Das wird kein Nachruf der üblichen Art. Wir werden nicht versuchen, irgendwelche positive Eigenschaften des Verstorbenen zu finden. Das wäre auch schwierig bei Georg Immanuel Nagel, der am 19. März verstorben ist. Denn Nagel war ein Rechtsextremist, der seit Jahren als Aktivist und Publizist Hetze verbreitete. Zuletzt als Redakteur von AUF1-TV, das aber über seinen Tod bemerkenswert kühl und distanziert berichtete. Weiter…
„Manchmal fehlen sogar mir die Worte“, beginnt Stefan Magnet eine als AUF1-Spontansendung titulierte Videoansprache. Um dann fast 20 Minuten durchzureden. Dominierend ist der ständige Antagonismus zwischen „Alles oder Nichts“ und „Vernichtung oder Sieg“. Zwischentöne gibt’s keine, nur Verfolgungs- und Größenwahn. Ein Rückblick und eine Analyse. Teil 2: Zwischen Opferpose und Kurs halten. Weiter…
„Manchmal fehlen sogar mir die Worte“, beginnt Stefan Magnet eine als AUF1-Spontansendung titulierte Videoansprache. Um dann fast 20 Minuten durchzureden. Dominierend ist der ständige Antagonismus zwischen „Alles oder Nichts“ und „Vernichtung oder Sieg“. Zwischentöne gibt’s keine, nur Verfolgungs- und Größenwahn. Rückblicke und eine Analyse. Teil 1: Ein fantasierter Endkampf. Weiter…
Ein in einem Klagenfurter Szenelokal jobbender Kellner zeigte sich vor Gericht von einer herausragenden Ahnungslosigkeit geschlagen und meinte, nicht zu wissen, wer Adolf Hitler gewesen sei. Ein Oberösterreicher wiederum scheint wohl von einer bemerkenswerten Dummheit geschlagen zu sein: In seinem Haus wurden Nazi-Devotionalien gefunden, obwohl bereits zuvor eine Anzeige des MKÖ gegen ihn durch alle Medien gegangen ist. Weiter…
Der Schweizer Staatsverweigerer und Multimillionär Daniel Model hat in Graz bei einem Berufungsprozess eine Geldstrafe von mehr als einer Million Euro ausgefasst – und damit gespart. Einen kuriosen Auftritt gab’s von zwei Staatsverweigerern am Landesgericht Eisenstadt. Und: Nach dem Brandanschlag auf ein Linzer Asylquartier fragt sich, ob die Exekutive den Fall diesmal aufklären kann. Skepsis ist aus Erfahrung angebracht. Weiter…
Während das Innenministerium noch seine Rechenschieber für die Zählung der rechtsextremen Delikte überprüft, belegen die Daten der zurückliegenden Kalenderwoche, dass die NS-Wiederbetätigung gerade so etwas wie eine Konjunktur erlebt. „Gleich vier anberaumte derartige Verfahren in nur einer Woche sind doch ungewöhnlich“, wundern sich die „Salzburger Nachrichten“ (6.3.2023). Stimmt! Wenn man dazu noch in Rechnung stellt, dass auf jedes geführte Strafverfahren nach dem Verbotsgesetz unegefähr zehn eingestellte kommen, dann wird klar, dass die Prozesse nur die Spitze eines braunen Eisbergs bilden. Weiter…
Eine Reihe äußerst glimpflicher Urteile, angebliche Ahnungslosigkeit über das Verbotsgesetz und Alkoholismus prägten die Prozesse der letzten Woche. Ein Linzer war von groben Gedächtnislücken befallen, einem Pongauer gefällt alles, was alt ist – und damit auch Nazi-Devotionalien und Waffen –, ein Tiroler war besoffen und ein Wiener hatte einen Hass auf alle(s). Nur eine Niederösterreicherin fand ohne Umschweife, es sei gerechtfertigt, Migranten pauschal zu diffamieren. Weiter…
Das Einzugsgebiet des Landesgerichtes Ried umfasst die Bezirke Braunau, Ried und Schärding, also das Innviertel. Man möchte meinen, dass die Auslastung des Gerichts im Bereich NS-Wiederbetätigung allein durch autochthone Innviertler ausreichend gewährleistet ist. Wenn sich dann auch noch Ortsfremde, gewissermaßen „Wandernazis“, im Innviertel einschlägig betätigen, dann ist eine gewisse Strenge angesagt. Weiter…
Vom „Deutschen Kaiserreich“, das wie im Fall eines Oberösterreichers ganz schön braun sein kann über zwei Prozesse gegen ehemalige Aktive im staatsfeindlichen „Staatenbund“ bis zu einer Bürgerversammlung im Vorarlbergerischen Koblach, die durch die Beteiligung von (amts)bekannten Neonazis ziemlich kippte, reichen Meldungen aus der vergangenen Woche. Weiter…
Auffällig viele und ziemlich unverständliche Freisprüche gab es in der letzten Woche, dazu noch ein skandalöses Urteil in Wels. Daneben gehen die beiden Schuldsprüche in Wien und Klagenfurt fast unter. Deutlich zeigt sich, wie wichtig die öffentliche Prozessbeobachtung ist bzw. am Beispiel Wels wie wichtig sie wäre! Wir suchen nach wie vor Prozessbeobachter*innen – in Oberösterreich vor allem für Wels und Steyr. Weiter…
