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Rückblick KW 47/23 (II)

Nach­dem es in Teil I unse­res Wochen­rück­blicks aus­schließ­lich um Gerichts­pro­zes­se ging, fol­gen nun aller­lei Vor­fäl­le, dar­un­ter: neo­na­zis­ti­sche Schmie­re­rei­en gegen ent­führ­te Israe­lis in Wien, Nazi-Chats an einer Schu­le in Vor­arl­berg und haft­ent­las­se­ne „Bandidos“-Bandenmitglieder in Ober­ös­ter­reich. Wei­ter…

Rückblick KW 46/23 (II)

Letz­te Woche: wie­der eine Ver­bin­dung einer Biker-Grup­pe mit dem Vor­wurf der Wie­der­be­tä­ti­gung, anti­se­mi­ti­sche Het­ze und Haken­kreuz-Geschmie­re. Auch Erfreu­li­ches: In Graz ver­schwin­det ein übler Ras­sist als Namens­ge­ber einer Stra­ße – statt­des­sen kommt eine Wider­stands­kämp­fe­rin. Wei­ter…

Rückblick KW 46/23 (I): Prozesse

Schwurgerichtssaal Landesgericht Wiener Neustadt (© SdR)

Ein Lin­zer Fuß­ball­fan hat­te nur die rech­te Hand frei, um sie für einen Jubel zu heben, ein Leon­din­ger ver­harm­los­te den Holo­caust mit diver­sen Pos­tings, und ein Nie­der­ös­ter­rei­cher droh­te zwei Grü­nen Poli­ti­ke­rin­nen mit einer Bom­be. Wei­ter…

Mauthausener FPÖ-Gemeinderat Grünsteidl „studierte” die Identitären

Mehr als zwei Mona­te nach unse­rer Ver­öf­fent­li­chung hat es gebraucht, bis der Maut­hau­se­ner FPÖ-Gemein­de­rat Sascha Grünst­eidl den Mund auf­be­kom­men hat. Grünst­eidl war vom Land Ober­ös­ter­reich um sei­ne angeb­li­chen Ver­diens­te für die Jugend geehrt wor­den. Im Zuge des­sen deck­te „Stoppt die Rech­ten“ auf, dass Grünst­eidl auf jenem Papier des Ver­fas­sungs­schut­zes zu fin­den war, in der fast 400 Namen von Per­so­nen gelis­tet wur­den, die an die Iden­ti­tä­ren Geld über­wie­sen hat­ten und/oder sogar Mit­glied gewe­sen waren. Wei­ter…

Neonazi vor Gericht: an Widerlichkeit kaum überbietbar

Gunnar R. mit quergelegter Wolfsangel auf seiner Weste vor Gericht (© SdR)

End­lich! Zwei­ein­halb Jah­re, nach­dem wir sei­ne zahl­rei­chen neo­na­zis­ti­schen und het­ze­ri­schen Akti­vi­tä­ten bei der Staats­an­walt­schaft ange­zeigt haben, wur­de über ihn, des­sen Aus­wür­fe im Inter­net an Wider­lich­keit kaum über­biet­bar sind, durch ein Geschwo­re­nen­ge­richt ein Urteil gefällt. Wei­ter…

Rückblick KW 45 (I): Prozesse

Um Gerichts­pro­zes­se geht es in die­sem ers­ten Teil des Wochen­rück­blicks: Ver­ur­tei­lun­gen nach dem Ver­bots­ge­setz, Frei­sprü­che von iden­ti­tä­ren Akti­vis­ten und ein Eis­ho­ckey-Spie­ler, den Geschwo­re­ne zuerst für einen Hitler‑, dann aber doch für einen Ronal­do-Fan hiel­ten. Wei­ter…

Drogen-Prozess: „Ich möchte mich dazu nicht äußern!“

Erwin H. am 9.11.23 vor Gericht (© SdR)

Die Sucht­gift­vor­hal­tun­gen sind im Ver­fah­ren gegen Erwin H. ange­sichts der Sicher­stel­lung einer atem­be­rau­ben­den Men­ge an Waf­fen, Kriegs­ma­te­ria­li­en und NS-Devo­tio­na­li­en wohl nur ein Neben­strang. Sie haben am 9. Novem­ber jedoch für eine ers­te Ver­ur­tei­lung gesorgt. Wei­ter…

Die rechtsextremen Preußen aus Österreich

Der "Reichsverweser" des Bundesstaats Preußen schickt eine "Anweisung" an die "United Nation" - mit Fingerabdruck (Screenshot Website Bundesstaat Preußen)

Was geht in Men­schen vor, die sich als Teil eines Bun­des­staa­tes Preu­ßen sehen? Aus­ge­rech­net in Öster­reich! Seit 2021 hat der Bun­des­staat Preu­ßen hier einen Able­ger. Im Juli 2023 fand eine groß ange­leg­te Raz­zia der „Direk­ti­on Staats­schutz und Nach­rich­ten­dienst” (DSN) in diver­sen Bun­des­län­dern statt. Vor weni­gen Tagen stand in Linz ein „Preu­ße“ vor Gericht – wegen des Ver­dachts der Teil­nah­me an einer staats­feind­li­chen Bewe­gung. Auf­klä­rung brach­te der Pro­zess nicht – auch kei­ne Stra­fe. Wei­ter…

Rückblick KW 44/23 (II): viel FPÖ

Im zwei­ten Teil unse­res Wochen­rück­blicks geht es um alles, außer Pro­zes­se (sie­he dazu Teil I). Neben einem anti­se­mi­ti­schen Anschlag ist dies­mal wie­der viel von der FPÖ dabei: ein „irri­tier­ter“ FPÖ­ler, ein aus­fäl­li­ger FPÖ­ler und meh­re­re FPÖ­ler mit dubio­sen Geld­flüs­sen. Wei­ter…