Am Mittwoch, 1.12., wird in Wels der Wiederbetätigungsprozess wegen der Vorfälle rund um die Befreiungsfeiern 2009 im KZ Ebensee fortgeführt und vermutlich abgeschlossen. Zwei der Jugendlichen bekannten sich zum Prozessauftakt schuldig, zwei nicht. Zumindest einer der angeklagten Jugendlichen hat beste Beziehungen zur Neonazi-Szene. Weiter…
Der Schriftführer des RFJ Freistadt ist den Bloggern von RFJ Watch aufgefallen (rfjwatch). Kein Wunder, denn Dominik Lepschi lässt sich nicht nur im Diktatortest bei Facebook darauf abklopfen, ob Adolf Hitler zu ihm passt, sondern auch, ob die NPD zu ihm passt. Beide Male: Volltreffer! Nun gut, was besagt schon ein Test? Weiter…
Die Nationale Volkspartei (NVP) des Robert Faller ist im neonazistischen Lager derzeit die einzige Gruppierung, die immer wieder mal versucht, zu Wahlen anzutreten. Der großmäuligen Ankündigung, bei den oberösterreichischen Landtagswahlen 2009 zu kandidieren, folgte allerdings nur ein Kandidaturversuch im Wahlkreis 1 (Linz Umgebung) und zur Gemeinderatswahl in Enns. Weiter…
Die Arbeitsgemeinschaft für demokratische Politik (AFP) hatte im Lauf ihrer Geschichte mehrere Nachwuchsorganisationen. Die wohl bekannteste war der „Bund freier Jugend” (BfJ). Weiter…
Severin Mayr, Gemeinderat der Grünen in Linz, hat der Staatsanwaltschaft Linz mit einer Sachverhaltsdarstellung auf die Sprünge helfen wollen, als die Burschenschaft Arminia Czernowitz am 30. April 2010 mit dem Rechtsextremisten Richard Melisch einen Vortragsabend machte und dafür mit einer Einladungskarte warb, die ein geringfügig verändertes Nazi-Sujet zeigte. Das Nazi-Sujet tauchte auch bei einer Demo von Neonazis in der BRD wieder auf.
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Werner Neubauer ist einer jener freiheitlichen Abgeordneten, die begleitet werden müssen. Das Mitglied der pennalen Burschenschaft Teutonia in Linz, Schreiber der „Aula“, ist auch Bundesobmann des Vereins „SOS Abendland“. Als sein Stellvertreter fungiert dort Sebastian Ortner, mittlerweile Klubobmann der FPÖ-Riege im Linzer Gemeinderat, uns allerdings noch unter dem Namen Sebastian Müllegger als „Kameradschaftsführerstellvertreter” in Küssels VAPO bekannt. Neubauers Platzhalter bei SOS in Wien ist Karl Eggl, der auch sein parlamentarischer Mitarbeiter ist und sich rührend um die Beziehungen zu Jobbik in Ungarn kümmert ([1] [2]). Weiter…
Bei der Gedenkfeier zur Reichspogromnacht am Dienstag, 9.11.2010 in Wels (mit der Schauspielerin und Regisseurin Asli Bayram) kam es zur Störaktion eines Neonazi. Der junge Neonazi provozierte durch „Heil Hitler“-Rufe und „braune Gesten“, wie der Kurier vom 11.11.2010 berichtet. Der Mann trug auch ein T‑Shirt mit verbotenen NS-Symbolen. (Kurier, 11.11.2010)
Das BVT agiert offensichtlich als politische Behörde für Verharmlosung und Vertuschung. Selbst die eigenen Statistiken werden nicht ernst genommen bzw. gegenteilig interpretiert. In der Causa Alpen-Donau ist es dem BVT bisher nur gelungen, über eine parlamentarische Anfrage der Grünen festzustellen, dass ein Beamter, der in der Observationseinheit beschäftigt war, mit einem in der Neonazi-Szene um Alpen-Donau Tätigen engstens verwandt ist. Weiter…
Die Oberösterreichischen Nachrichten titeln nach der heutigen Pressekonferenz des BVT mit: „Neonazi-Pressekonferenz endete mit Eklat“ Gegen Ende der Pressekonferenz kam es laut OÖN zum erwähnten Eklat: „Mit dem Hinweis, dass sich weitere Fragen nur im Kreis drehen würden, beendete ein Sprecher des Ministeriums die Veranstaltung. Die drei Gesprächspartner verließen unter heftigem Protest der zahlreichen Journalisten den Saal.” Weiter…
Bis jetzt war uns der genaue Tagungsort für die AFP-Akademie 2009 ja nicht bekannt: Die AFP nannte Lienz als Tagungsort. Nachdem die AFP ihren Bericht über die Tagung 2010 mit einem illustrativen Foto geschmückt hat, wissen wir: Die Tagung 2009 fand im Gemeindesaal von Dölsach in Osttirol statt. Weiter…
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