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Filter Schlagwort: Oberösterreich

Das Corona-Protestbusiness (Teil 4): eine Firma für Selbstmarketing

Manche wie der Busun­ternehmer Alexan­der Ehrlich sind als Fir­ma, Vere­in und Einzelper­son unter­wegs. Die Linz­erin Edith Brötzn­er agiert unter dem Label „Öster­re­ichist­frei“ mit ihrer Wer­beagen­tur „Blue Markent­ing“ im Back­ground. Sie set­zt auf das Sam­meln von Einzel­spenden, die – so lässt es sich zumin­d­est aus dem auf Pay­Pal angegebe­nen Empfänger schließen – aufs Geschäft­skon­to ihrer Agen­tur gehen. Brötzn­er bleibt in der Ver­wen­dung der Gelder eben­so vage wie all die anderen in der Szene. Eine Abgren­zung zum recht­sex­tremen Rand find­en wir bei ihr eben­so wenig wie bei vie­len anderen aus der Protest­szene. Weit­er…

Die Corona-Demo-Macher*Innen (Teil 4): Daniel Stoica. Germanische Medizin & Staatsverweigerer

Daniel Stoica am 2.1.21 in Graz (Foto © Doku Service Stmk)

Der bre­it­en Öffentlichkeit ist Daniel Sto­ica nicht so bekan­nt wie etwa Mar­tin Rut­ter, der schließlich schon für das Team Stronach im Kärnt­ner Land­tag Platz nehmen durfte. Aber Sto­ica hat schon viele Coro­na-Demos organ­isiert. Der Ver­fas­sungss­chutz hat mit­gezählt: 19 waren es bis Mitte Jän­ner (Kuri­er, 19.1.21). Außer­dem war er schon bei ein­er Staats­grün­dung beteiligt. Impfgeg­n­er ist er sowieso, weil er ein Anhänger der „5 BN“ des Ryke Geerd Hamer ist. Weit­er…

Wochenschau KW 4/21

Im Schlafz­im­mer ein Pup­pen­tor­so mit Hak­enkreuzpick­erl samt Arm­band mit Hak­enkreuzan­hängern – für den Angeklagten sei das „nur“ ein Sym­bol für Rev­oluzzer­tum. In die Haft muss er trotz­dem. Wieder­betä­ti­gung ist eine Lap­palie im Ver­gle­ich zu dem, was einem erst 20-jähri­gen Kärnt­ner noch vorge­wor­fen wird: Er soll mehrere Mäd­chen verge­waltigt haben. Ein Videotalk des Kun­sthis­torischen Muse­ums wurde von einem Neon­azi, der sich als „Adolf Hitler“ ein­gel­og­gt hat­te, gehackt. Und warum ein Bürg­er­meis­ter glaubt, dass Hak­enkreuzschmier­ereien kein poli­tis­ches Zeichen seien – alles das in unser­er Rückschau auf die let­zte Woche. Weit­er…

Wochenschau KW 3/21

Für bei­de, dem selb­ster­nan­nten „Gauleit­er M.“ und einem Hit­ler­grüßer aus St. Pöl­ten, gab’s eine bed­ingte Haft­strafe. Eine Geld­strafe set­zte es  – nicht recht­skräftig – für zwei Offiziere aus dem Heeresab­wehramt, die die Schän­dung ein­er Moschee in Graz nicht ver­hin­dert hat­ten. In Kärn­ten wer­den rei­hen­weise zweis­prachige Ort­steilen beschmiert, und der blaue Ex-Nation­al­ratsab­ge­ord­nete Schel­len­bach­er wurde let­zten Mittwoch ver­haftet. Weit­er…

Wochenschau KW 2/21

Geburt­stagswün­sche just am 20. April, also Hitlers Geburt­stag, spie­len gle­ich bei drei Prozessen aus der ver­gan­genen Woche eine Rolle. Ein geläutert­er Kärnt­ner mit Erin­nerungslück­en und ein Alt­bekan­nter aus der Vorarl­berg­er Neon­azi-Szene (B&H, Divi­sion 28 und C18) standen eben­falls vor Gericht. Der Kärnt­ner muss in Haft, der Vorarl­berg­er kam – über­raschend – straf­los davon. Weit­er…

