonazi-Bauernhof!

Demokratie durch „Ausscheidung des Heterogenen“ – Zur freiheitlichen Rezeption von Carl Schmitt (Teil 2)

(Fortsetzung von Teil 1) Worauf die blaue Wiederaneignung von Schmitt abzielen könnte, veranschaulicht ein weiterer Text des Attersee-Forums mit dem Titel „Liberalismus und Demokratie“. Der Autor heißt Jörg Mayer: FPÖ-Lokalpolitiker, Teutonia-Burschenschafter und Chefredakteur des Attersee-Kreis. Und was dieser Mayer schreibt, ist auf den ersten Blick zutiefst verwirrend.

Wochenschau KW 29

Von Strafrechtsprozessen ist derzeit wenig zu berichten – im Prozess gegen die Identitären dürfte es in dieser Woche zu einem Urteil kommen –, dafür ist die Diskussion um Antisemitismus in Österreich voll entfacht. Losgetreten wurde sie durch Gottfried Waldhäusl, der jüdische und muslimische BürgerInnen, die geschächtetes Fleisch erwerben wollen, registrieren will und nach einer Attacke… Weiter »