• Einfache Suche:

  • Sortierung

  • Erweiterte Suche:

  • Schlagwörter:

  • Zeitraum:

Filter Schlagwort: Oberösterreich

Linz (OÖ): Freisprüche und bedingte Strafe nach Hitlergruss bei FPÖ-Kundgebung

Im Fall von drei jun­gen Oberöster­re­ich­ern, die bei ein­er Wahlkampfver­anstal­tung der FPÖ in Linz im Vor­jahr die rechte Hand zum Hit­ler­gruß erhoben hat­ten und wegen des Ver­brechens der Wieder­betä­ti­gung nach dem Ver­bots­ge­setz angeklagt waren, hat sich das Geschwore­nen­gericht am Mon­tag für zwei Freis­prüche und eine bed­ingte Verurteilung zu sechs Monat­en Haft in Linz entschieden.

Die Angeklagten waren im Prozess geständig. Sie ver­sucht­en sich damit zu entschuldigen, dass sie alko­holisiert gewe­sen seien. Es habe kein Vor­satz bestanden, es han­dle sich um eine ein­ma­lige Fehlleis­tung. Sie hät­ten nicht nachgedacht und nur Aufmerk­samkeit erre­gen wollen. Alle drei waren bish­er unbescholten. Ein­er von ihnen hat sich in der recht­sex­tremen Szene bewegt. Seit dem Vor­fall wolle er aber mit dem Nation­al­sozial­is­mus nichts zu tun haben. Er sei dem Ring Frei­heitlich­er Jugend beige­treten, wisse aber, dass er mit sein­er Aktion der FPÖ geschadet habe. Die bei­den anderen Angeklagten scheinen nur Mitläufer gewe­sen zu sein (Kleine Zeitung)

Linz: Nach Anschlag auf Justiz-Opfer nimmt Verfassungsschutz rechte Szene ins Visier

Steck­en Recht­sex­treme hin­ter der feigen Attacke auf jenen 35-jähri­gen Gmundner,der wegen Mordes acht Jahre unschuldig im Gefäng­nis saß? Der Ver­fas­sungss­chutz ermittelt.

Drei Tage nach der hin­ter­hälti­gen nächtlichen Prüge­lat­tacke auf den Gmund­ner ist für die Krim­i­nal­is­ten eines klar: das Motiv des Prügelkom­man­dos, das das schlafende Opfer in seinem Haus heim­suchte, war Rache. […] Aber: „Es ist bekan­nt, dass der nun verurteilte tat­säch­liche Mörder der Tax­ilenkerin mas­sive Beziehun­gen zur recht­en Szene hat­te” ( OÖN)

Linz: Gospelkirche von Neonazis geschändet

Großflächige Nazi­parolen und Hak­enkreuze sind auf die Glass­cheiben der Faith Pow­er Gospel Church in Har­bach im Bezirk Urfahr geschmiert wor­den. Die Parolen („White Pow­er“ und „Scheißs Nig­ga“ ) richteten sich offen­sichtlich gegen den aus Afri­ka kom­menden Reverend.(Krone, linzleben.at)

Haigermoos (OÖ): Nazi-Konzert verhindert

An die 200 Nazi-Skins aus Öster­re­ich, der BRD und der Schweiz waren für das Konz­ert ein­er Rechts-Rock-Band aus der Schweiz erwartet wor­den. 50 Ein­satzkräfte der Polizei kon­nten die Ver­anstal­tung in Haiger­moos noch vor Beginn unterbinden. Die Ver­anstal­tung hat­te offen­bar ein Strohmann aus dem Innvier­tel einge­fädelt und als Pri­vat­par­ty getarnt (OÖN, 23.7.09)

Ebensee (OÖ): Urteile gegen „Kampfverband Oberdonau“

Mit – milden — Schuld­sprüchen endete der Prozess gegen 4 wegen NS-Wieder­betä­ti­gung Angeklagte aus dem Raum Ebensee, denen unter anderem vorge­wor­fen wurde, einen „Kampfver­band Ober­donau“ gegrün­det zu haben, vor dem Lan­des­gericht Wels.

„Nation­al­sozial­ist war ich nie, das kann ich gar nicht gewe­sen sein”, sagte der 25-jährige Hauptbeschuldigte, der bere­its 2005 wegen Wieder­betä­ti­gung verurteilt wor­den war und dem seine „Kam­er­aden“ laut Staat­san­waltschaft ein pro­fun­des Wis­sen über das „Dritte Reich” bescheini­gen. Von seinem dama­li­gen Gedankengut habe er sich kom­plett gelöst, er sprach von „Blödsinn”. Auch seine Tätowierun­gen, u.a. ein SS-Sol­dat und „White Pow­er”, bereue er heute. „Das heißt aber nicht, dass ich links bin”, so der Angeklagte, der sich selb­st „mitte-rechts” ein­stuft. Ihm wurde auch vorge­wor­fen, Bekan­nte gezwun­gen zu haben, ihn auf der Straße mit dem Hit­ler­gruss zu grüssen.

Einige Zeu­gen kon­nten sich in der Hauptver­hand­lung nicht mehr an ihre Aus­sagen erin­nern. Der Staat­san­walt ver­mutete, Dro­hun­gen kön­nten dabei eine Rolle gespielt haben.

Die Urteile – zwis­chen 11 und 36 Monate Haft — sind noch nicht recht­skräftig. (OÖN, Krone)

Linz: Nazispruch im Kindergarten

Nach ein­er Neon­azi-Schmier­erei auf der Tür eines Linz­er Kinder­gartens hat die grüne Klubobfrau Ger­da Lenger Anzeige wegen Wieder­betä­ti­gung erstat­tet. „Was fürn Vater der Jud, ist für uns die Moslem­brut“ ist zu lesen. Das Lan­desamt für Ver­fas­sungss­chutz und Ter­ror­is­mus­bekämp­fung hat die Ermit­tlun­gen aufgenom­men. (Salzburg­er Nachricht­en, 3.6.09)

Grünau (OÖ) : Nazi ‑Konzert für Neonazi-Geburtstagskind

In Oberöster­re­ich sorgten am ver­gan­genen Woch­enende schon wieder Neon­azis für Aufre­gung. In Grü­nau im Alm­tal fand ein als Geburt­stags­feier getarntes Konz­ert ein­er Nazi-Band aus der BRD statt. An die 100 Neon­azis hat­ten sich in einem Gasthaus ver­sam­melt, Nazi- Parolen und Nazi-Lieder gegrölt. Als die Polizei ein­traf, waren die meis­ten Teil­nehmer schon geflüchtet. Die Anwe­senden waren so betrunk­en, dass sie nicht mehr befragt wer­den kon­nten. Das „Geburt­stagskind“ war jeden­falls ein bekan­nter und bere­its ein­schlägig verurteil­ter Neon­azi, der sich offen­sichtlich wenige Tage vor seinem näch­sten Prozess noch ein­mal wieder betäti­gen wollte ( Stan­dard, ORF)

Oberösterreich: Nationale Volkspartei schreibt von SS ab

Teile des Parteipro­gramms der Nationalen Volkspartei (NVP)sind aus einem Bil­dung­spro­gramm der SS aus dem Jahr 1944 über­nom­men wor­den. Das berichtete das Bünd­nis „Lichter gegen Rechts“ auf ein­er Pressekon­ferenz in Linz, wo das Verb ot der Partei gefordert wurde. Nach ein­er Anzeige der KPÖ hat nun auch die Staat­san­waltschaft Ermit­tlun­gen aufgenommen.(Kurier, standard.at)