Der Nazi-Fotograf

Jet­zt ist dem Thomas schon wieder was passiert! Er stand nicht zum ersten Mal vor Gericht. Auch einen Geschwore­nen­prozess hat er schon ein­mal mit ein­er Verurteilung abgeschlossen. Beim Fotografieren. Und bei Fotos über sich. Deshalb musste sich der fünf­mal Vorbe­strafte aus dem Bezirk Schärd­ing wieder vor einem Geschwore­nen­gericht in Ried im Innkreis ver­ant­worten, wie die OÖN berichteten. Weit­er…

Wochenschau KW 52, 53/20, 1/21 (Teil 1)

Aus den let­zten drei Wochen: Zwei Prozesse und eine Anklage wegen Wieder­betä­ti­gung und zwei Ex-FPÖ-Poli­tik­er vor Gericht – der eine, Ste­fan Pet­zn­er, dürfte im ersten Durch­gang einen kuriosen Auftritt hin­gelegt haben, dem anderen, Thomas Schel­len­bach­er, flat­terte eine Anklageschrift ins Haus. Und dann gab’s quer übers Bun­des­ge­bi­et Schmier­ereien – vorzugsweise Hak­enkreuze –, alleine vier davon an diversen Wiener Orten, den Rest in Salzburg, Niederöster­re­ich und Tirol. Weit­er…

Rechtsextreme Straftaten 2019 – Entwicklung und Bundesländervergleich

Erst Ende Novem­ber kam er: Still und leise wurde der Ver­fas­sungss­chutzbericht 2019 online gestellt. Dem im Sep­tem­ber 2019 ein­stim­mig getrof­fe­nen Beschluss des Nationalen Sicher­heit­sheit­srates, dass das Innen­min­is­teri­um auch wieder einen sep­a­rat­en Recht­sex­trem­is­mus­bericht – und den bere­its für 2019 – vor­legen möge, wurde nicht Rech­nung getra­gen. Aber wir haben uns die Zahlen 2019 zu den recht­sex­trem motivierten Straftat­en genauer ange­se­hen und die langjähri­gen Entwick­lun­gen dargestellt. Weit­er…

Chronologie der Waffenfunde ab Juli 2019

Bei der Pressekon­ferenz vom 12. Dezem­ber 20 meinte der Wiener Polizeipräsi­dent Pürstl, die rezen­ten Waf­fen­funde bei Neon­azis zählten zu den größten der let­zten Jahrzehnte. Nun, wenn wir uns anse­hen, wie viele Waf­fe­narse­nale – wir sprechen hier nur von größeren Fun­den! – alleine in den let­zten einein­halb Jahren in Öster­re­ich aus­ge­hoben wur­den, und welche Men­gen da dabei waren, dann kön­nte sich Pürstls Aus­sage etwas rel­a­tivieren. Eines scheint klar zu sein: Es wird aufgerüstet, und wie! (Der Artikel wird regelmäßig aktu­al­isiert. Stand: 14.4.21) Weit­er…

Die Identitären und der blaue Eiertanz

Delikte der rechtskräftig verurteilten Identitären (Screenshot ZiB 2, 11.4.19)

Ein Anlass­bericht des BVT führte eine lange Liste von Delik­ten auf, die Mit­gliedern der Iden­titären zuzuschreiben waren. Knapp danach, im Mai 2019, wur­den die Verbindun­gen zwis­chen Mar­tin Sell­ner und dem Atten­täter von Christchurch bekan­nt. Mit der dama­li­gen Dis­tanzierung der FPÖ von den Iden­titären soll nun aber Schluss sein, wie der blaue Gen­er­alsekretär Michael Schnedlitz in dün­ner Luft hin­aus­posaunte. Das bringt Nor­bert Hofer etwas in die Bre­douille. Oder auch nicht. Weit­er…